Kategorie: KZV Berlin

„Der Kampf um das Geld“: IUZB erwartet Absetzung der VV am 25.11.2019

Diäten KZV, IUZB - Leitartikel, Vertreterversammlung KZV, Vorstand KZV

Ging heute an die Vorsitzenden der Vertreterversammlung: Sehr geehrter Herr Dr. Schleithoff, sehr geehrte Frau Fotiadis-Wentker, angesichts des Beschlusses der Vertreterversammlung vom 09.09.2019, dass die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision gegen das Urteil des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg beim Bundessozialgericht nicht zurückgenommen werden soll und des eindeutigen Inhalts des Schreibens der Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege […]

» Weiterlesen

„Der Kampf um das Geld“: Eindeutiges Schreiben der Senatsverwaltung

Diäten KZV, IUZB - Leitartikel, Vertreterversammlung KZV, Vorstand KZV

Sehr geehrte Damen und Herren, in der VV am 09.09.2019 sind auf Beschluss der VV die Tagesordungspunkte 9, 10 und 11 vertagt worden. Am 17.09.2019 haben wir Sie per E-Mail bzw. per Post darüber informiert, dass diese vertagten Punkte in der zusätzlich anberaumten VV am 25.11.2019 behandelt werden. Im Anhang finden Sie die Einladung […]

» Weiterlesen

Bundesversicherungsamt: Betriebliche Altersvorsorge für Vorstände der bundesunmittelbaren Krankenkassen (Überarbeitete Verwaltungsvorschrift zu § 35a Absatz 6 und Absatz 6a SGB IV)

Allgemein, Diäten KZV, KZV Berlin, Recht, Vorstand KZV

Bundesversicherungsamt – Rundschreiben vom 12. Juni 2019: Dienstverträge der Vorstandsmitglieder der bundesunmittelbaren Krankenkassen; Zustimmung gem. § 35a Absatz 6a SGB IV; Änderung der allgemeinen Verwaltungsvorschrift durch das Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG); Beschluss der 94. Aufsichtsbehördentagung am 8. Mai 2019 Veröffentlichung der überarbeiteten allgemeinen Verwaltungsvorschrift zu § 35a Absatz 6 und Absatz 6a SGB IV […]

» Weiterlesen

„Der Kampf um das Geld“: Oppositionelle Informationsbeschaffung zur kommenden Vertreterversammlung

Diäten KZV, IUZB - Leitartikel, KZV Berlin, Vertreterversammlung KZV, Vorstand KZV

  An den Vorstandsvorsitzenden der KZV Vertreterversammlung, Herrn Dr. Schleithoff, und an die stellvertretende Vorstandsvorsitzende, Frau Fotiadis-Wentker An den Vorstand der KZV Berlin An den Geschäftsführer der KZV Berlin, Herrn Dr. Uhlich   EMail vom 22.10.2019 betreffend: Vorabauskunft zu „TOP 9 – Dienstverträge des Vorstandes“ ((Rückwirkende) Erhöhung der Vorstandsbezüge) zur VV am 25.11.2019   […]

» Weiterlesen

Weckruf: „Die AfD in unserem Berufsstand“

FVDZ, IUZB - Leitartikel, KZV Berlin, VdZuZvB, Versorgungswerk VZB, Zahnärztekammer Berlin, Zahngeschichte

Die AfD in unserem Berufsstand Erst kürzlich wurde bei einem Bürgerdialog mit Angela Merkel von einem AfD-Politiker unterstellt, die Kanzlerin habe Deutschland in eine Diktatur geführt. Als AfDler könne man seine Meinung nicht frei sagen. Frau Merkel stellte dazu fest, er säße doch hier in Reihe eins und sei mit seiner Frage nicht gefährdet. […]

» Weiterlesen

OFFENER BRIEF: Warum erst jetzt, Herr Dr. Husemann?

FVDZ, IUZB - Leitartikel, KZV Berlin, VdZuZvB, Versorgungswerk VZB, Zahnärztekammer Berlin, Zahngeschichte

Herrn Dr. Jörg-Peter Husemann Stellvertretender Vorsitzender der Kassenzahnärztlichen Vereinigung Berlin K.d.ö.R. Georg-Wilhelm-Straße 16 10711 Berlin . OFFERNER BRIEF zu Ihrem Artikel in der BZZ: „Die AfD in unserem Berufsstand“ . . Sehr geehrter Herr Kollege Dr. Husemann, warum erst jetzt? In der aktuellen Ausgabe Ihrer Verbandszeitung berichten Sie über: „Die AfD in unserem Berufsstand“. […]

» Weiterlesen

KZV Berlin: „Der Kampf um das Geld“ für den Vorstand geht weiter – nächste Runde ist am 25.11.2019

Diäten KZV, IUZB - Leitartikel, KZV Berlin, Vertreterversammlung KZV, Vorstand KZV

Am 09. September hatte die Vertreterversammlung aus der Diskussion um den TOP 8 „LSG Urteil“ heraus in geheimer Abstimmung den Beschluss gefasst, die bis dahin unbegründete und nur formal eingelegte Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision gegen das Urteil des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg beim Bundessozialgericht in Sachen „Übergangsgeld“ (oder wie immer versucht wird es (um)zu […]

» Weiterlesen

IUZB Antrag einstimmig angenommen: Vertreterversammlung der KZV Berlin erlässt Resolution gegen Telematik-Sanktionen

IUZB - Leitartikel, KZV Berlin, Telematik, Vertreterversammlung KZV

Zahnärzte gegen zentrale Speicherung von Gesundheitsdaten Digitalisierung muss dem Menschen dienen Die Vertragszahnärzte im Land Berlin stehen der Digitalisierung des Gesundheitswesens kritisch gegenüber, soweit dabei Patientendaten zentral gespeichert werden. Die Vertreterversammlung (VV) der KZV Berlin greift die Beschlüsse und die Pressemitteilung der KZV Bayern vom 22. Juli 2019 auf und verabschiedet diese Resolution. Die […]

» Weiterlesen

.-.-.-.-.-Live-Ticker aus der KZV VV -.-.-.-.-.-.Live-Ticker aus der KZV VV.-.-.-.-.-Live-Ticker aus der KZV VV.-.-.-.-.-

Diäten KZV, KZV Berlin, Vertreterversammlung KZV

Hier für alle Nachteulen und Frühaufsteher ein schneller Kurzbericht der IUZB Fraktion aus der heutigen VV (Tagesordnung):   TOP 5: Bericht des Vorstandes Kosten für LSG 61.865,31 Euro – davon ca. 7000.- Euro Gerichtskosten: Beitragsgelder! Stundensätze der Rechtsanwälte sollen nachgereicht werden.   TOP 7/2: Antrag der IUZB Resolution „Zahnärzte gegen zentrale Speicherung von Gesundheitsdaten“ […]

» Weiterlesen

09.09.2019: Einladung zur Vertreterversammlung der KZV Berlin – Jetzt kommt die neue „Extrarente“

Datenschutz und Informationsfreiheit, Diäten KZV, IUZB - Leitartikel, KZV Berlin, Protokolle KZV-VV, Vertreterversammlung KZV

Weiterhin 96.000 €, statt „Übergangsgeld“ jetzt „Aufbau einer zusätzlichen Altersversorgung“ für das ehemalige KZV Berlin-Vorstandsmitglied und dem jetzigen stellvertretenden Vorsitzenden der KZBV, Herrn Dr. Pochhammer. Weiterführend: Unser Verhandlungsbericht vom 11.04.2019: Trotzdem konnte die Klage keinen Erfolg haben, weil die von der Zustimmung ausgenommenen Vertragsklauseln nicht zustimmungs- und genehmigungsfähig gewesen sind, weil 1. die Regelungen […]

» Weiterlesen

IUZB Resolutionsantrag: „Zahnärzte gegen zentrale Speicherung von Gesundheitsdaten“

IUZB - Leitartikel, KZV Berlin, Telematik, Vertreterversammlung KZV

An Herrn Dr. Heinrich Schleithoff Vorsitzender der Vertreterversammlung der Kassenzahnärztlichen Vereinigung Berlin K.d.ö.R. Georg-Wilhelm-Straße 16 10711 Berlin Per eMail an: vv-vorsitz@kzv-berlin.de   06. August 2019   Antrag zur Vertreterversammlung am 09. September 2019 Resolution „Zahnärzte gegen zentrale Speicherung von Gesundheitsdaten“   Sehr geehrter Herr Kollege Schleithoff, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, (Droh)schreiben wie dieses […]

» Weiterlesen

Abgeschmettert: Die 700.000 €* Rente für den KZV Vorstand ist gekippt – Die Urteilsbegründung des Landessozialgerichts Berlin- Brandenburg liegt jetzt vor

Diäten KZV, IUZB - Leitartikel, KZV Berlin, Recht

Vorhergehend siehe unter anderem: Bericht zur Verhandlung KZV Berlin gegen Land Berlin in Sachen Vorstands-Alterszusatzversorgung vor dem LSG Berlin-Brandenburg Die 700.000-Euro-Rente* von Dr. Andreas Hessberger   *Protokollauszug Streitwert- und Kostenkalkulation:

» Weiterlesen

Offener Brief an den Vorsitzenden der Vertreterversammlung der KZV Berlin

IUZB - Leitartikel, KZV Berlin, Protokolle KZV-VV, Vertreterversammlung KZV, Vorsitzender

Vorbemerkung: Die KZV Berlin hat uns drei Urteile übermittelt, nach denen sich (zwingend?) ergeben soll, dass die „Audioprotokolle“ der Vertreterversammlung nicht mehr 2 Jahre archiviert, sondern künftig nach Genehmigung des schriftlichen Ergebnisprotokolls gelöscht werden müssen (Antrag des Vorsitzenden der Vertreterversammlung vom 01.04.2019): 26.04.2013: Verwaltungsgericht Bayreuth vom 26.04.2013 – 5 K 11.594 21.03.2016: Verwaltungsgericht Berlin […]

» Weiterlesen

Bericht zur Verhandlung KZV Berlin gegen Land Berlin in Sachen Vorstands-Alterszusatzversorgung vor dem LSG Berlin-Brandenburg

Diäten KZV, IUZB - Leitartikel, KZV Berlin, Recht

Die Klage der KZV Berlin gegen das Land Berlin in Sachen einer Zusatzrente zugunsten des Vorstandsvorsitzenden Herrn Dr. Jörg Meyer, wurde gestern vom Landessozialgericht Berlin-Brandenburg kostenpflichtig abgewiesen. Nach diesem Urteil sollte zu erwarten sein, dass die beiden stellvertretenden  Vorstandsvorsitzenden, Herr Karsten Geist und Herr Dr. Jörg-Peter Husemann, ihre Klagen in gleicher Sache zurücknehmen werden. […]

» Weiterlesen
1 … 4 5 6 7 8 … 20