Corona – Seite 5 – IUZB

COVID-19: Gesetzliche Unfallversicherung zählt über 220.000 Versicherungsfälle seit Beginn der Pandemie / „Der Großteil der BK-Anzeigen entfällt auf die Berufsgenossenschaft für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege (BGW)“

13. Juli 2022 Redaktion Berufsgenossenschaft BGW, Corona, Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung

Seit Beginn der Pandemie haben Berufsgenossenschaften und Unfallkassen über 350.000 Anzeigen auf Verdacht einer Berufskrankheit (BK) zu COVID-19 erhalten. Besonders hoch war das Aufkommen in der ersten Jahreshälfte 2022. Von Januar bis Juni 2022 gingen 175.430 BK-Anzeigen bei Berufsgenossenschaften und Unfallkassen ein, das waren mehr als im Jahr 2021 insgesamt. Die Omikron-Welle hat damit […]

Maskenaffäre: BGH sieht Tatbestand der Bestechlichkeit nicht erfüllt

12. Juli 2022 Redaktion BGH, Corona, Recht

BGH entscheidet zur Strafbarkeit wegen Bestechlichkeit und Bestechung von Mandatsträgern in der sog. Maskenaffäre Der Bundesgerichtshof hat die weiteren Beschwerden der Generalstaatsanwaltschaft München gegen drei Beschlüsse von Strafsenaten des Oberlandesgerichts München verworfen. Mit diesen Entscheidungen hatten die Senate insbesondere Haft- und Vermögensarrestanordnungen aufgehoben, welche die Ermittlungsrichterin des Oberlandesgerichts wegen des Vorwurfs der Bestechlichkeit bzw. […]

Bundesverwaltungsgericht: Soldaten müssen sich gegen Covid-19 impfen lassen

7. Juli 2022 Redaktion BVerwG, Corona, Recht

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat heute die Anträge zweier Luftwaffenoffiziere gegen die Verpflichtung, die Covid-19-Impfung zu dulden, als unbegründet zurückgewiesen. Gegenstand dieser Anträge nach der Wehrbeschwerdeordnung ist eine Allgemeine Regelung des Bundesministeriums der Verteidigung vom 24. November 2021, mit der die Schutzimpfung gegen Covid-19 in die Liste der für alle aktiven Soldatinnen und Soldaten verbindlichen Basisimpfungen […]

Pfizer und BioNTech geben hohe Immunantwort von Omikron-angepassten COVID-19-Impfstoffkandidaten gegen Omikron bekannt

26. Juni 2022 Redaktion Corona

NEW YORK und MAINZ, Deutschland, 25. Juni 2022 — Pfizer Inc. (NYSE: PFE) und BioNTech SE (Nasdaq: BNTX) gaben heute positive Daten zur Sicherheit, Verträglichkeit und Immunogenität von zwei an Omikron angepassten Impfstoffkandidaten bekannt. Der monovalente, an die Omikron-Variante angepasste Impfstoffkandidat, zeigte bei Verabreichung als vierte Dosis (Auffrischungsimpfung) einen 13,5-fachen bzw. 19,6-fachen Anstieg der […]

VG: Anforderungen von Impf- oder Genesenennachweisen bzw. eines Attests über medizinische Kontraindikationen einer Covid-19-Schutzimpfung durch Gesundheitsamt in Form eines Verwaltungsaktes offensichtlich rechtswidrig

23. Juni 2022 Redaktion Corona, Recht

In den folgenden Beschlüssen geht es um den Weg, wie ein Gesundheitsamt von Mitarbeitenden in Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen Impfnachweise oder ärztliche Zeugnisse einzuholen hat. Im Leitverfahren 1 B 28/22 handelt es sich hierbei bei der Antragstellerin um eine Zahnarzthelferin aus Flensburg. Da es in der Öffentlichkeit wohl Missverständnisse über den Aussagewert dieser Beschlüsse gegeben […]

Abgeordnetenhaus: Aktueller Stand der Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht im Land Berlin

14. Juni 2022 Redaktion AGH - Abgeordnetenhaus, Berlin, Corona

Abgeordnetenhaus – Drucksache 19 / 11 896 Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Lars Düsterhöft (SPD) vom 17.05.2022 Antwort der Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung vom 30.05.2022 Zum Thema: Aktueller Stand der Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht im Land Berlin ______ Bei den Gesundheitsämtern sind insgesamt 7.815 Meldungen eingegangen. Davon 572 Meldungen betreffend […]

BAG: Der Arbeitgeber kann zur Umsetzung der ihn treffenden arbeitsschutzrechtlichen Verpflichtungen berechtigt sein, auf Grundlage eines betrieblichen Schutz- und Hygienekonzepts Corona-Tests einseitig anzuordnen.

1. Juni 2022 Redaktion BAG, Corona, Recht

Die Klägerin war als Flötistin an der Bayerischen Staatsoper mit einem Bruttomonatsgehalt von zuletzt 8.351,86 Euro beschäftigt. Zu Beginn der Spielzeit 2020/21 hat die Bayerische Staatsoper, nachdem sie zum Schutz der Mitarbeiter vor COVID-19-Erkrankungen bereits bauliche und organisatorische Maßnahmen wie den Umbau des Bühnenbereichs und die Neuregelung von Zu- und Abgängen ergriffen hatte, im […]

BGW: SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard für ärztliche und zahnärztliche Praxen (aktualisiert am 25.05.2022)

31. Mai 2022 Redaktion Berufsgenossenschaft BGW, Corona

Die BGW hat SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard für die Zahnarztpraxis überarbeitet. Die Rückkehr zur Mund-Nasen-Schutz-Maske ist demnach grundsätzlich möglich! Informationen der BGW zum betrieblichen Infektionsschutz (25.05.2022) NEU …überall wo der Abstand zu Personen nicht eingehalten werden kann oder eine schlechte Lüftungssituation besteht, sollte mindestens ein Mund-Nasen-Schutz/eine medizinische Gesichtsmaske oder eine Atemschutzmaske (z.B. FFP2-Maske) getragen werden. Ausführliche Informationen […]

AG Berlin: Kündigungsgrund gefälschter Genesenennachweis

30. Mai 2022 Redaktion Corona, Recht

Die Vorlage eines gefälschten Genesenennachweises anstelle eines erforderlichen tagesaktuellen Corona-Tests oder Impfnachweises kann eine fristlose Kündigung rechtfertigen. Das hat das Arbeitsgericht Berlin entschieden und eine Kündigungsschutzklage abgewiesen. Nach § 28b Absatz 1 Infektionsschutzgesetz in der vom 24.11.2021 bis 19.03.2022 gültigen Fassung durften Beschäftigte Arbeitsstätten, in denen physische Kontakte untereinander oder zu Dritten nicht ausgeschlossen […]

G-BA: Telefonische Krankschreibung läuft aus – Wiederauflage je nach Pandemiegeschehen möglich

30. Mai 2022 Redaktion Corona, Gemeinsamer Bundesausschuss

Die aktuelle Entwicklung der SARS-CoV-2-Pandemie lässt es zu, weitere zeitlich befristete Sonderregelungen in der Gesundheitsversorgung auslaufen zu lassen: Ab 1. Juni 2022 wird eine Krankschreibung nicht mehr telefonisch möglich sein. Dafür müssen Patientinnen und Patienten wieder in die Arztpraxis kommen oder die Videosprechstunde nutzen. Sollte die Corona-Pandemie in den kommenden Monaten jedoch wieder an […]

Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen die Pflicht zum Nachweis einer Impfung gegen COVID-19 (sogenannte „einrichtungs- und unternehmensbezogene Nachweispflicht“)

19. Mai 2022 Redaktion BVerfG, Corona, Recht

Impfnachweis (COVID-19) Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts eine Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen, die sich gegen § 20a, § 22a und § 73 Abs. 1a Nr. 7e bis 7h des Gesetzes zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz – IfSG) richtet. Darin ist die auf bestimmte Einrichtungen und Unternehmen des Gesundheitswesens und der Pflege bezogene […]

BGW: SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard für ärztliche und zahnärztliche Praxen (aktualisiert am 09.05.2022)

18. Mai 2022 Redaktion Berufsgenossenschaft BGW, Corona, Gesetze, Verordnungen, Leitlinien, Empfehlungen

Berufsgenossenschaft für Gesundheitswesen und Wohlfahrtspflege (BGW), 09.05.2022: SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard für ärztliche und zahnärztliche Praxen pdf (9 Seiten) 15. ….. Können zum Beispiel Patientinnen und Patienten bei gesichtsnahen Tätigkeiten im Ausatembereich Mund und Nase nicht bedecken, müssen Beschäftigte mindestens eine FFP2–Maske oder eine gleichwertige Atemschutzmaske tragen – ohne Ausatemventil…..

Abgeordnetenhaus: Wieviele Operationen wurden seit März 2021 pandemiebedingt an der Charité und bei Vivantes verschoben?

9. Mai 2022 Redaktion AGH - Abgeordnetenhaus, Berlin, Corona

Abgeordnetenhaus, Drucksache 19/11560 Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Bettina König (SPD) vom 29.03.2022 Antwort der Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung vom 27.04.2022 zum Thema: Wieviele Operationen wurden seit März 2021 pandemiebedingt an der Charité und bei Vivantes verschoben?

Corona: Arzt stellt rund 80 falsche Atteste aus und bekommt Bewährungsstrafe

2. Mai 2022 Redaktion Corona, Recht

Zeit, 02.05.2022, 15:47 Uhr: Arzt stellt falsche Atteste aus und bekommt Bewährungsstrafe Bewährungsstrafe von einem Jahr und acht Monaten Geldbuße in Höhe von 50.000 Euro dreijähriges teilweises Berufsverbot noch nicht rechtskräftig Amtsgericht Passau: Pressemitteilung 2 vom 21.04.2022: Strafverfahren gegen Dr. Ronald W. Pressemitteilung 1 vom 07.02.2022: Strafverfahren gegen Dr. Ronald W.

Bundesverwaltungsgericht verhandelt über Corona-Pflicht-Impfung von Soldaten

2. Mai 2022 Redaktion BVerwG, Corona, Recht

Verhandlungstermin heute, 10 Uhr: Verfahrensinformationen zu BVerwG 1 WB 2.22 u. a. Der 1. Wehrdienstsenat verhandelt erst- und letztinstanzlich über zwei Anträge von Offizieren gegen die Aufnahme der Covid-19-Impfung in die Liste der für alle aktiven Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr vorgeschriebenen Basisimpfungen. Das Bundesministerium der Verteidigung hat ab 24. November 2021 die allgemeinen Regelungen (AR) […]

Land Berlin u.a.: Gesundheitsminister*innen Lucha, Gote, Nonnemacher und Klose bedauern Scheitern einer gesetzlichen Impfpflicht im Bundestag

9. April 2022 Redaktion Berlin, Corona, SenWGPG und Senat

Gesundheitsminister*innen Lucha, Gote, Nonnemacher und Klose bedauern Scheitern einer gesetzlichen Impfpflicht im Bundestag Baden-Württembergs Gesundheitsminister Manne Lucha, Berlins Gesundheitssenatorin Ulrike Gote, Brandenburgs Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher und Hessens Gesundheitsminister Kai Klose bedauern das heutige Scheitern einer gesetzlichen Impfpflicht im Bundestag: „Die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht wäre wichtig und richtig gewesen. Die Corona-Pandemie ist noch nicht […]

Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie bremsen Organspende

8. April 2022 Redaktion Allgemein, Corona

Dramatischer Einbruch bei der Organspende im 1. Quartal 2022 Nachdem sich die Organspendezahlen im vergangenen Jahr leicht positiv entwickelt hatten, vermeldet die Deutsche Stiftung Organtransplantation (DSO) für das erste Quartal 2022 einen massiven Einbruch von 29 Prozent gegenüber demselben Vorjahreszeitraum. Die Anzahl der Organspender ist damit in den ersten drei Monaten des laufenden Jahres […]

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