Der Senator für Gesundheit und Soziales, Herr Mario Czaja, hat heute den Bericht der externen Wirtschaftsprüfer, sowie Maßnahmen zur Neuausrichtung der Berliner Unterbringungsleitstelle der Öffentlichkeit im Rahmen einer Pressekonferenz vorgestellt. Der Tagesspiegel berichtet: LaGeSo-Chef degradiert: Wirtschaftsprüfer urteilen sinngemäß: Es herrschte Chaos im überforderten Landesamt für Gesundheit und Soziales. – lesen
» WeiterlesenBerliner Morgenpost, 27.05.2015: Senator Czaja schweigt zur Prüfung der Sozialbehörde Czaja lehnte es ab, über Zwischenberichte der Prüfer Auskunft zu geben. Stattdessen verwies er auf 87 schriftliche Anfragen aus dem Parlament, die sein Haus bereits beantwortet habe. Dennoch blieb bei den Parlamentariern der Eindruck, von Czaja hingehalten zu werden….. Der Pirat Alexander Spies verstand […]
» WeiterlesenTagesspiegel, 14.04.2015: Mehrheit der Schwestern will eigene Pflegekammer
» Weiterlesen+ 78 % 2005 bis 2014 Empfängerinnen und Empfänger von Grundsicherung im Alter und bei dauerhaft voller Erwerbsminderung nach dem SGB XII in Berlin, Anstieg bezogen auf die Gesamteinwohnerzahl in Berlin. Absolut waren in Berlin am 30.11.2014 rund 73.000 Menschen auf zusätzliche Hilfe angewiesen. + 105 % 2000 bis 2014 Geringfügig Beschäftigte über 65 […]
» WeiterlesenBerliner Abgeordnetenhaus Öffentliche Sitzung Ausschuss für Gesundheit und Soziales Wortprotokoll 53. Sitzung 23. Februar 2015 Beginn: 12.04 Uhr, Schluss: 14.17 Uhr Vorsitz: Dr. Wolfgang Albers (LINKE) Punkt 3 der Tagesordnung Besprechung gemäß § 21 Abs. 3 GO Abghs – Situation der zahnmedizinischen Versorgung in Berlin (auf Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion […]
» WeiterlesenÜber 1.000 Teilnehmer! Bericht in der Legal Tribune vom 13.03.2015: Justitiare mischen Kammerversammlung auf / RAK Berlin unterstützt jetzt Syndikus-Gleichstellung Pressemitteilung der Rechtsanwaltskammer Berlin vom 12.03.2015: Ansturm auf die Kammerversammlung – Übersicht: Zur Versorgungssituation der Syndikusanwälte
» WeiterlesenSchriftliche Anfragen des Abgeordneten Fabio Reinhardt (PIRATEN) vom 12.02.2015 und Antworten: Innenrevision im LAGeSo (I): Prüfungen im Bereich Asyl Innenrevision im LAGeSo (II): Erster Untersuchungsbericht zu den Vorwürfen gegen LAGeSo-Präsident Franz Allert Hintergrund: 17.11.2014 – LaGeSo: Sozialsenator Czaja will Wirtschaftsprüfer einsetzen Zur internen Arbeitsweise der Gesundheitsverwaltungen interessant: Die Innenrevision des Landesamtes für Gesundheit […]
» WeiterlesenBrandenburgs Gesundheitsministerin Diana Golze und Berlins Gesundheitssenator Mario Czaja haben gestern eine Verwaltungsvereinbarung über die Zusammenarbeit und Finanzierung zur Errichtung eines gemeinsamen klinischen Krebsregisters unterzeichnet. Es soll zum 1. Januar 2016 in Trägerschaft der Landesärztekammer Brandenburg starten. Das gemeinsame Krebsregister ist die Folge des im Jahr 2013 in Kraft getretenen Gesetz zur Weiterentwicklung der […]
» WeiterlesenDer aktuelle Armutsbericht des Paritätischen Gesamtverbandes bestätigte vor wenigen Tagen erneut, dass ein relevanter Teil der deutschen Bevölkerung über wenig finanziellen Spielraum verfügt und somit in Bezug auf Gesundheitsleistungen darauf angewiesen ist, dass diese ihm möglichst zuzahlungsfrei zur Verfügung gestellt werden. Verschärft zeigt sich diese Situation in Stadtstaaten wie Berlin. So sind – um […]
» WeiterlesenPressemitteilung der KV Berlin, vom 20.02.2015: Entscheidung über die Anträge auf Amtsenthebung des Vorstands der KV Berlin Die Vertreterversammlung der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) Berlin hat in ihrer 47. Sitzung (14. Amtsperiode) über die Anträge auf Amtsenthebung der drei Vorstandsmitglieder Dr. Angelika Prehn (Vorstandsvorsitzende), Dr. Uwe Kraffel (stellvertretender Vorstandsvorsitzender) und Burkhard Bratzke (Mitglied des Vorstands) […]
» WeiterlesenAbgeordnetenhaus von Berlin / Drucksache 17/15320 Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Heiko Thomas (GRÜNE) vom 19. Januar 2015 und Antwort vom 05.02.2015 Wie geht die KV-Berlin mit den Berliner Ärzten um Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte, die der Senat nicht aus eigener […]
» WeiterlesenHerr Dr. Günther Jonitz und Herr Dr. Elmar Wille wurden am 21.01.2015 erneut mit großer Mehrheit zum Präsidenten und Vizepräsidenten der Berliner Ärztekammer gewählt. – lesen
» WeiterlesenKassenärztliche Vereinigung Berlin Pressemitteilung 13/14 Berlin, 12.12.2014 Resolution der Vertreterversammlung der Kassenärztlichen Vereinigung Berlin Die Vertreterversammlung der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) Berlin hat in ihrer Sitzung vom 11.12.2014 beschlossen: Die Vertreterversammlung der KV Berlin erklärt ausdrücklich, dass sie nicht in die Entscheidung über die Höhe der zu bildenden Rückstellungen und die daraus resultierenden Honorarverluste eingebunden […]
» Weiterlesen„Marburger Bund“ erstmals stärkste Kraft in der Delegiertenversammlung Die Berliner Ärztinnen und Ärzte haben die 14. Delegiertenversammlung gewählt. In der Zeit vom 15. Oktober bis zum 5. Dezember 2014 hatten die Kammermitglieder Gelegenheit, per Briefwahl ihr „Parlament“, das heißt ihre Berufsvertretung, zu wählen. Am 5. und 6. Dezember wurden die Wahlbriefe ausgezählt. Nachfolgend finden […]
» WeiterlesenBerliner Abgeordnetenhaus, Drucksache 17 / 14 857 Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Alexander Morlang (PIRATEN) vom 23. Oktober 2014 und Antwort Landeseinheitliche Lösung zur Veröffentlichung von Beschlüssen und Protokollen der Bezirksämter Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Zur Zeit veröffentlichen bereits zehn von zwölf Berliner Bezirksämtern ihre […]
» WeiterlesenVorwurf der Vetternwirtschaft beim Landesamt für Gesundheit und Soziales beim Bau von Flüchtlingsheimen: 17.11.2014 TSP: Sozialsenator Czaja will Wirtschaftsprüfer einsetzen
» WeiterlesenDer 2. Strafsenat des Kammergerichts hat die Anklage wegen Untreue gegen die Vorstände der Kassenärztlichen Vereinigung Berlin (= KVB) und den Vorsitzenden der Vertreterversammlung zur Hauptverhandlung vor einer großen Strafkammer des Landgerichts Berlin zugelassen. Mit der Anklageschrift vom 23. Februar 2014 hatte die Staatsanwaltschaft Berlin vier Ärzten in leitenden Positionen bei der KVB vorgeworfen, […]
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