Abgeordnetenhaus: Ärztlicher Notstand bei der Einschulungsuntersuchung

Berliner Abgeordnetenhaus – Drucksache 17/14425 Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Björn Eggert (SPD) vom 25. August 2014 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 25. August 2014) und Antwort Ärztlicher Notstand bei der Einschulungsuntersuchung Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: _________________________________________________________ Die Schriftliche Anfrage betrifft hinsichtlich der Fragen 1., 2., 7. […]

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Anträge auf Akteneinsicht gemäß Artikel 45 der Verfassung von Berlin

Berliner Abgeordnetenhaus – Drucksache 17 / 14 323 Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Christopher Lauer (PIRATEN) vom 31. Juli 2014 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 04. August 2014) und Antwort Anträge auf Akteneinsicht gemäß Artikel 45 Absatz 2 Verfassung von Berlin ___________________________________________________________________ Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: In […]

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Abgeordnetenhaus: Anerkennung von ausländischen Abschlüssen im Gesundheitsbereich: Scheitert sie an der Approbation?

Berliner Agbeordnetenhaus Drucksache 17 / 14 017 Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Susanna Kahlefeld (GRÜNE) vom 16. Juni 2014 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 18. Juni 2014) und Antwort Anerkennung von ausländischen Abschlüssen im Gesundheitsbereich: Scheitert sie an der Approbation? – lesen . Über die tatsächlich erteilten Approbationen lassen sich ab 2011 folgende Angaben machen: Jahr […]

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Abgeordnetenhaus: Zeitnahe Arzttermine nur gegen Aufpreis auch in Berlin?

Berliner Abgeordnetenhaus, Drucksache 17 / 13 493 Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Christopher Lauer (PIRATEN) vom 24. März 2014 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 25. März 2014) und Antwort Zeitnahe Arzttermine nur gegen Aufpreis auch in Berlin? Auszug: Frage: In Brandenburg sind mehrere Fälle bekannt geworden, wonach Ärzt*innen Patient*innen schnelle Termine gegen Geldzahlung angeboten oder andere […]

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Abgeordnetenhaus: Was hat Senator Czaja beauftragt und wenn ja, wie viele?

Kleine Anfrage des Abgeordneten Heiko Thomas (GRÜNE) Drucksache 17 / 12 308   Frage 1. Wie viele Studien, Gutachten o.ä. hat die Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales seit dem Amtsantritt von Senator Czaja in Auftrag gegeben? (Bitte einzeln aufführen mit Angaben des Titels, des Auftragnehmers und des Kostenumfang/Auftragsbeginn und Annahme durch die Senatsverwaltung?) Frage […]

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Abgeordnetenhaus: Kommt Zeit, kommt Beirat – Beiräte in Berlin

Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Simon Weiß (PIRATEN) Drucksache 17 / 12 346   Frage 1. Welche durch Gesetz oder andere Rechtsvorschriften eingesetzten Beiräte gibt es im Land Berlin (bitte nach Name und Rechtsgrundlage aufschlüsseln)? Frage 2. Welche konkreten Aufgaben und Kompetenzen haben die unter 1. genannten Beiräte jeweils und wie sind sie jeweils […]

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Abgeordnetenhaus: Zahnärztliche Versorgung von Menschen mit Behinderung in Berlin

„Der Senat erachtet die zahnärztliche Versorgung von Menschen mit schweren Behinderungen in Berlin für nicht ausreichend.“ Kleine Anfrage – Drucksache 17/11249 der Abgeordneten Jasenka Villbrandt (GRÜNE) vom 21. November 2012 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 23. November 2012) und Antwort Zahnärztliche Versorgung von Menschen mit Behinderung Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre […]

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Landesgesundheitsamt nutzt auch Internet-Analysetools zur Früherkennung von Epidemien

Der Spiel berichtete im Juni 2012: „Emirate erkennen Epidemien im Internet“ – lesen Im Berliner Abgeordnetenhaus erkundigte sich zwei Abgeordnete nach der Verfahrensweise in Berlin:   Abgeordntenehaus Berlin – Drucksache 17/11 303 Kleine Anfrage der Abgeordneten Simon Kowalewski und Christopher Lauer (PIRATEN) vom 05. Dezember 2012 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 06. Dezember 2012) und […]

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„AUSSAGEVERWEIGERUNG“

Fachaufsicht der Senatsverwaltung für Gesundheit über Selbstverwaltungskörperschaften Berliner Abgeordnetenhaus – Drucksache 17 / 11 280 (Fundstelle IUZB) Kleine Anfrage des Abgeordneten Simon Kowalewski (PIRATEN) vom 27. November 2012 und Antwort   Keine Antwort ist auch eine Antwort … sagt der Volksmund, und hat da gar nicht so Unrecht. Die Antwort der Senatsverwaltung gegenüber der […]

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Abgeordnetenhaus: Fachaufsicht der Senatsverwaltung für Gesundheit über Selbstverwaltungskörperschaften

Drucksache 17 / 11 280 Kleine Anfrage des Abgeordneten Simon Kowalewski (PIRATEN) vom 27. November 2012 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 29. November 2012) und Antwort Fachaufsicht der Senatsverwaltung für Gesundheit über Selbstverwaltungskörperschaften   Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele und welche Maßnahmen hat die […]

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RS 7/11: Kleine Anfrage zum Versorgungswerk der Rechtsanwälte in Berlin

  Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Andreas Köhler (SPD) vom 18.10.2010/29.11.2010 und Antwort vom 16.12.2010/03.01.2011 Versorgungswerk der Rechtsanwälte in Berlin – Drucksache 16/14954 – lesen .. Berliner Anwaltsblatt / Berliner Anwaltsverein, 18.02.1011 „Was ist das Rentenversprechen noch wert?“ Versorgungswerk der Rechtsanwälte in Berlin Der Abgeordnete und Rechtsanwalt Dr. Andreas Köhler (SPD) zur Motivation und […]

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