Flüchtlingshilfe: Resolution der Vertreterversammlung der KV Berlin

Resolution der Vertreterversammlung der KV Berlin vom 10. September 2015: Viele Kollegen sind Kinder oder Enkel von Flüchtlingen oder sind selbst Flüchtling gewesen. Die Parole der Französischen Revolution „Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit“ mündete in den Gedanken der Europäischen Union von Solidarität und Hilfe. Die großen Flüchtlingsströme des 20. Jahrhunderts haben den Völkern, die damals Flüchtlinge […]

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Abgeordnetenhaus: Kinderzahngesundheit in Berlin

Abgeordnetenhaus Berlin – Drucksache 17 / 16 630 Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Ellen Haußdörfer (SPD) vom 06. Juli 2015 und Antwort von Herrn Staatssekretär Dirk Gerstle von der Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales vom 24. Juli 2015 Kinderzahngesundheit: Können Berliner Kinder morgen noch kraftvoll beißen? . Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich […]

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KV Berlin hat Gebiete definiert, die wegen einer zu geringen Arztdichte einen besonderen Versorgungsbedarf aufweisen

Die Kassenärztliche Vereinigung (KV) Berlin hat ein Zeichen gegen den Aufkauf von Arztpraxen in der Bundeshauptstadt gesetzt. In einer aktuellen Mitteilung an den Zulassungsausschuss für Ärzte und Psychotherapeuten hat sie die Gebiete in Berlin definiert, die wegen einer zu geringen Arztdichte einen besonderen Versorgungsbedarf aufweisen. Durch das Versorgungsstärkungsgesetz wurden die Regelungen zur Aufkaufpflicht für […]

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Chaos im Amt: LaGeSo-Chef degradiert

Der Senator für Gesundheit und Soziales, Herr Mario Czaja, hat heute den Bericht der externen Wirtschaftsprüfer, sowie Maßnahmen zur Neuausrichtung der Berliner Unterbringungsleitstelle der Öffentlichkeit im Rahmen einer Pressekonferenz vorgestellt. Der Tagesspiegel berichtet: LaGeSo-Chef degradiert: Wirtschaftsprüfer urteilen sinngemäß: Es herrschte Chaos im überforderten Landesamt für Gesundheit und Soziales. – lesen    

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LaGeSo-Sondersitzung: Zwischenbericht wird zurückgehalten

Berliner Morgenpost, 27.05.2015: Senator Czaja schweigt zur Prüfung der Sozialbehörde Czaja lehnte es ab, über Zwischenberichte der Prüfer Auskunft zu geben. Stattdessen verwies er auf 87 schriftliche Anfragen aus dem Parlament, die sein Haus bereits beantwortet habe. Dennoch blieb bei den Parlamentariern der Eindruck, von Czaja hingehalten zu werden….. Der Pirat Alexander Spies verstand […]

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Steigende Altersarmut in Berlin

+ 78 % 2005 bis 2014 Empfängerinnen und Empfänger von Grundsicherung im Alter und bei dauerhaft voller Erwerbsminderung nach dem SGB XII in Berlin, Anstieg bezogen auf die Gesamteinwohnerzahl in Berlin. Absolut waren in Berlin am 30.11.2014 rund 73.000 Menschen auf zusätzliche Hilfe angewiesen. + 105 % 2000 bis 2014 Geringfügig Beschäftigte über 65 […]

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Abgeordnetenhaus: Wortprotokoll „Situation der zahnmedizinischen Versorgung in Berlin“ des Gesundheitsausschuss

Berliner Abgeordnetenhaus Öffentliche Sitzung Ausschuss für Gesundheit und Soziales Wortprotokoll 53. Sitzung 23. Februar 2015 Beginn: 12.04 Uhr, Schluss: 14.17 Uhr Vorsitz: Dr. Wolfgang Albers (LINKE) Punkt 3 der Tagesordnung Besprechung gemäß § 21 Abs. 3 GO Abghs – Situation der zahnmedizinischen Versorgung in Berlin (auf Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion […]

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Abgeordnetenhaus: Innenrevision im LAGeSo

Schriftliche Anfragen des Abgeordneten Fabio Reinhardt (PIRATEN) vom 12.02.2015 und Antworten: Innenrevision im LAGeSo (I): Prüfungen im Bereich Asyl Innenrevision im LAGeSo (II): Erster Untersuchungsbericht zu den Vorwürfen gegen LAGeSo-Präsident Franz Allert Hintergrund: 17.11.2014 – LaGeSo: Sozialsenator Czaja will Wirtschaftsprüfer einsetzen   Zur internen Arbeitsweise der Gesundheitsverwaltungen interessant: Die Innenrevision des Landesamtes für Gesundheit […]

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Neues Krebsregister für Berlin und Brandenburg

Brandenburgs Gesundheitsministerin Diana Golze und Berlins Gesundheitssenator Mario Czaja haben gestern eine Verwaltungsvereinbarung über die Zusammenarbeit und Finanzierung zur Errichtung eines gemeinsamen klinischen Krebsregisters unterzeichnet. Es soll zum 1. Januar 2016 in Trägerschaft der Landesärztekammer Brandenburg starten. Das gemeinsame Krebsregister ist die Folge des im Jahr 2013 in Kraft getretenen Gesetz zur Weiterentwicklung der […]

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Abgeordnetenhaus: DAZ-Stellungnahme zur „Zahnmedizinischen Versorgung“ im Land Berlin

Der aktuelle Armutsbericht des Paritätischen Gesamtverbandes bestätigte vor wenigen Tagen erneut, dass ein relevanter Teil der deutschen Bevölkerung über wenig finanziellen Spielraum verfügt und somit in Bezug auf Gesundheitsleistungen darauf angewiesen ist, dass diese ihm möglichst zuzahlungsfrei zur Verfügung gestellt werden. Verschärft zeigt sich diese Situation in Stadtstaaten wie Berlin. So sind – um […]

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KV Berlin: Keine 2/3 Mehrheit für die Abwahl des KV Vorstandes

Pressemitteilung der KV Berlin, vom 20.02.2015: Entscheidung über die Anträge auf Amtsenthebung des Vorstands der KV Berlin Die Vertreterversammlung der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) Berlin hat in ihrer 47. Sitzung (14. Amtsperiode) über die Anträge auf Amtsenthebung der drei Vorstandsmitglieder Dr. Angelika Prehn (Vorstandsvorsitzende), Dr. Uwe Kraffel (stellvertretender Vorstandsvorsitzender) und Burkhard Bratzke (Mitglied des Vorstands) […]

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Abgeordnetenhaus: Wie geht die KV-Berlin mit den Berliner Ärzten um?

Abgeordnetenhaus von Berlin / Drucksache 17/15320 Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Heiko Thomas (GRÜNE) vom 19. Januar 2015 und Antwort vom 05.02.2015 Wie geht die KV-Berlin mit den Berliner Ärzten um Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte, die der Senat nicht aus eigener […]

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KV Berlin: Resolution der Vertreterversammlung zu Rückstellungen und Honorarverluste

Kassenärztliche Vereinigung Berlin Pressemitteilung 13/14 Berlin, 12.12.2014 Resolution der Vertreterversammlung der Kassenärztlichen Vereinigung Berlin Die Vertreterversammlung der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) Berlin hat in ihrer Sitzung vom 11.12.2014 beschlossen: Die Vertreterversammlung der KV Berlin erklärt ausdrücklich, dass sie nicht in die Entscheidung über die Höhe der zu bildenden Rückstellungen und die daraus resultierenden Honorarverluste eingebunden […]

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Ärztekammer Berlin: Wahlergebnis

„Marburger Bund“ erstmals stärkste Kraft in der Delegiertenversammlung Die Berliner Ärztinnen und Ärzte haben die 14. Delegiertenversammlung gewählt. In der Zeit vom 15. Oktober bis zum 5. Dezember 2014 hatten die Kammermitglieder Gelegenheit, per Briefwahl ihr „Parlament“, das heißt ihre Berufsvertretung, zu wählen. Am 5. und 6. Dezember wurden die Wahlbriefe ausgezählt. Nachfolgend finden […]

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Landeseinheitliche Lösung zur Veröffentlichung von Beschlüssen und Protokollen der Bezirksämter

Berliner Abgeordnetenhaus, Drucksache 17 / 14 857 Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Alexander Morlang (PIRATEN) vom 23. Oktober 2014  und Antwort Landeseinheitliche Lösung zur Veröffentlichung von Beschlüssen und Protokollen der Bezirksämter Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Zur Zeit veröffentlichen bereits zehn von zwölf Berliner Bezirksämtern ihre […]

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