Neues Krebsregister für Berlin und Brandenburg

Brandenburgs Gesundheitsministerin Diana Golze und Berlins Gesundheitssenator Mario Czaja haben gestern eine Verwaltungsvereinbarung über die Zusammenarbeit und Finanzierung zur Errichtung eines gemeinsamen klinischen Krebsregisters unterzeichnet. Es soll zum 1. Januar 2016 in Trägerschaft der Landesärztekammer Brandenburg starten. Das gemeinsame Krebsregister ist die Folge des im Jahr 2013 in Kraft getretenen Gesetz zur Weiterentwicklung der […]

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Abgeordnetenhaus: DAZ-Stellungnahme zur „Zahnmedizinischen Versorgung“ im Land Berlin

Der aktuelle Armutsbericht des Paritätischen Gesamtverbandes bestätigte vor wenigen Tagen erneut, dass ein relevanter Teil der deutschen Bevölkerung über wenig finanziellen Spielraum verfügt und somit in Bezug auf Gesundheitsleistungen darauf angewiesen ist, dass diese ihm möglichst zuzahlungsfrei zur Verfügung gestellt werden. Verschärft zeigt sich diese Situation in Stadtstaaten wie Berlin. So sind – um […]

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KV Berlin: Keine 2/3 Mehrheit für die Abwahl des KV Vorstandes

Pressemitteilung der KV Berlin, vom 20.02.2015: Entscheidung über die Anträge auf Amtsenthebung des Vorstands der KV Berlin Die Vertreterversammlung der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) Berlin hat in ihrer 47. Sitzung (14. Amtsperiode) über die Anträge auf Amtsenthebung der drei Vorstandsmitglieder Dr. Angelika Prehn (Vorstandsvorsitzende), Dr. Uwe Kraffel (stellvertretender Vorstandsvorsitzender) und Burkhard Bratzke (Mitglied des Vorstands) […]

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KV Berlin: Resolution der Vertreterversammlung zu Rückstellungen und Honorarverluste

Kassenärztliche Vereinigung Berlin Pressemitteilung 13/14 Berlin, 12.12.2014 Resolution der Vertreterversammlung der Kassenärztlichen Vereinigung Berlin Die Vertreterversammlung der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) Berlin hat in ihrer Sitzung vom 11.12.2014 beschlossen: Die Vertreterversammlung der KV Berlin erklärt ausdrücklich, dass sie nicht in die Entscheidung über die Höhe der zu bildenden Rückstellungen und die daraus resultierenden Honorarverluste eingebunden […]

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Ärztekammer Berlin: Wahlergebnis

„Marburger Bund“ erstmals stärkste Kraft in der Delegiertenversammlung Die Berliner Ärztinnen und Ärzte haben die 14. Delegiertenversammlung gewählt. In der Zeit vom 15. Oktober bis zum 5. Dezember 2014 hatten die Kammermitglieder Gelegenheit, per Briefwahl ihr „Parlament“, das heißt ihre Berufsvertretung, zu wählen. Am 5. und 6. Dezember wurden die Wahlbriefe ausgezählt. Nachfolgend finden […]

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Landeseinheitliche Lösung zur Veröffentlichung von Beschlüssen und Protokollen der Bezirksämter

Berliner Abgeordnetenhaus, Drucksache 17 / 14 857 Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Alexander Morlang (PIRATEN) vom 23. Oktober 2014  und Antwort Landeseinheitliche Lösung zur Veröffentlichung von Beschlüssen und Protokollen der Bezirksämter Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Zur Zeit veröffentlichen bereits zehn von zwölf Berliner Bezirksämtern ihre […]

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Kammergericht lässt Anklage gegen Vorstand der Kassenärztlichen Vereinigung Berlin zu

Der 2. Strafsenat des Kammergerichts hat die Anklage wegen Untreue gegen die Vorstände der Kassenärztlichen Vereinigung Berlin (= KVB) und den Vorsitzenden der Vertreterversammlung zur Hauptverhandlung vor einer großen Strafkammer des Landgerichts Berlin zugelassen. Mit der Anklageschrift vom 23. Februar 2014 hatte die Staatsanwaltschaft Berlin vier Ärzten in leitenden Positionen bei der KVB vorgeworfen, […]

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Abgeordnetenhaus: Ärztlicher Notstand bei der Einschulungsuntersuchung

Berliner Abgeordnetenhaus – Drucksache 17/14425 Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Björn Eggert (SPD) vom 25. August 2014 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 25. August 2014) und Antwort Ärztlicher Notstand bei der Einschulungsuntersuchung Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: _________________________________________________________ Die Schriftliche Anfrage betrifft hinsichtlich der Fragen 1., 2., 7. […]

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Anträge auf Akteneinsicht gemäß Artikel 45 der Verfassung von Berlin

Berliner Abgeordnetenhaus – Drucksache 17 / 14 323 Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Christopher Lauer (PIRATEN) vom 31. Juli 2014 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 04. August 2014) und Antwort Anträge auf Akteneinsicht gemäß Artikel 45 Absatz 2 Verfassung von Berlin ___________________________________________________________________ Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: In […]

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Abgeordnetenhaus: Anerkennung von ausländischen Abschlüssen im Gesundheitsbereich: Scheitert sie an der Approbation?

Berliner Agbeordnetenhaus Drucksache 17 / 14 017 Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Susanna Kahlefeld (GRÜNE) vom 16. Juni 2014 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 18. Juni 2014) und Antwort Anerkennung von ausländischen Abschlüssen im Gesundheitsbereich: Scheitert sie an der Approbation? – lesen . Über die tatsächlich erteilten Approbationen lassen sich ab 2011 folgende Angaben machen: Jahr […]

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