LG Berlin: Untreueprozess gegen KV-Vorstände hat begonnen
rbb, 07.01.2019 Mehr als 500.000 Euro kassiert: Untreueprozess gegen KV-Vorstände hat begonnen
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» WeiterlesenVor der 28. Großen Strafkammer des Landgerichts Berlin beginnt am 7. Januar 2019 um 11:00 Uhr in Saal 701 die Hauptverhandlung gegen vier ehemalige Mitglieder der Kassenärztlichen Vereinigung Berlin (KBV). Den Angeklagten wird von der Staatsanwaltschaft Untreue zur Last gelegt. Drei der Angeklagten sollen mit Hilfe des vierten Angeklagten sog. Übergangsgelder in Höhe von […]
» Weiterlesenrbb, 11.12.2018 Ärztemangel: 80 Stellen unbesetzt – Berlins Gesundheitsämter vor dem Kollaps
» WeiterlesenBerliner Abgeordnetenhaus Schriftliche Anfragen des Abgeordneten Tim-Christopher Zeelen (CDU) Antworten der Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung zum Thema: Videosprechstunde von Berliner Ärzten Nachfragen zu „Videosprechstunde von Berliner Ärzten“
» WeiterlesenMit Beschluss der heutigen Sitzung des Senats von Berlin wurde Martin Matz zum Staatssekretär in der Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung ernannt. Senatorin Dilek Kolat erklärt dazu: „Martin Matz bringt viel Erfahrung aus der Berliner Gesundheitspolitik mit. Ich freue mich deshalb auf die Zusammenarbeit mit ihm.“ Martin Matz hat über 20 Jahre politische […]
» WeiterlesenDie Mitglieder der Berliner Ärztekammer haben am 30.11.2018 eine neue Delegiertenversammlung gewählt. Die Wahlbeteiligung lag bei nur 37,6 % nach 38,5 % im Jahr 2014. Stärkste Kraft wurde der Marburger Bund (31,1 %), gefolgt von ALLIANZ BERLINER ÄRZTE (29 %) und der Fraktion Gesundheit (23,4 %). Neben einer Hauptstimme für eine Wahlliste, haben die […]
» WeiterlesenAbgeordnetenhaus von Berlin – Drucksache 18/16866 Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Susanna Kahlefeld (GRÜNE) vom 19.10.2018 Antwort der Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung vom 14.11.2018 Fragen und Antworten zum Thema: Hürden auf dem Weg zur Approbation bei Zahnärzt*innen mit ausländischen Abschlüssen II (I siehe hier) Frage 1. Warum werden keine statistischen Daten zur […]
» WeiterlesenVorstandswahl der KV Berlin: Wahlanfechtung hat keinen Erfolg – Wahl des Vorstandsmitglieds Scherer im zweiten Anlauf gültig Sozialgericht Berlin, Urteil vom 24. Oktober 2018 (S 87 KA 273/17): Die im August 2017 erfolgte Nachwahl von Günter Scherer in den Vorstand der Kassenärztlichen Vereinigung Berlin (KV Berlin) war gültig. Das hat das Sozialgericht Berlin gestern […]
» WeiterlesenAbgeordnetenhaus von Berlin – Drucksache 18/16511 Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Susanna Kahlefeld (GRÜNE) vom 20.09.2018 Antwort der Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung vom 04.10.2018 Fragen und Antworten zum Thema: Hürden auf dem Weg zur Approbation bei Zahnärzt*innen mit ausländischen Abschlüssen I Frage 1. Wie viele der 2015-2017 an Drittstaatenangehörige erteilen Approbationen […]
» WeiterlesenTagesspiegel, 10.10.2018: Gesundheitsämter: So viele Ärzte fehlen den Berliner Bezirken
» WeiterlesenAbgeordnetenhaus, Drucksache 18/15723 Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Marcel Luthe (FDP) vom 25. Juli 2018 Antwort der Senatsverwaltung für Inneres und Sport vom 06. August 2018 Zum Thema: Verfolgung von Delikten im Gesundheitswesen In der Antwort auf die Anfrage des Kollegen Schlömer „Zum Aufkommen von Medizinaldelikten und deren Umgang damit in Berlin – Drucksache 18/12333 […]
» WeiterlesenMit heute veröffentlichtem Beschluss hat die 1. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts die Verfassungsbeschwerde eines Kardiologen mit Zusatzweiterbildung „MRT – fachgebunden“ nicht zur Entscheidung angenommen, mit der er sich gegen die Versagung einer Genehmigung zur Erbringung und Abrechnung magnetresonanztomographischer Leistungen (MRT-Leistungen) auf dem Gebiet der Kardiologie für gesetzlich Krankenversicherte wendet. Die Kammer hat […]
» WeiterlesenKünftig soll ärztliches Fachpersonal leichter für den öffentlichen Dienst des Landes Berlin gewonnen werden können. Eine entsprechende Vorlage der Senatsverwaltung für Finanzen in Abstimmung mit der Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung hat der Senat in seiner Sitzung am Dienstag zur Kenntnis genommen. Damit will der Senat dem Personalmangel, insbesondere im Öffentlichen Gesundheitsdienst, entgegenwirken. […]
» WeiterlesenSchlichtungsstelle: In einem Viertel der Fälle wurde ein Behandlungsfehler von der Schlichtungsstelle für Arzthaftpflichtfragen anerkannt. lesen
» WeiterlesenBerliner Abgeordnetenhaus – Drucksache18 / 13042 Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Herrn Tom Schreiber (SPD) vom 20. Dezember 2017 und Antwort der Senatsverwaltung für Finanzen vom 18. Januar 2017 Fragen: 1. Wie viele bezirkliche bzw. landesdienstliche Arztstellen gibt es in Berlin und wie viele davon sind derzeit besetzt bzw. unbesetzt? (Aufstellung der Entwicklung von 2012 […]
» WeiterlesenTagesspiegel, 23.01.2018: Dem Berliner Gesundheitsamt fehlen Fachleute
» WeiterlesenAbgeordnetenhaus Anfrage des Abgeordneten Dr. Gottfried Ludewig (CDU) Antworten der Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung Drucksache 18/13000: Die Situation von Heilberufen in Berlin – was tut der Senat? Drucksache 18/13002: Sicherung der ärztlichen und psychotherapeutischen Versorgung Drucksache 18/12998: Ausbau des Öffentlichen Gesundheitsdienstes – Hält der Senat die Vorgaben des Koalitionsvertrages ein? (II) Drucksache […]
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