Kategorie: Abgeordnetenhaus

200. Geburtstag des Berliner Ehrenbürgers Rudolf Virchow

Abgeordnetenhaus, Berlin

Das Abgeordnetenhaus würdigte den Berliner Ehrenbürger Rudolf Virchow anlässlich seines 200. Geburtstags mit einer Feierstunde vor der Plenarsitzung am 16. September 2021. Neben Parlamentspräsident Ralf Wieland, der die Begrüßungsansprache hielt, sprach der Regierende Bürgermeister von Berlin Michael Müller. Die Historikerin und wissenschaftliche Mitarbeiterin am Berliner Medizinhistorischen Museum der Charité Dr. Judith Hahn hielt die Festrede. […]

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Land Berlin: Saubere-Küchen-Gesetz schafft deutlich mehr Transparenz

Abgeordnetenhaus, Berlin, Senat

Das Abgeordnetenhaus von Berlin hat heute das Gesetz zur Transparenzmachung von Ergebnissen amtlicher Kontrollen in der Lebensmittelüberwachung („Saubere-Küchen-Gesetz“) beschlossen. Hierzu erklärt Verbraucherschutzsenator Dr. Dirk Behrendt: „Künftig können Verbraucherinnen und Verbraucher auf einen Blick erkennen, ob die Küchen der Stadt sauber sind oder Anlass für Beanstandungen geben. Weil der Bund bislang untätig blieb, hat Berlin […]

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Abgeordnetenhaus: Corona-Schutzmaskenkäufe durch Senatsverwaltungen – Abgeordneter Luthe bohrt nach

Abgeordnetenhaus, Berlin, Corona, Senat

Abgeordnetenhaus Anfragen des Abgeordneten Marcel Luthe Antworten der Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung § 7 LHO und Corona § 7 LHO und Corona (II) § 7 LHO und Corona (III) § 7 LHO und Corona (IV) und heute veröffentlicht: § 7 LHO und Corona (V) Auszug aus der erneuten Anfrage: Auf meine Anfrage […]

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Abgeordnetenhaus: Impfungen – Wie viele Berlinerinnen und Berliner sind a) privat krankenversichert? b) gesetzlich krankenversichert?

Abgeordnetenhaus, Berlin, Corona

Abgeordnetenhaus, Drucksache 18/27273 Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Tim-Christopher Zeelen (CDU) Antwort der Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung Impfterminproblem bezüglich Privatpatienten __________________________________________ Frage 1. Wie viele Berlinerinnen und Berliner sind a) privat krankenversichert? b) gesetzlich krankenversichert? Antwort: In Land Berlin sind etwa 3.070.000 Menschen gesetzlich versichert und etwa 399.000 Menschen privatversichert. Frage 2. Wie […]

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Abgeordnetenhaus: COVID-19-Dienstunfälle bei der Berliner Polizei

Abgeordnetenhaus, Berlin, Corona

Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Burkard Dregger (CDU) Antwort der Senatsverwaltung für Inneres und Sport vom 19.03.2021 COVID-19-Dienstunfälle bei der Berliner Polizei Die Polizei Berlin hat bislang in fünf Fällen einen Dienstunfall gemäß § 31 Abs. 1 des Landesbeamtenversorgungsgesetzes (LBeamtVG) anerkannt, elf Vorgänge wurden ablehnend beschieden.

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Abgeordnetenhaus: Verschwörungserzählungen, Falsch- und Desinformationen in der Corona- Pandemie und Impf-Kampagne

Abgeordnetenhaus, Corona

Anfrage des Abgeordneten Bernd Schlömer (FDP) vom 12.01.2021 Antwort der Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung vom 01.02.2021 zum Thema: Verschwörungserzählungen, Falsch- und Desinformationen in der Corona- Pandemie und Impf-Kampagne Studien der Universität Erfurt zufolge lag die Zustimmung zu Verschwörungserzählungen wie „Corona ist menschengemacht“ oder „Corona ist eine Lüge“ Mitte November 2020 bundesweit bei […]

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Abgeordnetenhaus: Testmethoden zur Feststellung von Infektionen mit SARS-CoV-2

Abgeordnetenhaus, Corona

Anfrage Abgeordneten Tim-Christopher Zeelen (CDU) vom 11.01.2021 Antwort der Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung vom 02.02.2021 zum Thema: Testmethoden zur Feststellung von Infektionen mit SARS-CoV-2 Als „Goldstandard“ zum Nachweis einer Infektion mit dem SARS-CoV-2-Virus gilt unverändert der PCR-Test (steht für Polymerase Chain Reaktion/ Polymerase-Kettenreaktion).

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Abgeordnetenhaus: Anerkennung approbierter Ärzte und examinierter Pflegekräfte aus dem Ausland in Zeiten der Corona Pandemie in Berlin

Abgeordnetenhaus, Corona

Abgeordnetenhaus – Drucksache 18/25 876 Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Tim-Christopher Zeelen (CDU) vom 09.12.2020 Antwort Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung vom 29.12.2020 zum Thema: Anerkennung approbierter Ärzte und examinierter Pflegekräfte aus dem Ausland in Zeiten der Corona Pandemie in Berlin     1. Wie hoch ist aktuell der Personalbedarf an Ärzten bzw. Pflegekräften […]

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Abgeordnetenhaus: Senat hat kein Wissen über Coronavirus-Erkrankungen in der Ärzteschaft, weil das nicht erfasst wird

Abgeordnetenhaus, Corona

Berliner Abgeordnetenhaus – Drucksache 18/25010 Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Florian Kluckert (FDP) vom 21.09.2020 Antwort der Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung vom 05.10.2020 zum Thema: Erkrankungen von Ärztinnen und Ärzten in Berlin am Coronavirus . Frage 1. Wie viele Ärztinnen und Ärzte erkrankten oder starben in den letzten 6 Monaten in Berlin am […]

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Abgeordnetenhaus: Patientendaten im Landesarchiv Berlin

Abgeordnetenhaus, Ärztekammer Berlin, Berlin, Datenschutz und Informationsfreiheit, Recht

Gemäß § 5 Absatz 1 ArchGB sind alle Behörden, Gerichte und sonstige Stellen des Landes Berlin verpflichtet, sämtliche Unterlagen, die zur Erfüllung ihrer Aufgaben nicht mehr benötigt werden, dem Landesarchiv anzubieten. _________ Abgeordenetnahus – Drucksache 18 / 21 544 Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Marcel Luthe (FDP) vom 11. November 2019 Antwort der Senatsverwaltung für […]

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Abgeordnetenhaus: „Gesundheits-Datennetz“ – 95 % aller Zahnarztpraxen sind angebunden

Abgeordnetenhaus, Berlin, Telematik

Abgeordnetenhaus – Drucksache Drucksache 18/21271 vom 04.11.2019 Schriftliche Anfrage: Abgeordneter Thomas Seerig (FDP) Antwort: Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung   Zum Thema Gesundheits-Datennetz: – Hier nur die Antworten für die Zahnarztpraxen – . Frage 1. Wie viele Arzt- und Zahnarztpraxen in Berlin sind derzeit noch nicht an das seit 01. Juli 2019 vorgeschriebene […]

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Abgeordnetenhaus: Einführung des anonymen Krankenscheins in Berlin

Abgeordnetenhaus, Berlin, Clearingstelle, Flüchtlingshilfe, Zahnmedizinische Versorgung

Berliner Abgeordnetenhaus – Drucksache 18 / 19 893 Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Tim-Christopher Zeelen (CDU) vom 07. Juni 2019 und Antwort der Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung vom 27. Juni 2019 Thema: Einführung des anonymen Krankenscheins in Berlin   Antwort zu Frage 3: Seit 31.05.2019 kann die Clearingstelle für nicht krankenversicherte Menschen Kostenübernahmescheine […]

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Abgeordnetenhaus: Der Berliner öffentliche Gesundheitsdienst arbeitet seit Jahren ohne verbindliches System der Planung und Steuerung!

Abgeordnetenhaus, Berlin

Berliner Abgeordnetenhaus Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Florian Graf (CDU) und Antwort der Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung zum Thema: Der Berliner öffentliche Gesundheitsdienst arbeitet seit Jahren ohne verbindliches System der Planung und Steuerung! (Drucksache 18/18626) Durch die Senatsverwaltung für Finanzen werden außerdem jährlich die Kosten für ausgewählte Produkte der Dienstleistung der Bezirke ermittelt […]

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