Kategorie: Abgeordnetenhaus

Abgeordnetenhaus: Der neue Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung

Abgeordnetenhaus, Berlin

Das Berliner Abgeordnetenhaus hat in seiner Plenarsitzung am 13. Januar 2022 die neuen Fachausschüsse eingesetzt, darunter auch den Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung (22 Mitglieder, Vorsitz: CDU) Die Aufgaben des Ausschusses umfassen im Bereich Gesundheit insbesondere die medizinische Versorgung der Bevölkerung, Fragen von Drogen und Sucht, Fragen zu Arzneimitteln und Medizinprodukten, den Katastrophen- […]

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Berliner Abgeordnetenhaus beschließt epidemische Lage

Abgeordnetenhaus, Berlin, Corona

Entschließungsantrag Dringlicher Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke auf Annahme einer EntschließungFeststellung der konkreten Gefahr der epidemischen Ausbreitung der Coronavirus-Krankheit 2019 (COVID-19) im Land Berlin und Feststellung der Anwendbarkeit des § 28a Absatz 1 bis 6 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) für das Land Berlin nach § […]

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„Wie äußert sich der Senat zur stetigen Zunahme der Demonstranten gegen seine Corona-Maßnahmen?“

Abgeordnetenhaus, Berlin

Wollte der jetzt ehemalige Abgeordnete Kay Nerstheimer (fraktionslos, früher AfD Lichtenberg (wir erinnern uns?)) vom Berliner Senat wissen. Über die Veränderungen des Körpergewichts von Demonstrierenden gegen die Corona-Maßnahmen liegen dem Senat keine Erkenntnisse vor. Teilte ihm daraufhin Martin Matz von der Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung mit. Fundstelle: Abgeordnetenhaus, Schriftliche Anfrage „über Einstellung […]

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200. Geburtstag des Berliner Ehrenbürgers Rudolf Virchow

Abgeordnetenhaus, Berlin

Das Abgeordnetenhaus würdigte den Berliner Ehrenbürger Rudolf Virchow anlässlich seines 200. Geburtstags mit einer Feierstunde vor der Plenarsitzung am 16. September 2021. Neben Parlamentspräsident Ralf Wieland, der die Begrüßungsansprache hielt, sprach der Regierende Bürgermeister von Berlin Michael Müller. Die Historikerin und wissenschaftliche Mitarbeiterin am Berliner Medizinhistorischen Museum der Charité Dr. Judith Hahn hielt die Festrede. […]

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Land Berlin: Saubere-Küchen-Gesetz schafft deutlich mehr Transparenz

Abgeordnetenhaus, Berlin, Senat

Das Abgeordnetenhaus von Berlin hat heute das Gesetz zur Transparenzmachung von Ergebnissen amtlicher Kontrollen in der Lebensmittelüberwachung („Saubere-Küchen-Gesetz“) beschlossen. Hierzu erklärt Verbraucherschutzsenator Dr. Dirk Behrendt: „Künftig können Verbraucherinnen und Verbraucher auf einen Blick erkennen, ob die Küchen der Stadt sauber sind oder Anlass für Beanstandungen geben. Weil der Bund bislang untätig blieb, hat Berlin […]

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Abgeordnetenhaus: Corona-Schutzmaskenkäufe durch Senatsverwaltungen – Abgeordneter Luthe bohrt nach

Abgeordnetenhaus, Berlin, Corona, Senat

Abgeordnetenhaus Anfragen des Abgeordneten Marcel Luthe Antworten der Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung § 7 LHO und Corona § 7 LHO und Corona (II) § 7 LHO und Corona (III) § 7 LHO und Corona (IV) und heute veröffentlicht: § 7 LHO und Corona (V) Auszug aus der erneuten Anfrage: Auf meine Anfrage […]

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Abgeordnetenhaus: Impfungen – Wie viele Berlinerinnen und Berliner sind a) privat krankenversichert? b) gesetzlich krankenversichert?

Abgeordnetenhaus, Berlin, Corona

Abgeordnetenhaus, Drucksache 18/27273 Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Tim-Christopher Zeelen (CDU) Antwort der Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung Impfterminproblem bezüglich Privatpatienten __________________________________________ Frage 1. Wie viele Berlinerinnen und Berliner sind a) privat krankenversichert? b) gesetzlich krankenversichert? Antwort: In Land Berlin sind etwa 3.070.000 Menschen gesetzlich versichert und etwa 399.000 Menschen privatversichert. Frage 2. Wie […]

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Abgeordnetenhaus: COVID-19-Dienstunfälle bei der Berliner Polizei

Abgeordnetenhaus, Berlin, Corona

Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Burkard Dregger (CDU) Antwort der Senatsverwaltung für Inneres und Sport vom 19.03.2021 COVID-19-Dienstunfälle bei der Berliner Polizei Die Polizei Berlin hat bislang in fünf Fällen einen Dienstunfall gemäß § 31 Abs. 1 des Landesbeamtenversorgungsgesetzes (LBeamtVG) anerkannt, elf Vorgänge wurden ablehnend beschieden.

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Abgeordnetenhaus: Verschwörungserzählungen, Falsch- und Desinformationen in der Corona- Pandemie und Impf-Kampagne

Abgeordnetenhaus, Corona

Anfrage des Abgeordneten Bernd Schlömer (FDP) vom 12.01.2021 Antwort der Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung vom 01.02.2021 zum Thema: Verschwörungserzählungen, Falsch- und Desinformationen in der Corona- Pandemie und Impf-Kampagne Studien der Universität Erfurt zufolge lag die Zustimmung zu Verschwörungserzählungen wie „Corona ist menschengemacht“ oder „Corona ist eine Lüge“ Mitte November 2020 bundesweit bei […]

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Abgeordnetenhaus: Testmethoden zur Feststellung von Infektionen mit SARS-CoV-2

Abgeordnetenhaus, Corona

Anfrage Abgeordneten Tim-Christopher Zeelen (CDU) vom 11.01.2021 Antwort der Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung vom 02.02.2021 zum Thema: Testmethoden zur Feststellung von Infektionen mit SARS-CoV-2 Als „Goldstandard“ zum Nachweis einer Infektion mit dem SARS-CoV-2-Virus gilt unverändert der PCR-Test (steht für Polymerase Chain Reaktion/ Polymerase-Kettenreaktion).

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Abgeordnetenhaus: Anerkennung approbierter Ärzte und examinierter Pflegekräfte aus dem Ausland in Zeiten der Corona Pandemie in Berlin

Abgeordnetenhaus, Corona

Abgeordnetenhaus – Drucksache 18/25 876 Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Tim-Christopher Zeelen (CDU) vom 09.12.2020 Antwort Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung vom 29.12.2020 zum Thema: Anerkennung approbierter Ärzte und examinierter Pflegekräfte aus dem Ausland in Zeiten der Corona Pandemie in Berlin     1. Wie hoch ist aktuell der Personalbedarf an Ärzten bzw. Pflegekräften […]

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Abgeordnetenhaus: Senat hat kein Wissen über Coronavirus-Erkrankungen in der Ärzteschaft, weil das nicht erfasst wird

Abgeordnetenhaus, Corona

Berliner Abgeordnetenhaus – Drucksache 18/25010 Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Florian Kluckert (FDP) vom 21.09.2020 Antwort der Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung vom 05.10.2020 zum Thema: Erkrankungen von Ärztinnen und Ärzten in Berlin am Coronavirus . Frage 1. Wie viele Ärztinnen und Ärzte erkrankten oder starben in den letzten 6 Monaten in Berlin am […]

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Abgeordnetenhaus: Patientendaten im Landesarchiv Berlin

Abgeordnetenhaus, Ärztekammer Berlin, Berlin, Datenschutz und Informationsfreiheit, Recht

Gemäß § 5 Absatz 1 ArchGB sind alle Behörden, Gerichte und sonstige Stellen des Landes Berlin verpflichtet, sämtliche Unterlagen, die zur Erfüllung ihrer Aufgaben nicht mehr benötigt werden, dem Landesarchiv anzubieten. _________ Abgeordenetnahus – Drucksache 18 / 21 544 Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Marcel Luthe (FDP) vom 11. November 2019 Antwort der Senatsverwaltung für […]

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