Abgeordnetenhaus – IUZB

Abgeordnetenhaus: Der Berliner öffentliche Gesundheitsdienst arbeitet seit Jahren ohne verbindliches System der Planung und Steuerung!

15. Mai 2019 Uwe Gerber Abgeordnetenhaus, Berlin

Berliner Abgeordnetenhaus Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Florian Graf (CDU) und Antwort der Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung zum Thema: Der Berliner öffentliche Gesundheitsdienst arbeitet seit Jahren ohne verbindliches System der Planung und Steuerung! (Drucksache 18/18626) Durch die Senatsverwaltung für Finanzen werden außerdem jährlich die Kosten für ausgewählte Produkte der Dienstleistung der Bezirke ermittelt […]

Abgeordentenhaus: „Videosprechstunde von Berliner Ärzten“

10. Dezember 2018 Uwe Gerber Abgeordnetenhaus

Berliner Abgeordnetenhaus Schriftliche Anfragen des Abgeordneten Tim-Christopher Zeelen (CDU) Antworten der Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung zum Thema: Videosprechstunde von Berliner Ärzten Nachfragen zu „Videosprechstunde von Berliner Ärzten“

Hürden auf dem Weg zur Approbation bei Zahnärzt*innen mit ausländischen Abschlüssen II

21. November 2018 Uwe Gerber Abgeordnetenhaus, Flüchtlingshilfe, Philipp-Pfaff-Institut, Zahnärztekammer Berlin, ZÄK Brandenburg

Abgeordnetenhaus von Berlin – Drucksache 18/16866 Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Susanna Kahlefeld (GRÜNE) vom 19.10.2018 Antwort der Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung vom 14.11.2018 Fragen und Antworten zum Thema: Hürden auf dem Weg zur Approbation bei Zahnärzt*innen mit ausländischen Abschlüssen II (I siehe hier) Frage 1. Warum werden keine statistischen Daten zur […]

Hürden auf dem Weg zur Approbation bei Zahnärzt*innen mit ausländischen Abschlüsen I

16. Oktober 2018 Uwe Gerber Abgeordnetenhaus, Flüchtlingshilfe, Philipp-Pfaff-Institut, Zahnärztekammer Berlin, ZÄK Brandenburg

Abgeordnetenhaus von Berlin – Drucksache 18/16511 Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Susanna Kahlefeld (GRÜNE) vom 20.09.2018 Antwort der Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung vom 04.10.2018 Fragen und Antworten zum Thema: Hürden auf dem Weg zur Approbation bei Zahnärzt*innen mit ausländischen Abschlüssen I Frage 1. Wie viele der 2015-2017 an Drittstaatenangehörige erteilen Approbationen […]

Abgeordnetenhaus: Verfolgung von Delikten im Gesundheitswesen

12. September 2018 Uwe Gerber Abgeordnetenhaus

Abgeordnetenhaus, Drucksache 18/15723 Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Marcel Luthe (FDP) vom 25. Juli 2018 Antwort der Senatsverwaltung für Inneres und Sport vom 06. August 2018 Zum Thema: Verfolgung von Delikten im Gesundheitswesen In der Antwort auf die Anfrage des Kollegen Schlömer „Zum Aufkommen von Medizinaldelikten und deren Umgang damit in Berlin – Drucksache 18/12333 […]

Abgeordnetenhaus: Zur Anfrage des Marburger Bundes

30. Januar 2018 Uwe Gerber Abgeordnetenhaus

Berliner Abgeordnetenhaus – Drucksache18 / 13042 Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Herrn Tom Schreiber (SPD) vom 20. Dezember 2017 und Antwort der Senatsverwaltung für Finanzen vom 18. Januar 2017 Fragen: 1. Wie viele bezirkliche bzw. landesdienstliche Arztstellen gibt es in Berlin und wie viele davon sind derzeit besetzt bzw. unbesetzt? (Aufstellung der Entwicklung von 2012 […]

Abgeordnetenhaus: Drei schriftliche Anfragen zu Heilberufen und Gesundheitsversorgung in Berlin

14. Januar 2018 Uwe Gerber Abgeordnetenhaus

Abgeordnetenhaus Anfrage des Abgeordneten Dr. Gottfried Ludewig (CDU) Antworten der Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung Drucksache 18/13000: Die Situation von Heilberufen in Berlin – was tut der Senat? Drucksache 18/13002: Sicherung der ärztlichen und psychotherapeutischen Versorgung Drucksache 18/12998: Ausbau des Öffentlichen Gesundheitsdienstes – Hält der Senat die Vorgaben des Koalitionsvertrages ein? (II) Drucksache […]

Artikel 45 der Verfassung von Berlin – Rechte der Abgeordneten

12. Januar 2018 Uwe Gerber Abgeordnetenhaus, Delegiertenversammlung

Wir sind für eine demokratische Zahnärztekammer! Artikel 45 der Verfassung von Berlin – Rechte der Abgeordneten (1) Das Recht des Abgeordneten, sich im Abgeordnetenhaus und in den Ausschüssen durch Rede, Anfragen und Anträge an der Willensbildung und Entscheidungsfindung zu beteiligen, darf nicht ausgeschlossen werden. Die Rechte der einzelnen Abgeordneten können nur insoweit beschränkt […]

Verfassungsgerichtshof: Wahleinsprüche sind nur erfolgreich, wenn Wahlfehler hinreichend deutlich und mandatstrelevant sind

14. Dezember 2017 Uwe Gerber Abgeordnetenhaus, Recht

Der Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin hat zwei Einsprüche gegen die Abgeordnetenhauswahl 2016 zurückgewiesen. Interessant ist die Begründung: Dort tauchen zwei Voraussetzungen auf, welche wir nachstehend fett hervorgehoben haben. Der Verfassungsgerichtshof beurteilt die Zulässigkeit des Einspruchs und die Notwendigkeit eventueller Aufklärungsmaßnahmen nach § 25 VerfGHG allein anhand der innerhalb der Monatsfrist eingereichten Begründung. In eine […]

Abgeordnetenhaus: Aufkauf von Vertragsarztsitzen durch Krankenhäuser bei der KV Berlin

14. Dezember 2017 Uwe Gerber Abgeordnetenhaus, KV Berlin

Berliner Abgeordnetenhaus – Drucksache 18/12702 Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Florian Kluckert (FDP) vom 15. November 2017 zum Thema: Aufkauf von Vertragsarztsitzen durch Krankenhäuser bei der KV Berlin und Antwort der Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung vom 30. November 2017 Fragen: Haben Vivantes, die Charité oder andere Krankenhäuser in den letzten 2 Jahren Vertragsarztsitze […]

Kleine Anfrage: Ausbau des Öffentlichen Gesundheitsdienstes – Hält der Senat die Vorgaben des Koalitionsvertrages ein?

4. Dezember 2017 Uwe Gerber Abgeordnetenhaus, LAGeSo, Senat

Abgeordnetenhaus Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Gottfried Ludewig (CDU) Wie hoch ist die Anzahl der unbesetzten Arztstellen im öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD) aktuell (aufgelistet nach Bezirken)? Wie groß ist der durchschnittliche Gehaltsunterschied zwischen den Ärzten, die an den landeseigenen Berliner Krankenhäusern oder bei privaten Trägern nach dem entsprechenden Tarifvertrag beschäftigt sind und den Ärzten des […]

UPDATE Gesundheitsausschuss: Bericht der Gesundheitssenatorin zur Situation im öffentlichen Gesundheitsdienst – Das Gesundheitswesen braucht mehr als 500 neue Fachkräfte

24. April 2017 Alexander Klutke Abgeordnetenhaus, LAGeSo

Gesundheitsausschuss, Tagesordnung für den 24.04.2017: TOP 2. Bericht aus der Senatsverwaltung TOP 3. Besprechung: Situation des öffentlichen Gesundheitsdienstes TOP 4. EU-Arzneimittelbehörde (EMA) nach Berlin holen Weiterführend: Tagesspiegel, 24.04.2017: Wie fit ist Berlins Gesundheitswesen? Berliner Zeitung, 18.04.2017: Mehr als 40 Stellen unbesetzt Den Gesundheitsämtern gehen die Ärzte aus Tagesspiegel, 10.04.2017: Berliner Datenschutzbeauftragte kritisiert Schulen und […]

Abgeordnetenhaus: Die Mitglieder des neuen Gesundheitsausschusses

15. Februar 2017 Uwe Gerber Abgeordnetenhaus

Die 22 Mitglieder des Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung für die neue Legislaturperiode sind: Fraktion Name (Eigene) Webseite AfD Jeannette Auricht facebook AfD Herbert Mohr Wikipedia AfD Stefan Franz Kerker (stellv. Vorsitzender) facebook Bündnis 90 / Die Grünen Anja Kofbinger kofbinger.de Bündnis 90 / Die Grünen Benedikt Lux bene-lux.de Bündnis 90 / Die […]

Abgeordnetenhaus: Entwicklung der meldepflichtigen Krankheiten in Berlin

15. Februar 2017 Uwe Gerber Abgeordnetenhaus, Zahnmedizin

Berliner Abgeordnetenhaus (Drucksache 18/10278): Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Katrin Vogel (CDU) . Entwicklung der meldepflichtigen Krankheiten in Berlin 2010 – 2016 . Die Entwicklung der meldepflichtigen Krankheiten folgt in Berlin mehrheitlich den bundesweiten Entwicklungen. Wie viele Berliner Kliniken verfügen nicht über eine ausreichende Anzahl an Hygienepersonal? Die infektionshygienische Überwachung von Krankenhäusern obliegt … den […]

Abgeordnetenhaus: Kinderzahngesundheit in Berlin

5. August 2015 admin Abgeordnetenhaus

Abgeordnetenhaus Berlin – Drucksache 17 / 16 630 Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Ellen Haußdörfer (SPD) vom 06. Juli 2015 und Antwort von Herrn Staatssekretär Dirk Gerstle von der Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales vom 24. Juli 2015 Kinderzahngesundheit: Können Berliner Kinder morgen noch kraftvoll beißen? . Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich […]

Steigende Altersarmut in Berlin

14. April 2015 admin Abgeordnetenhaus

+ 78 % 2005 bis 2014 Empfängerinnen und Empfänger von Grundsicherung im Alter und bei dauerhaft voller Erwerbsminderung nach dem SGB XII in Berlin, Anstieg bezogen auf die Gesamteinwohnerzahl in Berlin. Absolut waren in Berlin am 30.11.2014 rund 73.000 Menschen auf zusätzliche Hilfe angewiesen. + 105 % 2000 bis 2014 Geringfügig Beschäftigte über 65 […]

Abgeordnetenhaus: Wortprotokoll „Situation der zahnmedizinischen Versorgung in Berlin“ des Gesundheitsausschuss

8. April 2015 admin Abgeordnetenhaus, DAZ, KZV Berlin, Zahnmedizinische Versorgung

Berliner Abgeordnetenhaus Öffentliche Sitzung Ausschuss für Gesundheit und Soziales Wortprotokoll 53. Sitzung 23. Februar 2015 Beginn: 12.04 Uhr, Schluss: 14.17 Uhr Vorsitz: Dr. Wolfgang Albers (LINKE) Punkt 3 der Tagesordnung Besprechung gemäß § 21 Abs. 3 GO Abghs – Situation der zahnmedizinischen Versorgung in Berlin (auf Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion […]

Abgeordnetenhaus: Innenrevision im LAGeSo

7. März 2015 admin Abgeordnetenhaus, LAGeSo

Schriftliche Anfragen des Abgeordneten Fabio Reinhardt (PIRATEN) vom 12.02.2015 und Antworten: Innenrevision im LAGeSo (I): Prüfungen im Bereich Asyl Innenrevision im LAGeSo (II): Erster Untersuchungsbericht zu den Vorwürfen gegen LAGeSo-Präsident Franz Allert Hintergrund: 17.11.2014 – LaGeSo: Sozialsenator Czaja will Wirtschaftsprüfer einsetzen Zur internen Arbeitsweise der Gesundheitsverwaltungen interessant: Die Innenrevision des Landesamtes für Gesundheit […]

Abgeordnetenhaus: DAZ-Stellungnahme zur „Zahnmedizinischen Versorgung“ im Land Berlin

26. Februar 2015 admin Abgeordnetenhaus, DAZ, Zahnmedizinische Versorgung

Der aktuelle Armutsbericht des Paritätischen Gesamtverbandes bestätigte vor wenigen Tagen erneut, dass ein relevanter Teil der deutschen Bevölkerung über wenig finanziellen Spielraum verfügt und somit in Bezug auf Gesundheitsleistungen darauf angewiesen ist, dass diese ihm möglichst zuzahlungsfrei zur Verfügung gestellt werden. Verschärft zeigt sich diese Situation in Stadtstaaten wie Berlin. So sind – um […]

Landeseinheitliche Lösung zur Veröffentlichung von Beschlüssen und Protokollen der Bezirksämter

5. Dezember 2014 admin Abgeordnetenhaus, Datenschutz und Informationsfreiheit

Berliner Abgeordnetenhaus, Drucksache 17 / 14 857 Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Alexander Morlang (PIRATEN) vom 23. Oktober 2014 und Antwort Landeseinheitliche Lösung zur Veröffentlichung von Beschlüssen und Protokollen der Bezirksämter Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Zur Zeit veröffentlichen bereits zehn von zwölf Berliner Bezirksämtern ihre […]

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