RKI und DIVI: Ungeimpfte machen Mehrheit aller COVID-19-Fälle auf Intensivstationen aus

Presseinformation: Daten aus dem Intensivregister: Ungeimpfte machen Mehrheit aller COVID-19-Fälle auf Intensivstationen aus Ungeimpfte machen aktuell den überwiegenden Anteil aller COVID-19-Aufnahmen auf Intensivstationen aus. Dies zeigen Auswertungen aus dem Intensivregister von RKI und DIVI, in dem seit Mitte Dezember 2021 zusätzlich der Impfstatus erfasst wird. Hierzu melden alle Intensivstationen in Deutschland mit Akutversorgung täglich […]

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Land Berlin setzt neue Regeln zu Quarantäne und Isolation um

Die von der Ministerpräsident:innenkonferenz (MPK) am 7. Januar 2022 beschlossene Neuregelung zur Isolation von an Covid-19 Erkrankten und Quarantäne von Kontaktpersonen wurde durch Bundestag und Bundesrat bestätigt. Die Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung hat sich mit den Gesundheitsämtern der Berliner Bezirke abgestimmt und darauf verständigt, dass der Beschluss der MPK zu Quarantäne […]

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Coronaleugner-Demo in Dresden: Medizinstudenten stellen sich schützend vor ihre Klinik – Polizei zeigt sie an

berichtet heute der Spiegel. Beteiligt hatten sich auch Studierende der Zahnmedizin. Mit Foto: Ein Teilnehmer der als »Spaziergang« deklarierten Demonstration von Impfgegnern redet auf die Medizinstudierenden ein Tagesspiegel mit Update: Am Freitagvormittag äußerte sich der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) zu den Geschehnissen in Dresden und dankte den Studierenden der Technischen Universität für ein […]

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Land Berlin: Zweite Verordnung zur Änderung der Vierten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung

Aus der Sitzung des Senats am 11. Januar 2022: Der Senat von Berlin hat heute auf Vorlage von Gesundheitssenatorin Ulrike Gote die Zweite Verordnung zur Änderung der Vierten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung beschlossen. Diese wird am 15. Januar 2022 in Kraft treten. Die Änderungsverordnung sieht unter anderem folgende Neuerungen vor: Im öffentlichen Personennahverkehr gilt für Fahrgäste eine […]

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ERGEBNIS der Videoschaltkonferenz des Bundeskanzlers mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 7. Januar 2022

Videoschaltkonferenz des Bundeskanzlers mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 7. Januar 2022 Auszug aus der heutigen Pressemitteilung Der Bundeskanzler und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder haben vor dem Hintergrund der aktuellen Lage folgende weiteren Vereinbarungen getroffen: 8. Entsprechend der Empfehlung des Expertenrats werden Bund und Länder für ein ausgewogenes Konzept zur […]

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Bundesverfassungsgericht: Der Gesetzgeber muss Vorkehrungen zum Schutz behinderter Menschen für den Fall einer pandemiebedingt auftretenden Triage treffen

Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts entschieden, dass der Gesetzgeber Art. 3 Abs. 3 Satz 2 GG verletzt hat, weil er es unterlassen hat, Vorkehrungen zu treffen, damit niemand wegen einer Behinderung bei der Zuteilung überlebenswichtiger, nicht für alle zur Verfügung stehenden intensivmedizinischer Behandlungsressourcen benachteiligt wird. Die Beschwerdeführenden sind schwer und teilweise schwerst […]

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Land Berlin: Erste Verordnung zur Änderung der Vierten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung ab 28.12.2021

Der Senat von Berlin hat in seiner heutigen Sitzung auf Vorlage von Gesundheitssenatorin Ulrike Gote die Erste Verordnung zur Änderung der Vierten SARS-CoV-2-Infektionsschutz-maßnahmenverordnung beschlossen. Diese wird am 28. Dezember 2021 in Kraft treten. Mit der Verordnung wird der Beschluss der Regierungschef:innen von Bund und Ländern vom 21. Dezember 2021 umgesetzt. Folgende wesentliche Änderungen sieht […]

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Deutscher Ethikrat empfiehlt Ausweitung der gesetzlichen Impfpflicht

Auf der Grundlage einer differenzierten Darstellung wesentlicher ethischer und rechtlicher Argumente für und gegen eine allgemeine gesetzliche Impfpflicht plädiert der Deutsche Ethikrat in seiner am 22. Dezember veröffentlichten Ad-hoc-Empfehlung „Ethische Orientierung zur Frage einer allgemeinen gesetzlichen Impfpflicht“ für eine Ausweitung der Impflicht über die kürzlich vom Deutschen Bundestag beschlossene bereichsbezogene Impfpflicht hinaus. Mit der […]

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Berliner Abgeordnetenhaus beschließt epidemische Lage

Entschließungsantrag Dringlicher Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke auf Annahme einer EntschließungFeststellung der konkreten Gefahr der epidemischen Ausbreitung der Coronavirus-Krankheit 2019 (COVID-19) im Land Berlin und Feststellung der Anwendbarkeit des § 28a Absatz 1 bis 6 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) für das Land Berlin nach § […]

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EU Kommission: Corona-Impfzertifikat ohne Booster für Reisezwecke künftig nur noch 9 Monate gültig / Zertifikate auf nationaler Ebene sollen dem angeglichen werden

Digitales COVID-Zertifikat der EU: Kommission legt verbindlichen Anerkennungszeitraum von neun Monaten für Impfzertifikate fest Die Kommission hat heute Vorschriften für das digitale COVID-Zertifikat der EU angenommen, mit denen für Reisen innerhalb der EU ein verbindlicher Anerkennungszeitraum von neun Monaten (genau 270 Tage) für Impfzertifikate festgelegt wird. Ein klarer und verbindlicher Anerkennungszeitraum von Impfzertifikaten wird gewährleisten, […]

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Land Berlin: Zeitlicher Abstand zwischen Grundimmunisierung und Auffrischimpfung wird verkürzt

In Berlin kann die Auffrischimpfung gegen das Coronavirus künftig bereits drei Monate nach der Grundimmunisierung erfolgen. Bislang beträgt der zeitliche Abstand mindestens fünf Monate. Bei einer Grundimmunisierung mit dem Impfstoff Janssen von Johnson & Johnson gilt weiterhin, dass mindestens 28 Tage zwischen Grundimmunisierung und Auffrischimpfung liegen sollen. Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci: „Es ergibt keinen Sinn, […]

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