Kategorie: KV Berlin

Offensichtlich hat das Berliner Sozialgericht zu dem Urteil keine eigene Pressemitteilung verfasst. Nur soviel: „Da muss man dann schon auch auf dem Teppich bleiben; das sind und bleiben Behördenchefs, die haben eine bestimmte Verwaltungsaufgabe, und die müssen sie erledigen und dafür werden sie bezahlt und dafür werden auch Beiträge zur Sozialversicherung bezahlt.“ Erläutert der […]

Vorstandstätigkeit in der KV Berlin ist eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung: „Die Vorstände haben Organisationshoheit“, erklärten die KV-Vertreter. Der Vorstand verhandle mit den Krankenkassen und lege die Ergebnisse dann der Vertreterversammlung vor. Die Richterin nickte: „Sie bereiten die Entscheidungen vor, die aber die Vertreterversammlung zu genehmigen hat.“ Das spreche wieder für eine abhängige Beschäftigung. Auch hätten […]

Berliner Sozialgericht, Pressemitteilung 17.03.2008 Muss die Kassenärztliche Vereinigung keine Beiträge zur Sozialversicherung für ihre Vorstände bezahlen? – KV: „Wir sind mit einer mittelständischen Aktiengesellschaft vergleichbar“ – Sozialgericht verhandelt „Musterverfahren“ am Donnerstag um 9 Uhr Die Kassenärztliche Vereinigung Berlin vertritt die Auffassung, dass sie für ihre drei Vorstände keine Beiträge zur gesetzlichen Sozialversicherung bezahlen muss. […]