Autor: Redaktion

RKI: Ergebnisse der SARS-CoV-2-Antikörper-Studie Corona-Monitoring bundesweit – Welle 2

Corona, RKI

Das Robert Koch-Institut hat neue Daten aus seiner großen Antikörperstudie „Corona-Monitoring bundesweit – Welle 2“ veröffentlicht. Die Studie wurde gemeinsam mit dem Sozio-oekonomischen Panel (SOEP) am Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin) durchgeführt (ein Factsheet zu Ergebnissen ist unter www.rki.de/lid-studie abrufbar). „Das RKI erhebt vielfältige Daten, mit denen die COVID-19-Pandemie umfassend eingeschätzt werden kann“, […]

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GKV: Niedergelassene Ärztinnen und Ärzte bekommen für ihre digitale Ausstattung weitere fast 400 Millionen Euro. So hat am 18. Juli 2022 die Schiedsstelle entschieden, die die Extra-Vergütung festgelegt hat. Die Kosten trägt die gesetzliche Krankenversicherung und die PKV.

GKV-Spitzenverband, Telematik

Digitalisierung: Fast 400 Millionen Euro extra für ärztliche Praxen Niedergelassene Ärztinnen und Ärzte bekommen für ihre digitale Ausstattung weitere fast 400 Millionen Euro. So hat am 18. Juli 2022 die Schiedsstelle entschieden, die die Extra-Vergütung festgelegt hat. Die Kosten trägt die gesetzliche Krankenversicherung und die PKV. Jede Praxis bekommt pauschal 2.300 Euro, um den […]

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Landesamt Rheinland-Pfalz warnt vor gefälschten (Dental-)Medizinprodukten

Allgemein

Landesamt Rheinland-Pfalz warnt vor gefälschten Medizinprodukten Das Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung Rheinland-Pfalz warnt vor gefälschten Dentalprodukten, u.a. Hand- und Winkelstücken, die nicht den medizinprodukterechtlichen Vorschriften genügen. Nach Erkenntnissen der Marktüberwachungsbehörden werden Dentalprodukte unter den Namen AZDENT und Joy Dental eingeführt, die nicht den medizinprodukterechtlichen Vorschriften (Verordnung (EU) 2017/745) entsprechen. Unter dem Namen […]

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BZÄK: Verbesserung folgt Verschlechterung

BZÄK - Bundeszahnärztekammer, GKV-Finanzstabilisierungsgesetz 2022/23, Parodontitis, Zahnmedizin/ische Versorgung

Erst seit Juli 2021 kann die Volkskrankheit Parodontitis (PAR) mit einer State-of-the-Art-Behandlung in der GKV durch die neue PAR-Behandlungsstrecke angegangen werden. Diese war das Ergebnis langer fachlicher Beratungen der Kassenzahnärztlichen Bundesvereinigung (KZBV) im Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA). Mit etwa 35 Millionen an einer Parodontitis Erkrankten in Deutschland und einer bereits vor Jahren festgestellten Unterversorgung war […]

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13 Euro Stundenlohn: Ab 17. Juli 2022 gilt der neue Berliner Landesmindestlohn

Allgemein, Berlin, KZV Berlin, Versorgungswerk VZB, Zahnärztekammer Berlin

Hinweis: Gilt auch für KZV Berlin, Zahnärztekammer Berlin und VZB, da es sich allesamt um  landesunmittelbare öffentlich rechtliche Körperschaften handelt. _____________________________________________________ Die Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales teilt mit: Mit der Veröffentlichung im Gesetzes- und Verordnungsblatt [Nr. 37 vom 16.07.2022] tritt zum 17. Juli 2022 die Erhöhung des Landesmindestlohns auf 13 Euro in […]

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COVID-19: Gesetzliche Unfallversicherung zählt über 220.000 Versicherungsfälle seit Beginn der Pandemie / „Der Großteil der BK-Anzeigen entfällt auf die Berufsgenossenschaft für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege (BGW)“

Berufsgenossenschaft BGW, Corona, Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung

Seit Beginn der Pandemie haben Berufsgenossenschaften und Unfallkassen über 350.000 Anzeigen auf Verdacht einer Berufskrankheit (BK) zu COVID-19 erhalten. Besonders hoch war das Aufkommen in der ersten Jahreshälfte 2022. Von Januar bis Juni 2022 gingen 175.430 BK-Anzeigen bei Berufsgenossenschaften und Unfallkassen ein, das waren mehr als im Jahr 2021 insgesamt. Die Omikron-Welle hat damit […]

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Impfungen gegen Affenpocken starten in Berlin

Affenpoken, Berlin, SenWGPG und Senat

In der kommenden Woche (KW 28) starten in Berlin die Impfungen gegen das Affenpocken-Virus. Dazu haben die Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung und die Kassenärztliche Vereinigung (KV) Berlin einen Kooperationsvertrag abgeschlossen. Aufgrund der aktuell geringen Verfügbarkeit des Impfstoffs wird sich das Impfangebot gemäß der Empfehlung der Ständigen Impfkommission (STIKO) zunächst prioritär an […]

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Maskenaffäre: BGH sieht Tatbestand der Bestechlichkeit nicht erfüllt

BGH, Corona, Recht

BGH entscheidet zur Strafbarkeit wegen Bestechlichkeit und Bestechung von Mandatsträgern in der sog. Maskenaffäre Der Bundesgerichtshof hat die weiteren Beschwerden der Generalstaatsanwaltschaft München gegen drei Beschlüsse von Strafsenaten des Oberlandesgerichts München verworfen. Mit diesen Entscheidungen hatten die Senate insbesondere Haft- und Vermögensarrestanordnungen aufgehoben, welche die Ermittlungsrichterin des Oberlandesgerichts wegen des Vorwurfs der Bestechlichkeit bzw. […]

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BVerfG: Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde wegen mangelhafter Abwägung bei Prüfung der Zulässigkeit einer Schiedsklausel

BVerfG, Recht

Mal „rausgezogen“ aus einem Beschluss der Bundesverfassungsgerichts, wonach auch eine Schiedsvereinbarung im schiedsrichterliche Verfahren effektiven Rechtsschutz gewährleisten und rechtsstaatlichen Mindeststandards entsprechen muss: …Ein Verzicht auf den Zugang zu den staatlichen Gerichten durch Abschluss einer Schiedsvereinbarung im Bereich des Sports ist allerdings jedenfalls nicht uneingeschränkt möglich. Zwar ist sie zur Gewährleistung einer international einheitlichen Sportgerichtsbarkeit […]

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Resolution der KZBV-VV: Entwurf eines GKV-Finanzstabilisierungsgesetzes: Frontalangriff auf die Patientenversorgung!

GKV-Finanzstabilisierungsgesetz 2022/23, iMVZ, KZBV, KZBV Vertreterversammlung, Zahnmedizin/ische Versorgung

12. Vertreterversammlung der KZBV vom 06. und 07.07.2022: Weiteres zentrales Thema: Maßnahmenkatalog für wirksame iMVZ-Regulierung Dresden/Berlin, 6. Juli 2022 – Die Vertreterversammlung der Kassenzahnärztlichen Bundesvereinigung (KZBV) hat die massive Kritik der Vertragszahnärzteschaft am geplanten GKV-Finanzstabilisierungsgesetz noch einmal ausdrücklich bekräftigt. Das wichtigste Beschlussgremium der Vertragszahnärzteschaft auf Bundesebene verabschiedete einstimmig eine Resolution, in der der vorliegende […]

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Nach abgelehnter Änderungskündigung wegen Arbeitsplatzwegfall: Kündigung trotz Elternzeit möglich

Recht

Kündigung trotz Elternzeit Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg: Pressemitteilung Nr. 15/22 vom 06.07.2022 Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg hat die Kündigung einer Arbeitnehmerin während der Elternzeit als wirksam erachtet und damit eine Entscheidung des Arbeitsgerichts Potsdam bestätigt. Die Arbeitnehmerin hat sich gegen eine von ihrer Arbeitgeberin während der Elternzeit aus betriebsbedingten Gründen ausgesprochene Änderungskündigung gewandt. Das hierfür zuständige Integrationsamt […]

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Bundesverwaltungsgericht: Soldaten müssen sich gegen Covid-19 impfen lassen

BVerwG, Corona, Recht

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat heute die Anträge zweier Luftwaffenoffiziere gegen die Verpflichtung, die Covid-19-Impfung zu dulden, als unbegründet zurückgewiesen. Gegenstand dieser Anträge nach der Wehrbeschwerdeordnung ist eine Allgemeine Regelung des Bundesministeriums der Verteidigung vom 24. November 2021, mit der die Schutzimpfung gegen Covid-19 in die Liste der für alle aktiven Soldatinnen und Soldaten verbindlichen Basisimpfungen […]

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KZBV: „Frontalangriff auf die Patientenversorgung!“

GKV-Finanzstabilisierungsgesetz 2022/23, KZBV

Der heute öffentlich gewordene Entwurf des GKV‑Finanzstabilisierungsgesetzes sieht für die kommenden zwei Jahre Regelungen vor, die faktisch einer drastischen Vergütungskürzung für die Zahnärzteschaft und einem Rückfall in die Zeit strikter Budgetierung gleichkommen. Damit gehen langfristige, erhebliche Folgen für die zahnärztliche Patientenversorgung einher. „Das ist ein Frontalangriff auf die zahnärztliche Versorgung“, sagte der Vorstandsvorsitzende der […]

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Teilnahme am betrieblichen Sommerfest einer Klinik nur mit 2G+ und negativen Test

Berlin, Recht

Eine Klinik hat für ihre Beschäftigten ein Sommerfest an einem auswärtigen Veranstaltungsort ausgerichtet. Als Zugangsregelungen legte die Klinik fest, es sei eine gültige, vollständige Impfung und/oder Genesung sowie eine Auffrischungsimpfung, falls sechs Monate seit Genesung/Grundimmunisierung vergangen sind, und ein tagesaktueller, negativer Antigen-Schnelltest erforderlich. Ein im Geschäftsbereich der IT eingesetzter Arbeitnehmer hat im Wege des […]

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