EGMR: Europäische Gerichtshof für Menschenrechte LTO, 17.09.2024: EGMR zum Recht auf Selbstbestimmung: Zeugin Jehovas durfte keine Bluttransfusion bekommen EGMR, Urteil vom 17.09.2024, Beschwerde-Nr. 15541/20 Grand Chamber judgment concerning Spain
» WeiterlesenFünf der renommierten Starting Grants des Europäischen Forschungsrats (European Research Council – ERC) mit einer Gesamtfördersumme von bis zu 7,5 Millionen Euro gehen an Forscherinnen und Forscher in Berlin. Mit den Starting Grants sollen über eine Förderlaufzeit von fünf Jahren Berliner Forschungsvorhaben an der Freien Universität Berlin, der Humboldt-Universität zu Berlin, der Technischen Universität […]
» WeiterlesenUm auch unter den vorherrschenden Bedingungen weiter den hohen Bedarf an Fortbildungen abdecken zu können, bietet das Pfaff-Institut aktuell Kurse an, welche online als Live-Veranstaltung durchgeführt werden. Hiermit ermöglichen wir auch in diesem Format, den gewohnten Austausch mit den Referenten und Teilnehmern untereinander. Haben Sie grundsätzliche Fragen hierzu oder möchten Sie gerne wissen, ob […]
» WeiterlesenGroßer Aktionstag für Berliner Schulkinder in der Charité-Zahnklinik Am Freitag, den 20.09.2024, findet in der Charité-Zahnklinik in Berlin-Wilmersdorf ein großer Aktionstag für Berliner Grundschulkinder zum Tag der Zahngesundheit statt. Die Veranstaltung ist bereits seit Wochen ausgebucht. Senatorin Dr. Ina Czyborra, Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege, begrüßt um 9 Uhr die über 200 Schülerinnen […]
» WeiterlesenSepsis ist eine schwere Reaktion des Körpers auf Infektionen und eine der häufigsten Todesursachen in Deutschland. Laut dem Aktionsbündnis Patientensicherheit sind jährlich über 230.000 Menschen von einer Sepsis betroffen, mindestens 85.000 sterben daran. Oft bleibt sie unerkannt, auch im Rettungsdienst. Die Sterblichkeitsrate innerhalb von 30 Tagen nach der Nutzung eines Rettungsdienstes ist mit 32% […]
» WeiterlesenMorgenpost, 12.09.2024: Ärzte rechnen mit Charité ab – Klinikum reagiert auf Vorwürfe ———- Stern-Serie mit Videos (zum Teil kostenpflichtig): Inside Charité ———- Charité, Pressemeldung vom 13.09.2024: Stellungnahme zur Berichterstattung des Magazins stern In der aktuellen Ausgabe des Magazins „stern“ vom 12.09.2024 werden Vorwürfe gegen die Charité erhoben, die in wesentlichen Punkten ungerechtfertigt sind. […]
» WeiterlesenBerliner Abgeordnetenhaus Drucksache 19 / 20 036 Schriftliche Anfrage zum Thema: Klageerhebung gegen die ehemalige Senatorin Dilek Kalayci (SPD)
» WeiterlesenDer Bundesminister der Justiz hat dem Bundesverfassungsgericht mit Schreiben vom 26. Juli 2024 zwei Gesetzentwürfe unter Hinweis darauf übersandt, dass diese als Grundlage eines Gesetzgebungsverfahrens zur Stärkung der Resilienz des Bundesverfassungsgerichts dienen könnten. Das Plenum des Bundesverfassungsgerichts hat hierzu am 11. September 2024 die folgende Stellungnahme beschlossen: „Das Bundesverfassungsgericht dankt für die Übermittlung der […]
» WeiterlesenSozialrecht im Alltag – Unter dieser Rubrik berichtet das Sozialgericht Berlin über typische Fälle aus dem Sozialrecht. Die ausgewählten Entscheidungen stehen beispielhaft für die allgemeine Rechtsprechung zum jeweiligen Problemkreis. Sie befassen sich mit Rechtsfragen aus dem täglichen Leben vieler Menschen. ——— Sozialgericht Berlin, Urteil vom 19. Februar 2024 (S 143 KR 853/22): Ein Heilbehandler, […]
» WeiterlesenDas Landeskriminalamt Berlin warnt vor den erheblichen Gefahren, die durch das Anbieten der eigenen Internetbandbreite über Proxy-Services und VPN-Dienste entstehen können. VPN- und Proxy-Dienste leiten den eigenen Internetverkehr über einen externen Server um, damit die eigene IP-Adresse verborgen bleibt. Durch aktuelle Ermittlungen konnte bestätigt werden, dass Cyberkriminelle gezielt die Dienste von Anbietern missbrauchen, um […]
» WeiterlesenUrteile vom 11. September 2024 – I ZR 139/23; I ZR 140/23; I ZR 141/23 Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat in drei Revisionsverfahren entschieden, dass die Nutzung von Abbildungen einer Fototapete im Internet die nach dem Urheberrechtsgesetz geschützten Rechte an den auf der Tapete abgedruckten Fotografien nicht […]
» WeiterlesenIn Berlin-Pankow sind auf einem Friedhof Tigermücken (Aedes albopictus) nachgewiesen worden, und zwar sowohl ausgewachsene Mücken als auch Larven. Tigermückenvorkommen sind in den letzten Jahren mehrfach in Kleingartenanlagen in Treptow-Köpenick und Neukölln bestätigt worden. Zudem gibt es einen Verdachtsfall in Charlottenburg-Wilmersdorf. Die Bezirksämter Mitte und Pankow beraten den betroffenen Friedhof nun zum weiteren Vorgehen […]
» WeiterlesenAb 15. Januar 2025 sollen alle gesetzlich Krankenversicherten eine elektronische Patientenakte (ePA) erhalten – es sein denn, sie widersprechen. In der ePA werden Gesundheitsdaten und Dokumente wie Arztbriefe, Befunde, Laborwerte oder die Medikation gespeichert und stehen so auch den behandelnden Ärzten und Psychotherapeuten zur Verfügung. Das Video zeigt, wie die ePA in der Praxis […]
» WeiterlesenDas Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) und die Bundesländer haben in einer konzertierten Aktion mit den Branchenorganisationen der prüfenden Dritten (u.a. Steuerberater:innen, Wirtschaftsprüfer:innen und Rechtsanwält:innen) im März 2024 vereinbart, die Frist für noch ausstehende Schlussabrechnungen der Corona-Wirtschaftshilfen letztmalig bis 30.09.2024 zu verlängern. Durch die Verlängerung der Einreichungsfrist haben die prüfenden Dritten und die […]
» WeiterlesenSpiegel, 10.09.2024: Kassenärzte fordern Strafzahlung für Schwänzen von Arzttermin
» WeiterlesenDer Bundesrechnungshof hat in einem Bericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags Regelungsinhalte des Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetzes (GVSG) kritisiert, insbesondere die Entbudgetierung hausärztlicher Leistungen. Hierzu erklärt der Vorstandsvorsitzende des Zentralinstituts für die kassenärztliche Versorgung (Zi), Dr. Dominik von Stillfried: „Offenbar ist dem Bundesrechnungshof entgangen, dass sich die Ausgaben für die ärztliche Versorgung auch aufgrund des sinkenden […]
» WeiterlesenBundesrechnungshof: Mehr Ausgabenkontrolle für ambulante ärztliche Versorgung Ausgaben für die ambulante ärztliche Versorgung werden immer seltener begrenzt. Dies birgt das Risiko unkontrollierbarer Ausgabensteigerungen und Fehlanreize. Ambulante ärztliche Leistungen sollen deshalb wieder stärker budgetiert werden, so unsere Empfehlung in einem aktuellen Beratungsbericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages. WEITERLESEN Bericht nach § 88 […]
» Weiterlesen