KZV Berlin: Alles Herr Dr. Meyer – Nichts Vivantes!

Aus dem Berliner Abgeordnetenhaus liegt nunmehr eine 4. Anfrage zum zahnärztlichen Nachtnotfalldienst im Krankenhaus am Friedrichshain vor: Transparenz beim zahnärztlichen Nachtnotfalldienst am Vivantes Klinikum Friedrichshain IV . Egal, ob wir die Begründung zur Kostenentscheidung des Landessozialgerichts, den Prüfbericht der Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt & Verbraucherschutz oder alle vier parlamentarischen Anfragen zur Beantwortung der Unklarheiten […]

» Weiterlesen

KZV Berlin: Entschließung der IUZB zur Neubesetzung der Stelle zur Bekämpfung von Korruption

. Entschließung gegen die Ernennung des leitenden Hausjuristen zum vorläufigen Korruptionsbeauftragten der KZV Berlin . In der Versammlung vom 16.03.2009 teilte der Vorstand der KZV Berlin auf Nachfrage der Vertreterversammlung mit, dass zum Nachfolger eines ausgeschiedenen juristischen Mitarbeiters, der leitende Hausjurist vorübergehend zum neuen Korruptionsbeauftragten der KZV Berlin ernannt wurde. Die IUZB Fraktion protestiert […]

» Weiterlesen

ZÄK Berlin: Zahlreiche Abweichungen im DV-Protokollentwurf

. Wie wir am 09.03.2009 bereits berichteten, hatte ich gegen den Protokollentwurf der konstituierenden Delegiertenversammlung am 29.01.2009 leider Einspruch einlegen müssen. Am 20.03.2008 habe ich jetzt zusammen mit zwei Delegierten von zwei anderen Wahllisten fast vier Stunden lang in der Zahnärztekammer die Bandaufzeichnungen abgehört. Dabei hat sich der Verdacht bestätigt, dass es in dem […]

» Weiterlesen

KV Berlin: Abführung von Sozialversicherungsbeiträgen für die Vorstände – Fortsetzung

Offensichtlich hat das Berliner Sozialgericht zu dem Urteil keine eigene Pressemitteilung verfasst. Nur soviel: „Da muss man dann schon auch auf dem Teppich bleiben; das sind und bleiben Behördenchefs, die haben eine bestimmte Verwaltungsaufgabe, und die müssen sie erledigen und dafür werden sie bezahlt und dafür werden auch Beiträge zur Sozialversicherung bezahlt.“ Erläutert der […]

» Weiterlesen

KV Berlin: Die Richterin nickte: „Sie bereiten die Entscheidungen vor, die aber die Vertreterversammlung zu genehmigen hat.“

Vorstandstätigkeit in der KV Berlin ist eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung: „Die Vorstände haben Organisationshoheit“, erklärten die KV-Vertreter. Der Vorstand verhandle mit den Krankenkassen und lege die Ergebnisse dann der Vertreterversammlung vor. Die Richterin nickte: „Sie bereiten die Entscheidungen vor, die aber die Vertreterversammlung zu genehmigen hat.“ Das spreche wieder für eine abhängige Beschäftigung. Auch hätten […]

» Weiterlesen

KZV Berlin: Kommentar zur außerordentlichen VV vom 13.01.2009 „Das Hornberger Schießen der KZV Führung“

Zutreffend hat der Verband der Zahnärzte von Berlin, diese Kollegenschaft stellt den KZV Vorstand, die von der Opposition einberufene außerordentliche Vertreterversammlung (VV) zum Thema „Nacht Notfalldienst im Krankenhaus am Friedrichshain“ als das „Hornberger Schießen“ beurteilt. Der Entwurf des Protokolls der VV ist derzeit unter den Mitgliedern der Vertreterversammlung in Umlauf. Es können noch Einsprüche […]

» Weiterlesen

SozGBerlin: Muss die KV Berlin keine Beiträge zur Sozialversicherung für ihre Vorstände bezahlen?

Berliner Sozialgericht, Pressemitteilung 17.03.2008 Muss die Kassenärztliche Vereinigung keine Beiträge zur Sozialversicherung für ihre Vorstände bezahlen? – KV: „Wir sind mit einer mittelständischen Aktiengesellschaft vergleichbar“ – Sozialgericht verhandelt „Musterverfahren“ am Donnerstag um 9 Uhr Die Kassenärztliche Vereinigung Berlin vertritt die Auffassung, dass sie für ihre drei Vorstände keine Beiträge zur gesetzlichen Sozialversicherung bezahlen muss. […]

» Weiterlesen

ZÄK Berlin: Einspruch gegen Protokoll der DV vom 29.01.2009 eingelegt

Unser Vereinsvorsitzender Herr Gerhard Gneist, hat in seiner Eigenschaft als Delegierter am 04.03.2009 gegen das Protokoll der konstituierenden Delegiertenversammlung vom 29.01.2009 entsprechend § 1 Absatz 3 der DV Geschäftsordnung Einspruch eingelegt, da nach seiner Meinung in dem Protokoll „einige wichtige Beiträge“ fehlen. Er hat außerdem die eigene Abhörung der Bänder beantragt. Ebenfalls am 04.03.2009 […]

» Weiterlesen

ZÄK Berlin: Frank Bloch lehnt weitere Mitarbeit als Gutachter ab – Aufklärung zu den schweren Vorwürfen gegen das Vorstandsmitglied für Berufsrecht, Schlichtung und Gutachterwesen gefordert

. Frank Bloch Friedrichstr. 210 10969 Berlin Tel. (030) 25 29 94 92 . An Zahnärztekammer Berlin – Vorstand – Stallstr. 1 10585 Berlin Vorab per Telefax an Nr. (030) 348 08 – 240 . 05. März 2009 . Betrifft: Neuwahl der gerichtlichen und außergerichtlichen Sachverständigen Leitung des Referats Berufsrecht, Schlichtung und Gutachterwesen durch […]

» Weiterlesen

Neufassung des Berliner Kammergesetzes verfassungsgemäß

Berliner Verfassungsgerichtshof Pressemitteilung, 04.03.2009 Verbot der gleichzeitigen Mitgliedschaft im Vorstand der Berliner Ärztekammer und im Verwaltungsausschuss oder Aufsichtsausschuss der Berliner Ärzteversorgung verfassungsgemäß Der Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin hat heute Verfassungsbeschwerden von vier Ärzten, die dem Vorstand der Berliner Ärztekammer und der Berliner Ärzteversorgung angehören, gegen § 4 b Abs. 5 Satz 5 des Berliner […]

» Weiterlesen

ZÄK Berlin: DV vom 26.02.2009 – „Opposition beißt sich selbst in den PoPo“

. Bei der gestrigen Delegiertenversammlung wurde dem seinerzeitigen Kammervorstand für das Geschäftsjahr 2007 Entlastung erteilt. Ferner wurde der Haushaltsplan für das laufende Geschäftsjahr 2009 genehmigt. Die IUZB stimmte sowohl für die Vorstandsentlastung, als auch für den Haushaltsplanentwurf. Bei den Wahlen zu dem Schlichtungsausschuss (sieben Mitglieder) gab es für die IUZB eine angenehme Überraschung: Karola […]

» Weiterlesen

ZÄK Berlin – Vorstand für Berufsrecht in der Kritik

Die erstmals in der Delegiertenversammlung der Berliner Zahnärztekammer vertretene Wahlliste „Gemeinsam praktizierende Zahnärzte“ berichtet in drei Aufsätzen aus der konstituierenden Delegiertenversammlung vom 29. Januar 2009 und setzt sich unter anderem sehr kritisch mit dem wieder ins Amt gewählten Vorstand für Berufsrecht auseinander: “ Und sie bedienen sich doch „ “ Vorstandswahl oder „same procedure […]

» Weiterlesen

ZÄK Berlin: Konstituierende DV erhöht Aufwandsentschädigung für Vorstand um 25,000,00 € pro Jahr – Dr. Schmiedel trotz Ablehnung der IUZB wieder zum Präsidenten gewählt

Nachdem die Kammerwahl 2006 nach einer Entscheidung des Berliner Verwaltungsgerichts wegen schwerer Formfehler im November 2008 wiederholt werden musste, fand am 29. Januar 2009 die konstituierende Delegiertenversammlung statt. Auf Antrag von Herrn Dr. Jörg Meyer (stellv. Vorsitzender des Aufsichtsausschusses des Versorgungswerkes, Pressesprecher der KZV, stellv. Vorsitzender des Verbandes der Zahnärzte von Berlin und durch […]

» Weiterlesen

Unwürdige Äußerungen des FVDZ Berlin über eine unabhängige Richterin am Berliner Verwaltungsgerichtshof

. Der Landesverband Berlin des FVDZ, hat in seiner Dezember Ausgabe seiner Verbandszeitung „Berlin Aktuell“ (abrufbar auf der Website des Berliner Landesverbandes) in dem Artikel „Die besondere Glosse“ in Bezug auf die gerichtlich angeordnete Wiederholung der Kammerwahl folgende Behauptung aufgestellt: „Das Geld, was die Sache gekostet hat, wurde zum Fenster hinausgeworfen. Nur hier müssen […]

» Weiterlesen

KZV Berlin zahlt die Musik – aber warum?

Der Streit um den zahnärztlichen Nachtnotfalldienst am Krankenhaus im Friedrichshain unter Führung des Pressesprechers der KZV Berlin, Dr. Jörg Meyer, hatte ein kleines Vorspiel vor dem Landgericht. Es ging um die Veröffentlichung der Notrufnummer bzw. um den Internetauftritt des Nachtnotfalldienstes. Bereits damals engagierte sich der Vorstand der KZV Berlin in einer Weise, die nachdenklich […]

» Weiterlesen

DAZ Forum – „Datenschutz nur für Funktionäre?“

Mit unserem Artikel „KZV Berlin: Schweigegelübde – oder Omertà ?“ informierten wie Sie am 29.09.2008 bereits über Versuche des KZV Vorstandes und ihrer juristischen Abteilung, die Mitglieder der Vertreterversammlung mittels einer „Verpflichtungserklärung“ in Form einer „Niederschrift“ in der Erfüllung ihren gesetzlichen und satzungsrechtlichen Aufgaben zu reglementieren.. Aber zum Glück sprechen die Aufsichtsbehörde, das Berliner […]

» Weiterlesen

RPB 2005 – KZV Vorstand scheitert auch vor dem Kammergericht

Im Sommer 2008 scheiterte die KZV Berlin ja bereits vor dem Berliner Landgericht mit dem Versuch, die Veröffentlichung des Rechnungsprüfungsberichtes 2005 zu unterdrücken (siehe Urteil LG Berlin vom 17.07.2008). Damit aber nicht genug, versuchte der Vorstand der Berliner KZV die Veröffentlichung auch noch über ein Berufungsverfahren vor dem Berliner Kammergericht zu unterbinden. Nachstehend erhalten […]

» Weiterlesen

Tagesspiegel: Krisensitzung bei den Zahnärzten

Der Tagesspiegel berichtet heute: .Die IUZB forderte bereits am 07.11.2008: „Die IUZB fordert Herrn Dr. Jörg Meyer auf, alle seine Ämter, insbesondere als Pressesprecher der KZV Berlin, aber insbesondere auch als stellvertretender Vorsitzender des Aufsichtsausschusses des Versorgungswerkes, sofort niederzulegen. Denn wer selbst nicht Willens ist, in eigenen öffentlichen Angelegenheiten gegenüber der Kollegenschaft von sich […]

» Weiterlesen
1 63 64 65 66 67 68