BfArM: Antigen-Tests auf SARS-CoV-2

Tests zur Eigenanwendung durch Laien Das BfArM hat die ersten Sonderzulassungen nach §11 Absatz 1 Medizinproduktegesetz (MPG) von Antigen-Tests zur Eigenanwendung durch Laien (Selbsttests) zum Nachweis von SARS-CoV-2 erteilt. Weitere Informationen zur rechtlichen Grundlage und den dabei geprüften Anforderungen finden Sie weiter unten auf dieser Seite unter dem Menüpunkt „Hinweise zur Sonderzulassung von Antigen-Tests […]

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Berlin: Clearing-Stelle eingerichtet – Impfung gegen SARS-CoV-2: Wohin wenden mit welchem Anliegen?

Für die ZAPraxen nicht so interessant, aber wir stellen es mal ein: Senatsverwaltung für GPG, Pressemitteilung vom 02.03.2021: Impfung gegen SARS-CoV-2: Wohin wenden mit welchem Anliegen? Der Anspruch auf Impfungen gegen SARS-CoV-2 wird in Deutschland auf Bundesebene durch die Coronavirus-Impfverordnung (CoronaImpfV) festgelegt. Die Umsetzung erfolgt auf Landesebene. In Berlin werden Impfungen aktuell in Impfzentren […]

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VG Lüneburg: Gericht lehnt Eilantrag eines Zahnarztes auf Einordnung in die Gruppe mit höchster Priorität bei dem Anspruch auf Corona-Schutzimpfung ab

Verwaltungsgericht Lüneburg, Pressemitteilung vom 19.02.2021: Die 6. Kammer des Verwaltungsgerichts Lüneburg hat den gegen das Land Niedersachsen gerichteten Eilantrag eines Lüneburger Zahnarztes, ihn und seine Mitarbeiterinnen in die Gruppe mit der höchsten Priorität bei dem Anspruch auf Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 einzuordnen, mit Beschluss vom 18. Februar 2021 abgelehnt (Az. 6 B 6/21). […]

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VG Hamburg: Erfolgloser Eilantrag einer Zahnärztin auf Gewährung einer Impfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2

Verwaltungsgericht Hamburg, Beschluss vom 17.02.2021, Az 21 E411/21 Vollständig Auszüge: Aus dem Antrag: Die 61-jährige Antragstellerin ist niedergelassene Zahnärztin. Sie verweist insoweit auf den epidemiologischen Steckbrief zu SARS-CoV-2 und COVID-19 des Robert-Koch-Instituts, Stand 8. Januar 2021. Dort heißt es auszugsweise: „Medizinischer Sektor (..) Ein Hochrisikosetting sind Aerosol-produzierende Vorgänge wie z.B. Intubation, Bronchoskopie oder bestimmte […]

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Corona: (Nachträglicher) arbeitsvertraglicher Ausschluss von § 616 BGB?

§ 616 BGB Vorübergehende Verhinderung Der zur Dienstleistung Verpflichtete wird des Anspruchs auf die Vergütung nicht dadurch verlustig, dass er für eine verhältnismäßig nicht erhebliche Zeit durch einen in seiner Person liegenden Grund ohne sein Verschulden an der Dienstleistung verhindert wird. Er muss sich jedoch den Betrag anrechnen lassen, welcher ihm für die Zeit […]

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18.03.2021: Einladung zur 2. Ordentlichen Delegiertenversammlung

. Tagesordnung (vereinfachte Abschrift) 1. Begrüßung, Ehrung Verstorbener 2. Protokollgenehmigung, Einsprüche 3. Wahl des Wahlausschusses für die Wahl der Vertreterversammlung des Versorgungswerkes der Zahnärztekammer Berlin (§ 3 Absatz 2 Wahlordnung zur Wahl der Mitglieder der VV des VZB) 4. Einreichung, Zulassung und Bekanntmachung von Wahlvorschlägen für die Wahl der Mitglieder der Vertreterversammlung des versorgungswerkes […]

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BZÄK: Umfrage: Deutschland im Hygiene-Check

. Hygiene-Vorgaben werden weitgehend beachtet, Unterschiede zwischen Frauen und Männern, Ost- und West sowie Jüngeren und Älteren  Hohe Erwartungen an Hygienestandards in Arzt- und Zahnarztpraxen Wegen Corona ist das Hygienebewusstsein der Bevölkerung sehr hoch und die Hygiene-Vorgaben der Behörden werden weitestgehend eingehalten. Das ergab eine deutschlandweite, repräsentative forsa-Umfrage im Auftrag der Bundeszahnärztekammer (BZÄK). 92 […]

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BZÄK: BGW: COVID-19 als Berufskrankheit – Zahnmedizin kommt am besten weg

Die Berufsgenossenschaft für das Gesundheitswesen und die Wohlfahrtspflege (BGW) registrierte für das Jahr 2020 insgesamt 19.774 meldepflichtige Verdachtsanzeigen auf COVID-19 als Berufskrankheit. Die wenigsten davon in der Zahnmedizin, die meisten beim Klinikpersonal. Insgesamt wurden der BGW bis zum Jahresende 9.005 Verdachtsfälle aus Kliniken gemeldet, 6.819 aus der Pflege, 1.448 aus Beratung und Betreuung, 1.038 […]

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BSG: Tankgutscheine und Werbeeinnahmen statt Arbeitslohn sind beitragspflichtig

Tankgutscheine über einen bestimmten Euro-Betrag und Einnahmen aus der Vermietung von Werbeflächen auf privaten PKWs, die als neue Gehaltsanteile an Stelle des Bruttoarbeitslohns erzielt werden, sind sozialversicherungspflichtiges Arbeitsentgelt und unterliegen der Beitragspflicht. Dies hat der 12. Senat des Bundessozialgerichts am 23. Februar 2021 entschieden und damit der Revision eines Rentenversicherungsträgers stattgegeben (Aktenzeichen: B 12 […]

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VdZÄ Dentista: BERLINER ZAHNÄRZTEKAMMER: Neuer Vorstand so weiblich wie noch nie

Am 11. Februar 2021 kamen die neu gewählten Delegierten der Berliner Zahnärztekammer zur konstituierenden Sitzung zusammen, unter ihnen die fünf Vertreterinnen der ersten Berliner Liste des Verbands der ZahnÄrztinnen Dentista e.V. Ganz oben auf der Tagungsordnung: Die Wahl des Vorstands. Dr. Karsten Heegewaldt (Verband der Zahnärztinnen und Zahnärzte von Berlin) wurde als Präsident bestätigt, […]

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BFH zur Steuerpflicht angestellter Anwälte: Kam­mer­bei­trag als Arbeits­lohn?

LTO, 19.02.2021: BFH zur Steuerpflicht angestellter Anwälte: Kam­mer­bei­trag als Arbeits­lohn?   BFH: Urteil vom 01. Oktober 2020, VI R 12/18 Im Wesentlichen inhaltsgleich mit BFH-Urteil vom 01.10.2020 VI R 11/18 – Berufshaftpflichtversicherung einer Sozietät zugunsten ihrer angestellten Rechtsanwälte kann teilweise zu Arbeitslohn führen Leitsätze Die Einbeziehung eines angestellten Rechtsanwalts in die Vermögensschaden-Haftpflichtversicherung einer Sozietät […]

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ebay: Ehrungs-Medaille der Bundeszahnärztekammer wird zum Kauf angeboten

Bei ebay wird derzeit eine „Medaille FÜR BESONDERE VERDIENSTE des Bundesverband der deutschen Zahnärzte„ zum Kauf angeboten. Die Medaille wurde an Herrn Prof. Dr. med Ernst Fromm verliehen. Wikipedia: Am 27. März 1953 wurde in Rothenburg/o. T. der „Bundesverband der Deutschen Zahnärzte“ (BDZ) gegründet. Ab 1990 wurde der Verband „Bundeszahnärztekammer“ genannt.

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KZV Berlin: Einladung zur Covid-19-Schutzimpfung

Mitteilung der KZV Berlin vom 16.02.2021: Sehr geehrte Frau Kollegin, sehr geehrter Herr Kollege, am vergangenen Freitag haben wir Zahnärztinnen und Zahnärzten sowie zahnmedizinischem Fachpersonal, die zur 1. Priorisierungsgruppe gehören, ihre Buchungscodes zur Verfügung gestellt. Die Senatsverwaltung für Gesundheit hat der KZV Berlin nunmehr weitere Buchungscodes übermittelt, sodass alle Impfwilligen, die uns gemeldet wurden, […]

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Nach positiven Corona-Fällen in Physiopraxis sind über 400 Personen als Kontaktpersonen in Quarantäne

Hier die Medieninformation des Kreises Pinneberg im Wortlaut: Nach positiven Corona-Fällen in Physiopraxis sind über 400 Personen als Kontaktpersonen in Quarantäne Der Weg der Infektionen ist noch unklar. In den vergangenen Tagen gab es mehrere bestätigte Corona-Fälle, die in einem Zusammenhang mit einer Physio-Praxis in Wedel stehen. Bislang wurden fünf Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und […]

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Corona-Impf-Priorisierung: Politische Erklärung der Vertreterversammlung der KV Berlin

Die Vertreterversammlung der KV Berlin verabschiedet folgende politische Erklärung Unter Berücksichtigung der aktualisierten Impfverordnung fordern die Unterstützer:innen dieser politischen Erklärung eine bevorzugte Vergabe der Impfungen an die ambulant tätigen Vertragsärzt:innen und psychologischen Psychotherapeut:innen und Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeut:innen. Alle niedergelassenen Ärzt:innen und psychologischen Psychotherapeut:innen und Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeut:innen gehören in die Priorisierungsgruppe I Abs. 4 […]

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