Abgeordnetenhaus: Ärztlicher Notstand bei der Einschulungsuntersuchung
Berliner Abgeordnetenhaus – Drucksache 17/14425
Schriftliche Anfrage
des Abgeordneten Björn Eggert (SPD)
vom 25. August 2014 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 25. August 2014) und Antwort
Ärztlicher Notstand bei der Einschulungsuntersuchung
Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt:
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Die Schriftliche Anfrage betrifft hinsichtlich der Fragen 1., 2., 7. und 8. Sachverhalte, die der Senat nicht aus eigener Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine Antwort auf Ihre Fragen zukommen zu lassen und hat daher den Leiter des Gesundheitsamtes Friedrichshain-Kreuzberg um eine Stellungnahme gebeten, die von dort in eigener Verantwortung erstellt und dem Senat übermittelt wurde. Sie wird in der Beantwortung wiedergegeben.
1. Sind Presseberichte zutreffend, dass der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg nicht in der Lage ist alle einzuschulenden Kinder des Bezirks der erforderlichen Einschulungsuntersuchungen zu unterziehen?
2. Was ist der Grund für diesen Notstand?
Zu 1. und 2.: Der Kinder- und Jugendgesundheitsdienst des Gesundheitsamtes Friedrichshain-Kreuzberg hat in der 30. Kalenderwoche die Einschulungsuntersuchungen (ESU) für das Schuljahr 2014/2015 abgeschlossen. Somit sind alle schulpflichtigen Kinder vor dem Beginn des neuen Schuljahres gemäß dem Berliner Schulgesetz untersucht worden.
3. Wie sieht die Lage in den anderen Bezirken aus?
4. Warum gibt es offenbar nur im Bezirk Friedrichs-hain-Kreuzberg diesbezüglich einen Personalengpass?
Zu 3. und 4.: Der Abschluss der ESU´s ist in den Bezirken unterschiedlich, da dies abhängig von der Anzahl der zu untersuchenden Kinder und den personellen Kapazitäten ist. Der Großteil der Bezirke konnte Ende Juni die ESU´s abschließen. Marzahn-Hellersdorf, Mitte und Friedrichshain-Kreuzberg wurden etwas später fertig.
5. Wie viele Ärzte beschäftigen die Bezirke für die Einschulungsuntersuchung (aufgeschlüsselt nach Bezirken)?
Zu 5.: Die in den Kinder- und Jugendgesundheitsdiensten tätigen Ärztinnen und Ärzte haben neben der Durchführung der ESU´s weitere zahlreiche Aufgaben. Eine Bezifferung ist daher nicht möglich.
6. Wie viele Kinder hat dabei jeder Arzt im Schnitt zu untersuchen (insgesamt und aufgeschlüsselt nach Bezirken)?
Zu 6.: Diese Frage kann aufgrund der unterschiedlichen personellen Besetzung in den Bezirken nicht beantwortet werden.
7. Ist es zutreffend, dass einige Bezirke für die Bewältigung der Einschulungsuntersuchungen Aushilfskräfte eingestellt haben?
8. Wie werden diese vergütet?
Zu 7. und 8.: Es ist richtig, dass einige Bezirke für die Durchführung der ESU´s Honorarkräfte einsetzen. Eine Abfrage in allen Bezirken konnte aufgrund der Kürze der Zeit nicht durchgeführt werden.
Im Gesundheitsamt Friedrichshain-Kreuzberg wurden im aktuellen Untersuchungszeitraum 180 Stunden ärztliche Tätigkeit im Rahmen der ESU´s auf Honorarbasis erbracht. Die ärztliche Tätigkeit auf Honorarbasis wird im Gesundheitsamt Friedrichshain-Kreuzberg mit 30,00 € je Stunde vergütet.
Berlin, den 11. September 2014
In Vertretung
Emine D e m i r b ü k e n – W e g n e r
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Senatsverwaltung für
Gesundheit und Soziales