Kategorie: Corona

Bundesverfassungsgericht: Verfassungsbeschwerden betreffend Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen im Vierten Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite („Bundesnotbremse“) erfolglos

BVerfG, Corona, Recht

Bundesverfassungsgericht, 30.11.2021: Verfassungsbeschwerden betreffend Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen im Vierten Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite („Bundesnotbremse“) erfolglos Außerdem: Schulschließungen waren nach der im April 2021 bestehenden Erkenntnis- und Sachlage zulässig

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ZÄK Berlin: Nach Appell der Zahnärzteschaft zur Anpassung des Gesetzes Senatsverwaltung setzt Kontrollen zur täglichen Testpflicht von Geimpften bzw. Genesenen in Zahnarztpraxen aus

Berlin, Corona, Gesetze, Verordnungen, Leitlinien, Empfehlungen, SenWGPG und Senat, Zahnärztekammer Berlin

Kammerinformation 11-2 | 2021 Webversion __________ Nach Appell der Zahnärzteschaft zur Anpassung des Gesetzes Senatsverwaltung setzt Kontrollen zur täglichen Testpflicht von Geimpften bzw. Genesenen in Zahnarztpraxen aus Liebe Kolleginnen und Kollegen, die Neuregelung des §28b Infektionsschutzgesetz (IfSG) hat in den vergangenen Tagen für Verwirrung und Rechtsunsicherheit gesorgt. Nachdem wir zum Thema im permanenten, direkten […]

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Leopoldina: Coronavirus-Pandemie: Klare und konsequente Maßnahmen – sofort!

Corona, Gesetze, Verordnungen, Leitlinien, Empfehlungen

Leopoldina, heute: Coronavirus-Pandemie: Nationalakademie Leopoldina legt Ad-hoc-Stellungnahme zur Eindämmung der vierten Welle vor Coronavirus-Pandemie: Klare und konsequente Maßnahmen – sofort!   – Auszug – (pdf vollständig): Empfohlene Maßnahmen: (1) Massive Verstärkung der Impfkampagne und Einführung einer stufenweisen Impfpflicht Um die hohen Coronavirus-Infektionszahlen in der Bevölkerung deutlich zu verringern, sind ungeimpfte Personen so schnell wie […]

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Sonderregelungen des G-BA gelten mehrheitlich unabhängig von der epidemischen Notlage

Corona, Gemeinsamer Bundesausschuss

Auf die meisten Corona-Sonderregelungen des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) hat das Auslaufen der epidemischen Lage nationaler Tragweite am morgigen Donnerstag, 25. November 2021, keine Auswirkung. Sie wurden vom G-BA bereits im September bis zum 31. Dezember 2021 verlängert. Dazu zählen beispielsweise die telefonische Krankschreibung bei leichten Atemwegserkrankungen, die erleichterten Vorgaben für Verordnungen oder die telemedizinische Heilmittelbehandlung. […] […]

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Änderung des Infektionsschutzgesetzes: Neue Regelungen für die Zahnarztpraxen ab 24.11.2021 (Update: In BW ausgesetzt)

Corona, Gesetze, Verordnungen, Leitlinien, Empfehlungen

Das von Bundestag und Bundesrat beschlossene Infektionsschutzgesetz mit den neuen Corona-Regeln wurde heute im Bundesgesetzblatt veröffentlicht und tritt ab morgen in Kraft. Die LZÄK BW hat Ihnen alle für die Zahnarztpraxis geltenden neuen Regelungen nachfolgend übersichtlich zusammen gestellt: Änderung des Infektionsschutzgesetzes: Neue Regelungen für die Zahnarztpraxen   Hier geht es direkt zum Infektionsschutzgesetz

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Leichen verbrennen nun auch Sonntags möglich: In den sächsischen Krematorien kann jeder Mitarbeiter ab sofort zwölf Stunden pro Tag Dienst tun

Corona

Sachsen gestattet befristete Ausnahmen vom Arbeitszeitgesetz für medizinischen und Pflegebereich, Impfungen sowie Krematorien Durch die dramatische Entwicklung der Corona-Fallzahlen in Sachsen besteht die Notwendigkeit, Ausnahmen vom Arbeitszeitgesetz in besonders betroffenen Bereichen zuzulassen. Im Vergleich zu den letzten Pandemie-Wellen rechnen vor allem die Krankenhäuser und Pflegedienste mit deutlich höheren Personalausfällen. Grund hierfür sind insbesondere die […]

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Alle Kräfte bündeln: Die Zahnärzteschaft steht zur Unterstützung bei Impfung bereit

BZÄK - Bundeszahnärztekammer, Corona

Die Zahnärzteschaft steht zur Unterstützung bei Impfung bereit Bundeszahnärztekammer: Alle Kräfte in der vierten Corona-Welle bündeln Angesichts der stark steigenden Corona-Infektionszahlen mit immer neuen Rekordwerten steht die Zahnärzteschaft bereit, bei der dringend notwendigen Beschleunigung der Booster-Impfung zu unterstützen. Die Zahnärzteschaft positioniert sich an der Seite ihrer impfenden ärztlichen Kolleginnen und Kollegen, wie die Bundeszahnärztekammer […]

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Forum Bellevue: Was kann der Staat?

Corona

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, heute: Forum Bellevue: Was kann der Staat? […] Unter dem Eindruck der dramatischen Corona-Lage will ich mich aber noch einmal kurz direkt an die Bürgerinnen und Bürger wenden. Die vierte Welle trifft unser Land härter, als sie uns treffen müsste. Denn wir wissen doch, was zu tun ist, um diese Pandemie […]

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Abgeordnetenhaus: Wie hoch war/ist der Anteil (Quote) gegen das Virus geimpfter Personen an allen an SARS-CoV2 erkrankten Personen auf Berliner Intensivstationen zur jeweiligen Kalenderwoche im Jahr 2021?

Berlin, Corona, SenWGPG und Senat

Dem Senat liegen dazu keine Daten vor. Hier die komplette Anfrage der Abgeordneten Cornelia Seibeld (CDU) und die Antwort der Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung – Krisenstab – : Drucksache 18 / 28 729   Weiterführend: Der Regierende Bürgermeister von Berlin – Senatskanzlei Informationen zum Coronavirus (Covid-19): Corona-Lagebericht Zeitlicher Verlauf der stationären Behandlung […]

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Ethikrat empfiehlt Prüfung einer Impfpflicht gegen Covid-19 für Mitarbeitende in besonderer beruflicher Verantwortung

Corona

Der Deutsche Ethikrat plädiert mit großer Mehrheit für die rasche Prüfung einer berufsbezogenen Impfpflicht in Bereichen, in denen besonders vulnerable Menschen versorgt werden: Zur Impfpflicht gegen Covid-19 für Mitarbeitende in besonderer beruflicher Verantwortung Die Pandemie geht in den zweiten Winter. Nur mit einem Bündel von bekannten Maßnahmen lässt sich das Virus einhegen: von einer […]

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Land Berlin: Senat beschließt Zehnte Verordnung zur Änderung der Dritten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung

Berlin, Corona, SenWGPG und Senat

Der Senat von Berlin hat heute auf Vorlage von Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci die Zehnte Verordnung zur Änderung der Dritten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung beschlossen. Diese Regelungen gelten ab dem 15. November 2021. Folgende wesentliche Änderungen sieht die Zehnte Änderungsverordnung vor: Unter der 2G-Bedingung gilt: Personal, welches Kundenkontakt hat, muss geimpft, genesen oder maximal 24 Stunden vorher getestet […]

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Land Berlin: Corona-Impfung mit BioNTech für Personen unter 30 Jahren und Schwangere

Berlin, Corona, SenWGPG und Senat

In Berlin werden Personen unter 30 Jahren und Schwangere unabhängig vom Alter grundsätzlich und ab sofort mit dem mRNA-Impfstoff Comirnaty von BioNTech geimpft. Dies gilt auch, wenn vorhergehende Impfungen nicht mit BioNTech durchgeführt wurden. Sollte jedoch der dringende Wunsch von Personen unter 30 Jahren oder Schwangeren bestehen, eine Impfung mit dem mRNA-Impfstoff Spikevax von […]

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Charité: Eingeschränkter Klinikbetrieb – „Alle planbaren Eingriffe werden verschoben“

Corona

Mit der weiterhin steigenden Anzahl an Neuinfektionen und COVID-19-Erkrankten auf den Normal- und Intensivstationen reduziert die Charité den Klinikbetrieb bis auf Weiteres. Alle planbaren Eingriffe werden verschoben. Notfälle, dringliche Eingriffe sowie die Behandlung von Tumorpatientinnen und -patienten sind von diesen Einschränkungen nicht betroffen: Sie werden weiterhin versorgt. Quelle: Charité

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