Kategorie: Krankenkassen

Kritik an Spahns Plan zum Umbau der Krankenversicherung

Körperschaften, Krankenkassen

Tagesspiegel, 23.04.2019: Kritik an Spahns Plan zum Umbau der Krankenversicherung   Weiterführend: „Faire-Kassenwahl-Gesetz“, u.a.: Erneuerung der Strukturen des GKV-Spitzenverbandes Die Strukturen des GKV-Spitzenverbandes werden modernisiert. Um eine Professionalisierung zu erreichen und die Anbindung an das operative Geschäft der Mitgliedskassen zu unterstützen, wird der Verwaltungsrat künftig nicht mehr aus ehrenamtlichen Vertretern, sondern aus Vorstandsmitgliedern der […]

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Neuer Rechtsrahmen für Vertragszahnärzte und Krankenkassen Bundesmantelvertrag-Zahnärzte tritt in Kraft

BZÄK - Bundeszahnärztekammer, GKV-Spitzenverband, Krankenkassen, KZBV, Zahnmedizin/ische Versorgung

Für Vertragszahnärztinnen und Vertragszahnärzte gelten ab jetzt einheitliche rechtliche Rahmenbedingungen für die Versorgung von gesetzlich krankenversicherten Patienten. Darauf haben sich die Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung (KZBV) und der Spitzenverband der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Spitzenverband) in einem neugefassten Bundesmantelvertrag-Zahnärzte (BMV-Z) geeinigt. Die Regelungen sind zum 1. Juli in Kraft getreten. Der neue BMV-Z ersetzt die bisher für die […]

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Brandenburg: Bis zu 55.000 Euro Zuschuss – KV und Krankenkassen fördern Ansiedlung von Ärzten

Krankenkassen

Bis zu 55.000 Euro Zuschuss KV und Krankenkassen fördern Ansiedlung von Ärzten Die Kassenärztliche Vereinigung Brandenburg (KVBB) und die brandenburgischen Krankenkassen unterstützen auch 2018 die Ansiedlung ambulant tätiger Ärzte finanziell. Darauf verständigten sich die Partner der Selbstverwaltung im gemeinsamen Landesausschuss.  Insgesamt 22 Regionen Brandenburgs wurden als Fördergebiete ausgewiesen. Ärzte sechs verschiedener Fachgruppen können dort […]

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Unangemessen hohe Vergütung eines Krankenkassenvorstands: Gericht versagt Gehaltserhöhung

Körperschaften, Krankenkassen, Recht

Kurzbeschreibung: Entscheidender Ausgangspunkt für die Bewertung einer „angemessenen“ Vergütung eines Vorstands einer gesetzlichen Krankenkasse ist ein Vergleich mit Vorstandsvergütungen anderer Krankenkassen mit jeweils vergleichbarer Größe, d.h. in erster Linie der jeweiligen Versichertenzahlen. Mit dieser Begründung hat das Landessozialgericht einem Krankenkassenvorstand eine Gehaltserhöhung versagt. . Entscheidender Ausgangspunkt für die Bewertung einer „angemessenen“ Vergütung eines Vorstands […]

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Sozialgerichte überprüfen Angemessenheit des Einkommens für Krankenkassenvorstände

Krankenkassen

Berliner Morgenpost, 19.08.2015 Gehaltserhöhungen von Krankenkassen-Chefs gestoppt BKK-Chef kritisiert Behörde und reicht Klage ein   SGB IV § 35a (6a) Der Abschluss, die Verlängerung oder die Änderung eines Vorstandsdienstvertrags bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der vorherigen Zustimmung der Aufsichtsbehörde. Die Vergütung der Mitglieder des Vorstandes hat in angemessenem Verhältnis zum Aufgabenbereich, zur Größe und zur […]

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Landessozialgericht: Krankenkassen dürfen keine Individualrabattverträge für Zahnersatz abschließen

Krankenkassen, Recht

Krankenkassen dürfen keine Individualrabattverträge auch für u.a. in China hergestellten Zahnersatz abschließen Das Landessozialgericht (LSG) Niedersachsen-Bremen hat festgestellt, dass eine Krankenkasse nicht berechtigt ist, mit einem Dentallabor (Beigeladener) einen Individualrabattvertrag für dentaltechnische – auch (teilweise) im Ausland hergestellte – Leistungen abzuschließen. Dem lag der Fall eines Dentallabors zugrunde, das mit einer Krankenkasse (Beklagte) für […]

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Was geschieht bei der Schließung einer Krankenkasse mit dessen Beschäftigten?

BAG, Körperschaften, Krankenkassen

Schließung einer Krankenkasse – arbeitsrechtliche Folgen Eine Betriebskrankenkasse kann nach § 153 Sozialgesetzbuch V (SGB V) von der Aufsichtsbehörde geschlossen werden. In diesem Fall ist denjenigen Beschäftigten, deren Arbeitsverhältnis nicht durch ordentliche Kündigung beendet werden kann, beim Landesverband der Betriebskrankenkassen oder einer anderen Betriebskrankenkasse eine ihrer bisherigen Dienststellung vergleichbare, zumutbare Stellung anzubieten (§ 155 […]

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