Clearingstelle für nicht krankenversicherte Menschen ist gut etabliert und unverzichtbar für den Zugang zur Gesundheitsversorgung für alle

Aus der Sitzung des Senats am 20. Juli 2021: Der Senat hat heute auf Vorlage der Senatorin für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Dilek Kalayci, den Jahresbericht der Clearingstelle für nicht krankenversicherte Menschen zur Kenntnis genommen. Der Jahresbericht wird nun an den Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses weitergeleitet. Die Clearingstelle für nicht krankenversicherte Menschen ist in ihrem […]

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Senat beschließt die Zweite Änderungsverordnung der Dritten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung

Aus der Sitzung des Senats am 6. Juli 2021: Der Senat von Berlin hat heute auf Vorlage von Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci die Zweite Verordnung zur Änderung der Dritten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung beschlossen. Diese wird zum 10.07.2021 in Kraft treten. Zugleich wird die Geltungsdauer der Dritten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnungbis zum 25.07.2021 verlängert. Folgende wesentliche Änderungen sieht die Zweite Änderungsverordnung […]

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Berlin setzt Beschluss der Gesundheitsministerkonferenz zum heterologen Impfschema um

Der Impfprozess in den Corona-Impfzentren des Landes Berlin wird am Freitagnachmittag, dem 02. Juli 2021, angepasst. Anlass ist ein Beschluss der Gesundheitsministerkonferenz vom Freitagvormittag, 02. Juli 2021, vor dem Hintergrund der jüngsten Empfehlungen der Ständigen Impfkommission (STIKO) zum homologen/heterologen Impfschema vom 1. Juli 2021. Ab dem 2. Juli 2021, 14:00 Uhr, werden künftig Personen, […]

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Berliner Frauenpreisverleihung 2021 an Astrid Landero

Am Mittwoch, dem 30. Juni 2021, wird der diesjährige Berliner Frauenpreis an Astrid Landero für ihr frauenpolitisches und feministisches Engagement verliehen. Die Preisträgerin setzt sich seit Jahrzehnten für die Gleichstellung von Frauen ein – mit einem umfassenden Blick und auf ganz unterschiedlichen Ebenen. Sie war bis 2020 Projektleiterin des Frauenzentrums Paula Panke e.V., ist […]

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Widerspruch zu Teststelle „Heilmann-Bus“ unzulässig

Mit Schreiben vom heutigen Tag hat die Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung den Widerspruch der Betreiberin der Test-To-Go Stelle „Heilmann-Bus“ als unzulässig zurückgewiesen. Der mit E-Mail vom 2. Juni 2021 erfolgte Entzug der Zertifizierung war rechtmäßig und ist nicht zu beanstanden. Eine aufschiebende Wirkung wurde und wird durch den unstatthaften Widerspruch nicht erreicht. […]

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Ausstellung digitaler Impfnachweise für vollständig Geimpfte mit Doctolib-Patientenkonto

In der kommenden Nacht ab 21 Uhr wird den Bürgerinnen und Bürgern, die in einem Berliner Impfzentrum ihre Zweitimpfung erhalten, aber noch kein Impfzertifikat bekommen haben und in Besitz eines Doctolib-Patientenkontos sind, automatisch das europaweit gültige Impfzertifikat ausgestellt. Die Datei wird im Dokumentenbereich des Patientenkontos abgelegt. Es handelt sich um ca. 250.000 Impfzertifikate und […]

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(Auch für ZFA): Senat beschließt Staatsvertrag über die Errichtung und den Betrieb des elektronischen Gesundheitsberuferegisters

Aus der Sitzung des Senats am 15. Juni 2021: Der Senat hat heute auf Vorlage von Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci den Staatsvertrag über die Errichtung und den Betrieb des elektronischen Gesundheitsberuferegisters (eGBR-Staatsvertrag – eGBRStVtr) als gemeinsame Stelle der Länder zur Ausgabe elektronischer Heilberufs- und Berufsausweise sowie zur Herausgabe der Komponenten zur Authentifizierung von Leistungserbringerinstitutionen beschlossen. […]

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Land Berlin: Ausstellung des digitalen Impfnachweises für vollständig Geimpfte beginnt

Vollständig geimpften Personen kann der europaweit gültige elektronische Impfnachweis ausgestellt werden. Ab dem 11. Juni 2021 werden in den Corona-Impfzentren elektronische Impfnachweise in Form von QR-Codes generiert und übergeben. Die Verteilung erfolgt an Personen, die am entsprechenden Tag ihre vollständige Impfung in den Impfzentren erhalten haben. Der QR-Code kann dann in die künftige CovPass-App […]

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Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci lädt zum dritten Berliner Gesundheit-Berufe-Tag

Unter dem Motto „Gemeinsam. Gesund. Digital“ findet am Freitag, 11. Juni, von 9:30 bis 14:00 Uhr der Gesundheit-Berufe-Tag 2021 statt. Dabei kommen Auszubildende und Studierende in den Gesundheitsberufen mit Gesundheits- und Pflegesenatorin Dilek Kalayci zusammen. Die Idee: Auszubildende und Studierende reden, die Politik hört zu. Die Veranstaltung, die bereits 2018 und 2019 erfolgreich umgesetzt […]

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Impfpriorisierung in den Corona-Impfzentren wird aufgehoben

Mit der Aufhebung der Priorisierung bei den Corona-Schutzimpfungen durch den Bund zum 7. Juni wird auch in den Corona-Impfzentren des Landes Berlin die Impfung unabhängig von der Priorität für alle Impfwilligen möglich. Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci: „Im Vorgriff auf die noch nicht erfolgten Lieferzusagen des Bundes für Impfstoffe im Juli wird die Senatsverwaltung insgesamt 130.000 […]

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Berlin beginnt mit dem Feldtest zum digitalen Impfnachweis

Am Samstag, dem 29. Mai 2021 beginnt im Berliner Impfzentrum Tempelhof der Feldtest für den digitalen Impfnachweis des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG). Beteiligt sind dabei die Firmen IBM, ubirch und Doctolib. Das Land Berlin beteiligt sich damit am bundesweiten Feldversuch, bei dem der digitale Impfpass getestet werden soll. Hierzu werden nach dem Zufallsprinzip ausgewählte […]

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Zweimillionste Corona-Impfung in Berlin

Berlin hat die zweimillionste Corona-Impfung durchgeführt. Damit haben rund 1,4 Millionen Bürgerinnen und Bürger Berlins eine Erstimpfung und davon rund 600.000 bereits eine Zweitimpfung erhalten. Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci: „Damit ist ein großer Schritt auf dem Weg zum Erreichen der 50-Prozent-Erstimpfungsquote im Juni und einer Herdenimmunität im Spätsommer getan. Dank der erfolgreichen Impfkampagne kann das […]

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Finanzielle Stärkung der Berliner Gesundheitsämter

Die Kontaktpersonennachverfolgung, mit der Infektionsketten aufgedeckt werden, spielt bei der Pandemiebewältigung eine wichtige Rolle. Sie wird von den Gesundheitsämtern der zwölf Berliner Bezirke durchgeführt. Aufgrund der unabsehbaren Dauer der Pandemie wird es dafür auch künftig einen hohen Personalbedarf geben. Daher hat die Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung beim Parlament zur Stärkung der bezirklichen […]

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Senat beschließt Aufhebung der Priorisierung für das Impfen in Arztpraxen und bei betriebsärztlichen Impfungen (wenn sie die ihnen zu Verfügung stehenden Impfdosen nicht durch priorisierte Personen verbrauchen können)

Die Arztpraxen dürfen ab dem 17. Mai 2021 von der durch die Coronavirus-Impfverordnung des Bundes festgelegten Impfreihenfolge abweichen, wenn sie die ihnen zu Verfügung stehenden Impfdosen nicht durch priorisierte Personen verbrauchen können.  Das gilt auch für Impfungen durch Betriebsärztinnen und -ärzte, die im Rahmen des Berliner Pilotprojekts bereits gestartet sind. Damit ermöglicht das Land […]

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Abgeordnetenhaus: Corona-Schutzmaskenkäufe durch Senatsverwaltungen – Abgeordneter Luthe bohrt nach

Abgeordnetenhaus Anfragen des Abgeordneten Marcel Luthe Antworten der Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung § 7 LHO und Corona § 7 LHO und Corona (II) § 7 LHO und Corona (III) § 7 LHO und Corona (IV) und heute veröffentlicht: § 7 LHO und Corona (V) Auszug aus der erneuten Anfrage: Auf meine Anfrage […]

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Die Epidemiologische Lage in Berlin und die Impfzwischenbilanz – Mehr als 1 Mio. Erstimpfungen – Über 10 Prozent Zweitimpfungen

Die Gesamtzahl laborbestätigter Erkrankter beträgt in Berlin seit Beginn der Corona-Pandemie 170.291 Personen. Davon gelten rechnerisch 158.604 Personen als genesen. Bundesweit beträgt die Gesamtzahl an laborbestätigten Erkrankten seit Beginn der Corona-Pandemie 3.451.550 Personen. Davon gelten rechnerisch 3.084.700 rechnerisch als genesen. Daraus ergibt sich in Berlin eine Fallzahl pro 100.000 Einwohner*innen von 4.641 und bundesweit […]

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