Tagesspiegel, 06.12.2021: Überraschung im Gesundheitsressort: Diese drei Grünen sollen dem Berliner Senat angehören Ulrike Gote: Wikipedia 21.12.2021 Abgeordentenhaus: Voraussichtlich Wahl von Franziska Giffey als Regierende Bürgermeisterin. Sie wird im Anschluss im Roten Rathaus die Senator:innen ernennen und diese vereidigen.
» WeiterlesenAus der Sitzung des Senats am 3. Dezember 2021: Der Senat von Berlin hat heute, am 3. Dezember 2021, auf Vorlage von Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci die Zwölfte Verordnung zur Änderung der Dritten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung beschlossen. Diese wird voraussichtlich am Mittwoch, 8. Dezember 2021, in Kraft treten. Folgende wesentliche Änderungen sieht die Zwölfte Änderungsverordnung vor: Zugang […]
» WeiterlesenKammerinformation 11-2 | 2021 Webversion __________ Nach Appell der Zahnärzteschaft zur Anpassung des Gesetzes Senatsverwaltung setzt Kontrollen zur täglichen Testpflicht von Geimpften bzw. Genesenen in Zahnarztpraxen aus Liebe Kolleginnen und Kollegen, die Neuregelung des §28b Infektionsschutzgesetz (IfSG) hat in den vergangenen Tagen für Verwirrung und Rechtsunsicherheit gesorgt. Nachdem wir zum Thema im permanenten, direkten […]
» WeiterlesenZur weiteren Eindämmung der Corona-Pandemie ist eine Auffrischimpfung mit einem mRNA-Impfstoff von großer Bedeutung. Bislang wurden in Berlin ca. 292.000 Auffrischimpfungen durchgeführt. Damit liegt Berlin mehr als 50 Prozent über dem Bundesdurchschnitt der Auffrischimpfungen. In Berlin werden Erst- und Zweitimpfungen wie auch Auffrischimpfungen gegen das Coronavirus bei niedergelassenen Ärzt:innen und Betriebsärzt:innen durchgeführt. Darüber hinaus […]
» WeiterlesenAus der Sitzung des Senats am 16. November 2021: Der Senat hat in seiner heutigen Sitzung auf Vorlage von Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci die Vereinbarung zwischen dem Bund und den Ländern zur Umsetzung des Förderprogramms Digitalisierung im Rahmen des Paktes für den Öffentlichen Gesundheitsdienst. Das Förderprogramm Digitalisierung ist Teil des „Paktes für den Öffentlichen Gesundheitsdienst […]
» WeiterlesenDem Senat liegen dazu keine Daten vor. Hier die komplette Anfrage der Abgeordneten Cornelia Seibeld (CDU) und die Antwort der Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung – Krisenstab – : Drucksache 18 / 28 729 Weiterführend: Der Regierende Bürgermeister von Berlin – Senatskanzlei Informationen zum Coronavirus (Covid-19): Corona-Lagebericht Zeitlicher Verlauf der stationären Behandlung […]
» WeiterlesenDer Senat von Berlin hat heute auf Vorlage von Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci die Zehnte Verordnung zur Änderung der Dritten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung beschlossen. Diese Regelungen gelten ab dem 15. November 2021. Folgende wesentliche Änderungen sieht die Zehnte Änderungsverordnung vor: Unter der 2G-Bedingung gilt: Personal, welches Kundenkontakt hat, muss geimpft, genesen oder maximal 24 Stunden vorher getestet […]
» WeiterlesenIn Berlin werden Personen unter 30 Jahren und Schwangere unabhängig vom Alter grundsätzlich und ab sofort mit dem mRNA-Impfstoff Comirnaty von BioNTech geimpft. Dies gilt auch, wenn vorhergehende Impfungen nicht mit BioNTech durchgeführt wurden. Sollte jedoch der dringende Wunsch von Personen unter 30 Jahren oder Schwangeren bestehen, eine Impfung mit dem mRNA-Impfstoff Spikevax von […]
» WeiterlesenGrundsätzlich können alle Personen, deren Zweitimpfung mindesten sechs Monate her ist, eine Auffrischungsimpfung erhalten. Die STIKO empfiehlt bisher die Impfung nur für Personen ab 70 Jahren, für Personen mit bestimmten Vorerkrankungen und für besondere Berufsgruppen. Eine Auffrischung des Impfschutzes nach STIKO-Empfehlung kann erfolgen, wenn: eine Impfung mit Johnson&Johnson länger als vier Wochen her ist. […]
» WeiterlesenSenatsverwaltung GPG, Pressemitteilung vom 05.10.2021: Am Montag, dem 11. Oktober 2021, tritt die neue Coronavirus-Testverordnung des Bundesministeriums für Gesundheit vom 21. September 2021 in Kraft. Darin ist eine staatliche Kostenübernahme der Coronatests für alle Bürger*innen nicht länger vorgesehen. Das heißt: Mit Ablauf des 10. Oktobers 2021 endet das kostenfreie Testangebot, auch bekannt als Bürger*innentestung. […]
» WeiterlesenSenatskanzlei, Pressemitteilung vom 21.09.2021, Auszug: Ab 26.09.2021 gilt: Digitaler Nachweis bei Anwendung der 2G-Option Bei Anwendung der 2G-Option muss der Nachweis der Impfung oder der Genesung von SARS-CoV-2 digital verifizierbar sein. Beim Eintritt müssen Nachweise digital und mit einem Lichtbildausweis abgeglichen werden. Dazu erklärend (21. Sep. 2021 13:50) der Tagespiegel: Ab diesem Sonntag […]
» WeiterlesenAus der Sitzung des Senats am 14. September 2021: Der Senat von Berlin hat heute auf Vorlage von Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci die Sechste Verordnung zur Änderung der Dritten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung beschlossen. Diese wird voraussichtlich am 18. September 2021 in Kraft treten. Folgende wesentliche Änderung sieht die Sechste Änderungsverordnung vor: – Einführung eines 2G-Optionsmodells: Die Verordnung […]
» WeiterlesenDas Abgeordnetenhaus von Berlin hat heute das Gesetz zur Transparenzmachung von Ergebnissen amtlicher Kontrollen in der Lebensmittelüberwachung („Saubere-Küchen-Gesetz“) beschlossen. Hierzu erklärt Verbraucherschutzsenator Dr. Dirk Behrendt: „Künftig können Verbraucherinnen und Verbraucher auf einen Blick erkennen, ob die Küchen der Stadt sauber sind oder Anlass für Beanstandungen geben. Weil der Bund bislang untätig blieb, hat Berlin […]
» WeiterlesenAus der Sitzung des Senats am 17. August 2021: Der Senat von Berlin hat in seiner heutigen Sitzung auf Vorlage der Senatorin für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Dilek Kalayci, die Vierte Verordnung zur Änderung der Dritten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung beschlossen. Diese wird voraussichtlich am 20. August 2021 in Kraft treten. Mit Inkrafttreten der Vierten Verordnung zur […]
» WeiterlesenProf. Dr. Christian Drosten von der Charité – Universitätsmedizin Berlin erhält den Berliner Wissenschaftspreis 2020. Die wichtigste Wissenschaftsauszeichnung des Landes Berlin wurde dem Virologen am Donnerstagabend bei einer feierlichen Zeremonie vor dem Roten Rathaus durch den Regierenden Bürgermeister, Michael Müller, verliehen. Er wird für seine herausragende Forschungsarbeit zu epidemischen Lungeninfektionen sowie seinen großen Beitrag […]
» WeiterlesenAus der Sitzung des Senats am 20. Juli 2021: Der Senat von Berlin hat heute auf Vorlage der Senatorin für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Dilek Kalayci, beschlossen, das Berliner Ethik-Kommissionsgesetz zu ändern, um dieses mit Hinblick auf die geänderte europäische und nationale Rechtslage im Bereich der Medizinprodukte anzupassen. So sind seit dem 26. Mai […]
» WeiterlesenAus der Sitzung des Senats am 20. Juli 2021: Der Senat hat heute die von Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci vorgelegte Überarbeitung der Verwaltungsvorschriften für Honorare im Gesundheitswesen zur Kenntnis genommen. Sie waren zuletzt vor drei Jahren neu gefasst worden. Vor dem Erlass werden sie nun dem Rat der Bürgermeister zur Stellungnahme zugeleitet. Die Verwaltungsvorschriften gelten […]
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