Senat entsendet Senatorin Czyborra in den Aufsichtsrat der Vivantes

Aus der Sitzung des Senats am 22.August 2023: Die Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege Dr. Ina Czyborra wird das bei der Vivantes – Netzwerk für Gesundheit GmbH infolge des Ausscheidens der früheren Senatorin Ulrike Gote vakant gewordene Aufsichtsratsmandat wahrnehmen. Der Senat hat dafür die nach § 6 Abs. 2 Senatorengesetz erforderliche Ausnahmegenehmigung erteilt. […]

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Berlin: Umweltverwaltung und Wasserbetriebe rufen zu bewusstem Umgang mit Wasser auf

Jeder Tropfen zählt Wasser bleibt in der Region eine Ressource unter Druck – trotz wiederkehrenden Sommerregens. Pflanzen leiden unter Trockenstress und auch der Boden leidet nach wie vor unter der Dürre. Auch deshalb rufen die Senatsverwaltung für Verkehr, Mobilität, Klimaschutz und Umwelt und die Berliner Wasserbetriebe weiter dazu auf, bewusst und sorgsam mit Wasser […]

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Senatsveraltung: Dramatischer Rückgang der Umsatzzahlen auf dem Berliner Immobilienmarkt

Der Berliner Immobilienmarkt war seit mehr als 10 Jahren durch stetig steigende Preise in nahezu allen Teilmärkten geprägt. Die Nullzinspolitik der EZB und fehlende Anlagealternativen haben dazu geführt, dass die Immobilie nicht nur für Eigennutzer oder Projektentwickler, sondern auch für Finanzinvestoren interessant wurde. Die hohe Nachfrage nach Grundstücken und Wohnraum in Berlin bei nur […]

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Berlin stellt Gesundheitsziele für wohnungslose Menschen vor – und ist damit bundesweit Vorreiter

Schätzungen zufolge sind in Berlin etwa 50.000 Menschen wohnungslos. 2022 waren in Berlin 25.975 Menschen in Notunterkünften untergebracht. Die vom Berliner Senat eingerichtete Berliner Landesgesundheitskonferenz (LGK) hat im Dezember 2022 Gesundheitsziele für Menschen ohne eigenen Wohnraum beschlossen. Diese werden nun im Rahmen eines Gesundheitsforums der LGK am 28. Juni 2023 vorgestellt. Berlin ist das […]

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Neue Pressesprecherin in der Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege

Sarah Oswald wird neue Pressesprecherin in der Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege. Sie wird ihre Stelle am Montag, 19. Juni 2023, antreten. Frau Oswald war von 2017 bis 2023 Fernsehmoderatorin beim Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb). Seit ihrem Volontariat in der Redaktion eines Berliner Radiosenders blickt Frau Oswald zurück auf rund 15 Jahre als Fernseh- […]

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Umweltbundesamt: Berlin droht Trinkwasserknappheit

Spree droht nach Kohleausstieg in der Lausitz verstärkter Wassermangel UBA-Studie: Sachsen, Brandenburg und Berlin stehen gemeinsam vor Mammutaufgabe Eine neue Studie für das Umweltbundesamt (UBA) sieht gewaltige Aufgaben für die Wasserversorgung entlang der Spree, wenn mit Ende der Braukohleförderung in der Lausitz deutlich weniger Grundwasser in den Fluss gepumpt werden wird. Laut Studie kann […]

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Rationierung von Wasser denkbar: Berlins Umweltsenatorin will Notfallplan

RND, 10.06.2023: Rationierung von Wasser denkbar: Berlins Umweltsenatorin will Notfallplan   ____________ Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt ____________ Abgeordnetenhaus: Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz Das müsste dann wohl die Sitzung vom 08.06.2023 gewesen sein, vermutlich TOP 3: 088 „Das Beste für Berlin – Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Umwelt und Klimaschutz (auf […]

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Pflegegipfel: Senatorin Gote fordert Pflegekammer und schnellere Digitalisierung

Berlins Pflegesenatorin Ulrike Gote hat sich für die Einrichtung einer Pflegekammer und eine deutlich schnellere Digitalisierung in der Pflege ausgesprochen. Dies sagte sie bei dem von ihr initiierten Pflegegipfel am 22. März in Berlin. Die Erfahrungen während der Corona-Pandemie sowie die RSV-Krankheitswelle Ende des Jahres 2022 habe die Dringlichkeit zu handeln deutlich erhöht. „Wir […]

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Aufhebung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung zum 02.02.2023

Bundesministerium für Arbeit und Soziales, 25.01.2023: Bundeskabinett beschließt vorzeitiges Ende der Corona-Arbeits­schutzverordnung   Berufsgenossenschaft für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege: Aufhebung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung zum 02.02.2023 mit: Was entfällt? und Was bleibt?   Land Berlin: Senatsverwaltung für W, G, P und G, 31.01.2023: Senatsgesundheitsverwaltung empfiehlt Auslaufen der Basisschutzmaßnahmenverordnung zum 13. Februar 2023  

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Coronavirus: Senatsgesundheitsverwaltung und Berliner Wasserbetriebe erweitern das gemeinsame Abwassermonitoring

Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, 12.12.2022: Coronavirus: Senatsgesundheitsverwaltung und Berliner Wasserbetriebe erweitern das gemeinsame Abwassermonitoring Die Daten des Abwassermonitorings können hier eingesehen werden:  https://data.lageso.de/lageso/corona/corona.html unter dem Reiter „Abwasser“ = https://data.lageso.de/lageso/corona/corona.html#abwasser  

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Land Berlin: Auszubildende der Gesundheitsfachberufe müssen in Berlin kein Schulgeld mehr bezahlen

Zum Start des neuen, im Herbst beginnenden Ausbildungsjahres setzt das Land Berlin die Schulgeldfreiheit für die Gesundheitsfachberufe im Gesundheitswesen vollständig um. Hierfür wurden den Schulen in freier Trägerschaft Vereinbarungen angeboten, um auch ihnen einen Verzicht auf Schulgelder zu ermöglichen. Der Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung stehen dafür Mittel in Höhe von 3,5 […]

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Land Berlin: Gesundheitssenatorin Ulrike Gote stellt Corona-Konzept für Herbst und Winter vor

1.Der Senat von Berlin hat sich in seiner gestrigen Sitzung mit möglichen Maßnahmen gegen das Corona-Virus und Corona-Konzept des Landes für den kommenden Herbst und Winter befasst. Eine entsprechende Besprechungsunterlage hat der Senat auf Vorlage von Gesundheitssenatorin Ulrike Gote zur Kenntnis genommen. Oberste Ziele bleiben vor diesem Hintergrund: Die Vermeidung einer Überlastung der gesundheitlichen […]

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Clearingstelle für nicht krankenversicherte Menschen in Berlin unverzichtbar für den Zugang zu Gesundheitsversorgung für alle

Aus der Sitzung des Senats am 23. August 2022: Der Senat von Berlin hat in seiner heutigen Sitzung auf Vorlage der Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Ulrike Gote, den Jahresbericht über die Clearingstelle für die gesundheitliche Versorgung von nicht krankenversicherten Menschen ohne Regelversorgung beschlossen. Der Jahresbericht wird nun an den Hauptausschuss des […]

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Abgeordnetenhaus: Mehr Notdienstpraxen bei Berliner Krankenhäusern?

Berliner Abgeordnetenhaus – Drucksache Nr. 19 / 12 583 Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Bettina König (SPD), Catherina Pieroth-Manelli (GRÜNE) und Tobias Schulze (LINKE) vom 23.06.2022 Antwort der Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung vom 22.07.2022 über Mehr Notdienstpraxen bei Berliner Krankenhäusern? (Hinweis: Anfrage betrifft nicht zahnmedizinischen Notdienst)

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Abgeordnetenhaus: Leistungsprämien in der Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung

Berliner Abgeordnetenhaus – Drucksache Nr. 19/12 600 Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Stephan Standfuß (CDU) vom 15.07.2022 Antwort der Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung vom 22.07.2022 über Leistungsprämien in der Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung   Die Möglichkeit der Gewährung von Leistungsprämien an Tarifbeschäftigte wurde im Land Berlin mit Wirkung vom 01.01.2018 […]

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