In der kommenden Woche (KW 28) starten in Berlin die Impfungen gegen das Affenpocken-Virus. Dazu haben die Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung und die Kassenärztliche Vereinigung (KV) Berlin einen Kooperationsvertrag abgeschlossen. Aufgrund der aktuell geringen Verfügbarkeit des Impfstoffs wird sich das Impfangebot gemäß der Empfehlung der Ständigen Impfkommission (STIKO) zunächst prioritär an […]
» WeiterlesenFacebook-Pages müssen abgeschaltet werden, wenn die Betreiber:innen nicht ihre Datenschutzrechtskonformität nachweisen können. Das geht aus einem neuen Gutachten der Datenschutzkonferenz hervor, über das die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit (BlnBDI) die Senatsverwaltungen informiert. Volker Brozio, kommissarischer Dienststellenleiter der BlnBDI: „Facebook-Pages lassen sich derzeit nicht datenschutzkonform betreiben. Zu diesem Ergebnis kommen europäische und deutsche […]
» WeiterlesenGesundheitsminister*innen Lucha, Gote, Nonnemacher und Klose bedauern Scheitern einer gesetzlichen Impfpflicht im Bundestag Baden-Württembergs Gesundheitsminister Manne Lucha, Berlins Gesundheitssenatorin Ulrike Gote, Brandenburgs Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher und Hessens Gesundheitsminister Kai Klose bedauern das heutige Scheitern einer gesetzlichen Impfpflicht im Bundestag: „Die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht wäre wichtig und richtig gewesen. Die Corona-Pandemie ist noch nicht […]
» WeiterlesenDer Senat von Berlin hat heute auf Vorlage von Gesundheitssenatorin Ulrike Gote die Verordnung über Basismaßnahmen zum Schutz der Bevölkerung vor Infektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 beschlossen. Diese wird voraussichtlich am 01. April 2022 in Kraft treten. Die SARS-CoV-2-Basisschutzmaßnahmenverordnung löst die bisher gültige Vierte Infektionsschutzmaßnahmenverordnung ab, die mit Ablauf des 31. März 2022 außer […]
» WeiterlesenFür Beschäftigte in Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen gilt ab dem 15. März 2022 eine Corona-Impfpflicht. Das hat der Bundesgesetzgeber am 10. Dezember 2021 beschlossen, um besonders vulnerable Gruppen zu schützen. Bis zu diesem Datum müssen die Betroffenen ihrem Arbeitgeber nachweisen, dass sie vollständig gegen COVID-19 geimpft oder genesen sind oder sich aus medizinischen Gründen nicht […]
» WeiterlesenVoraussichtlich an diesem Freitagmittag wird Berlin die erste Lieferung des Impfstoffs Nuvaxovid des Herstellers Novavax erhalten. Damit kann der Impfstoff ab Montag, 28. Februar 2022, in den Impfstellen des Landes Berlin in Tegel und im Drive-in Lichtenberg ausgegeben werden. Termine für Impfungen ab Montag, 14 Uhr, können ab Freitagnachmittag gebucht werden. Gesundheitssenatorin Ulrike Gote: […]
» WeiterlesenDas Land Berlin wird seine Impfkampagne in den Corona-Impfzentren, den Corona-Impfstellen sowie durch Mobile Impfteams in den Bezirken stärker am Bedarf und der Nachfrage ausrichten. Dies geschieht vor dem Hintergrund, dass die Impfzentren und Impfstellen des Landes Berlin zuletzt weniger ausgelastet waren. Fast zwei Drittel der Impfungen in Berlin entfallen bereits jetzt auf die […]
» Weiterlesen. Zahnärzte in Sachsen: Impfpflicht – ja oder nein? Schreiben der Körperschaften an die Landesregierung vom 05.01.2022 Der Präsident der Zahnärztekammer Berlin, Herr Dr. Karsten Heegewaldt, hat mit Datum 26.01.2022 einen inhaltsähnlichen Brief wie die KZV/LZKS an die Regierende Bürgermeisterin, Frau Franziska Giffey, und die Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellungverschickt, Frau Ulrike […]
» WeiterlesenDie von der Ministerpräsident:innenkonferenz (MPK) am 7. Januar 2022 beschlossene Neuregelung zur Isolation von an Covid-19 Erkrankten und Quarantäne von Kontaktpersonen wurde durch Bundestag und Bundesrat bestätigt. Die Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung hat sich mit den Gesundheitsämtern der Berliner Bezirke abgestimmt und darauf verständigt, dass der Beschluss der MPK zu Quarantäne […]
» WeiterlesenAus der Sitzung des Senats am 11. Januar 2022: Der Senat von Berlin hat heute auf Vorlage von Gesundheitssenatorin Ulrike Gote die Zweite Verordnung zur Änderung der Vierten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung beschlossen. Diese wird am 15. Januar 2022 in Kraft treten. Die Änderungsverordnung sieht unter anderem folgende Neuerungen vor: Im öffentlichen Personennahverkehr gilt für Fahrgäste eine […]
» WeiterlesenLaura Hofmann wird zum 1. Januar 2022 Pressesprecherin der Berliner Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung. Hofmann übernimmt außerdem die Leitung der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit. Die 31-Jährige war zuletzt Pressesprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus. Zuvor schrieb sie als Redakteurin für den Tagesspiegel und die Berliner Zeitung vor allem über […]
» WeiterlesenDer Senat von Berlin hat in seiner heutigen Sitzung auf Vorlage von Gesundheitssenatorin Ulrike Gote die Erste Verordnung zur Änderung der Vierten SARS-CoV-2-Infektionsschutz-maßnahmenverordnung beschlossen. Diese wird am 28. Dezember 2021 in Kraft treten. Mit der Verordnung wird der Beschluss der Regierungschef:innen von Bund und Ländern vom 21. Dezember 2021 umgesetzt. Folgende wesentliche Änderungen sieht […]
» WeiterlesenIn Berlin kann die Auffrischimpfung gegen das Coronavirus künftig bereits drei Monate nach der Grundimmunisierung erfolgen. Bislang beträgt der zeitliche Abstand mindestens fünf Monate. Bei einer Grundimmunisierung mit dem Impfstoff Janssen von Johnson & Johnson gilt weiterhin, dass mindestens 28 Tage zwischen Grundimmunisierung und Auffrischimpfung liegen sollen. Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci: „Es ergibt keinen Sinn, […]
» WeiterlesenAus der Sitzung des Senats am 14. Dezember 2021: Der Senat von Berlin hat heute auf Vorlage von Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci die Vierte SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung beschlossen. Diese wird voraussichtlich am 18. Dezember 2021 in Kraft treten. Sie löst die Dritte SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung ab. Mit der Vierten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung trägt der Senat den bundesrechtlichen Änderungen unter anderem des […]
» WeiterlesenTagesspiegel, 06.12.2021: Überraschung im Gesundheitsressort: Diese drei Grünen sollen dem Berliner Senat angehören Ulrike Gote: Wikipedia 21.12.2021 Abgeordentenhaus: Voraussichtlich Wahl von Franziska Giffey als Regierende Bürgermeisterin. Sie wird im Anschluss im Roten Rathaus die Senator:innen ernennen und diese vereidigen.
» WeiterlesenAus der Sitzung des Senats am 3. Dezember 2021: Der Senat von Berlin hat heute, am 3. Dezember 2021, auf Vorlage von Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci die Zwölfte Verordnung zur Änderung der Dritten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung beschlossen. Diese wird voraussichtlich am Mittwoch, 8. Dezember 2021, in Kraft treten. Folgende wesentliche Änderungen sieht die Zwölfte Änderungsverordnung vor: Zugang […]
» WeiterlesenKammerinformation 11-2 | 2021 Webversion __________ Nach Appell der Zahnärzteschaft zur Anpassung des Gesetzes Senatsverwaltung setzt Kontrollen zur täglichen Testpflicht von Geimpften bzw. Genesenen in Zahnarztpraxen aus Liebe Kolleginnen und Kollegen, die Neuregelung des §28b Infektionsschutzgesetz (IfSG) hat in den vergangenen Tagen für Verwirrung und Rechtsunsicherheit gesorgt. Nachdem wir zum Thema im permanenten, direkten […]
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