Herr Dr. Günther Jonitz und Herr Dr. Elmar Wille wurden am 21.01.2015 erneut mit großer Mehrheit zum Präsidenten und Vizepräsidenten der Berliner Ärztekammer gewählt. – lesen
» WeiterlesenKassenärztliche Vereinigung Berlin Pressemitteilung 13/14 Berlin, 12.12.2014 Resolution der Vertreterversammlung der Kassenärztlichen Vereinigung Berlin Die Vertreterversammlung der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) Berlin hat in ihrer Sitzung vom 11.12.2014 beschlossen: Die Vertreterversammlung der KV Berlin erklärt ausdrücklich, dass sie nicht in die Entscheidung über die Höhe der zu bildenden Rückstellungen und die daraus resultierenden Honorarverluste eingebunden […]
» Weiterlesen„Marburger Bund“ erstmals stärkste Kraft in der Delegiertenversammlung Die Berliner Ärztinnen und Ärzte haben die 14. Delegiertenversammlung gewählt. In der Zeit vom 15. Oktober bis zum 5. Dezember 2014 hatten die Kammermitglieder Gelegenheit, per Briefwahl ihr „Parlament“, das heißt ihre Berufsvertretung, zu wählen. Am 5. und 6. Dezember wurden die Wahlbriefe ausgezählt. Nachfolgend finden […]
» WeiterlesenBerliner Abgeordnetenhaus, Drucksache 17 / 14 857 Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Alexander Morlang (PIRATEN) vom 23. Oktober 2014 und Antwort Landeseinheitliche Lösung zur Veröffentlichung von Beschlüssen und Protokollen der Bezirksämter Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Zur Zeit veröffentlichen bereits zehn von zwölf Berliner Bezirksämtern ihre […]
» WeiterlesenVorwurf der Vetternwirtschaft beim Landesamt für Gesundheit und Soziales beim Bau von Flüchtlingsheimen: 17.11.2014 TSP: Sozialsenator Czaja will Wirtschaftsprüfer einsetzen
» WeiterlesenDer 2. Strafsenat des Kammergerichts hat die Anklage wegen Untreue gegen die Vorstände der Kassenärztlichen Vereinigung Berlin (= KVB) und den Vorsitzenden der Vertreterversammlung zur Hauptverhandlung vor einer großen Strafkammer des Landgerichts Berlin zugelassen. Mit der Anklageschrift vom 23. Februar 2014 hatte die Staatsanwaltschaft Berlin vier Ärzten in leitenden Positionen bei der KVB vorgeworfen, […]
» WeiterlesenAbgeordenetnhaus Berlin – Drucksache 17 / 14 659 Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Heiko Thomas (GRÜNE) vom 2. Oktober 2014 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 06. Oktober 2014) und Antwort vom 23. Oktober 2014 Gesundheitswirtschaftsprojekte in Marzahn-Hellersdorf – lesen
» WeiterlesenSchriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Manuela Schmidt (LINKE) und Heiko Thomas (GRÜNE) vom 19. September 2014 und Antwort der Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales vom 13.10.2014: Situation beim LaGeSo – lesen Landesamtes für Gesundheit und Soziales Berlin
» WeiterlesenBerliner Abgeordnetenhaus – Drucksache 17/14425 Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Björn Eggert (SPD) vom 25. August 2014 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 25. August 2014) und Antwort Ärztlicher Notstand bei der Einschulungsuntersuchung Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: _________________________________________________________ Die Schriftliche Anfrage betrifft hinsichtlich der Fragen 1., 2., 7. […]
» WeiterlesenBerliner Abgeordnetenhaus – Drucksache 17 / 14 323 Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Christopher Lauer (PIRATEN) vom 31. Juli 2014 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 04. August 2014) und Antwort Anträge auf Akteneinsicht gemäß Artikel 45 Absatz 2 Verfassung von Berlin ___________________________________________________________________ Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: In […]
» Weiterlesen17. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Heiko Thomas (GRÜNE) vom 01. Juli 2014 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 15. Juli 2014) und Antwort Bonuszahlungen an ChefärztInnen bei Vivantes – lesen
» WeiterlesenAbgeordnetenhaus Berlin Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Fréderic Verrycken (SPD) vom 02. Juli 2014 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 10. Juli 2014) und Antwort Zukunft des Landesamts für Gesundheit und Soziales – lesen ______ Landesamtes für Gesundheit und Soziales Berlin (LAGeSo)
» WeiterlesenBerliner Agbeordnetenhaus Drucksache 17 / 14 017 Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Susanna Kahlefeld (GRÜNE) vom 16. Juni 2014 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 18. Juni 2014) und Antwort Anerkennung von ausländischen Abschlüssen im Gesundheitsbereich: Scheitert sie an der Approbation? – lesen . Über die tatsächlich erteilten Approbationen lassen sich ab 2011 folgende Angaben machen: Jahr […]
» WeiterlesenBerliner Angeordnetenhaus, Drucksache 17/13 675 Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Heiko Thomas (GRÜNE) vom 02. April 2014 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 24. April 2014) und Antwort Wie wichtig ist dem Senat die Gesundheitswirtschaft? Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: lesen
» WeiterlesenBerliner Abgeordnetenhaus, Drucksache 17/13 678 Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Heiko Thomas (GRÜNE) vom 14. April 2014 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 24. April 2014) und Antwort Konsequenzen der Klage gegen den Vorstand der KV-Berlin Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: lesen
» WeiterlesenBerliner Abgeordnetenhaus, Drucksache 17 / 13 493 Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Christopher Lauer (PIRATEN) vom 24. März 2014 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 25. März 2014) und Antwort Zeitnahe Arzttermine nur gegen Aufpreis auch in Berlin? Auszug: Frage: In Brandenburg sind mehrere Fälle bekannt geworden, wonach Ärzt*innen Patient*innen schnelle Termine gegen Geldzahlung angeboten oder andere […]
» Weiterlesenkma-online, 28.03.2014: Übergangsgelder sind rechtswidrig Muss Berliner KV-Vorstand auf die Anklagebank? – lesen _____________________ § 199 Strafprozessordnung/StPO [Entscheidung über die Eröffnung des Hauptverfahrens] (1) Das für die Hauptverhandlung zuständige Gericht entscheidet darüber, ob das Hauptverfahren zu eröffnen oder das Verfahren vorläufig einzustellen ist. (2) Die Anklageschrift enthält den Antrag, das […]
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