Autor: Redaktion
Eilmeldung: KZV Berlin unterliegt im Zinsumlage-Rechtsstreit vor dem Bundessozialgericht
Vorabinformation: Die KZV Berlin unterlag heute im Rechtsstreit betreffend der Zinsumlage für die Honorareinbehalte 1997 bis 1999 vor dem Bundessozialgericht. Bericht folgt! . . . . Terminvorschau 51/13: 10.30 Uhr – B 6 KA 1/13 R – Dr. B. ./. KZÄV Berlin Im Streit steht die Berechtigung der beklagten KZÄV, die Kosten eines zur […]
» WeiterlesenVZB: Einladung Vertreterversammlung am 30.11.2013
EINLADUNG zur 2. Ordentlichen Vertreterversammlung in der 3. Amtsperiode des Versorgungswerkes der Zahnärztekammer Berlin Die Vertreterversammlung ist für alle Mitglieder des Versorgungswerkes öffentlich! An – Vertreterversammlung – Aufsichstausschuss – Verwaltungsausschuss – SenGS / Sen WTF – beteiligte Kammern Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit laden wir Sie zu der am Samstag, 30. November […]
» WeiterlesenKZV Berlin: Nachfragen zur VV vom 28.10.2013
Im Nachgang zur Vertreterversammlung der KZV Berlin vom 28.10.2013, hat unserer Vorstandsmitglied Herr Alexander Klutke folgende Nachfragen an den Vorsitzenden der Vertreterversammlung, Herrn Dr. Marius Radtke, und an den Geschäftsführer, Herrn Dr. Uhlich, gerichtet: . . Betrifft: Prüfung 2004 Sehr geehrter Kollege Radtke, wie im Vorfeld der gestrigen VV und erneut am gestrigen Abend […]
» WeiterlesenBundestagswahl-Koalitionsverhandlungen: BZÄK und KZBV benennen Positionen der Zahnärzteschaft
Die Bundeszahnärztekammer und die Kassenzahnärzliche Bundesvereinigung haben heute unter Bezugnahme auf die laufenden Koalitionsgespräche zwischen der CDU/CSU und der SPD ein Positionspapier veröffentlicht. Die Forderungen werden an die Beteiligten der Koalitionsgespräche übermittelt. Positionen der Zahnärzteschaft für die neue Legislaturperiode: Duales Krankenversicherungssystems modernisieren Freie Arztwahl erhalten Zahnärztliche Freiberuflichkeit stärken Erfolgreiche Prävention weiter ausbauen Qualität fördern […]
» WeiterlesenBFH: Einkommensteuer – Teilnahme an Betriebsveranstaltung als steuerpflichtiger Lohn
Da ja jetzt bald wieder Weihnachtsfeiern anstehen und viele Praxisinhaber neben viel Mühe natürlich auch viel Geld dafür aufwenden, hier zwei neue Urteile des Bundesfinanzhofes, welche beide arbeitgeber- und arbeitnehmerfreundlich sind. In diesem Sinne wünsche ich allen Leserinnen und allen Lesern demnächst eine schöne Weihnachtsfeier! Bundesfinanzhof, Pressemitteilung Nummer 68/13 vom 09.10.2013 zu […]
» WeiterlesenBFH: Einkommensteuer – Anerkennung eines Arbeitsverhältnisses zwischen nahen Angehörigen
Bundesfinanzhof, Pressemitteilung 74/13 vom 23.10.2013 zum Urteil vom 17.7.2013, X R 31/12 (Fortentwicklung der Rechtsprechung): Der Bundesfinanzhof (BFH) hat mit Urteil vom 17. Juli 2013 die Maßstäbe präzisiert, die für den steuermindernden Abzug von Betriebsausgaben für die Vergütung von Arbeitsleistungen naher Angehöriger gelten. Der Kläger betrieb als Einzelunternehmer eine in den Streitjahren stetig wachsende […]
» WeiterlesenBundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert…
Die Kultur einer parlamentarischen Demokratie kommt weniger darin zum Ausdruck, dass am Ende Mehrheiten entscheiden, sondern darin, dass Minderheiten eigene Rechtsansprüche haben, die weder der Billigung noch der Genehmigung durch die jeweilige Mehrheit unterliegen. Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert in seiner heutigen Rede in der konstituierenden Sitzung des 18. Deutschen Bundestages.
» Weiterlesen„Im Bundestag geht es eben anders – erheblich demokratischer – zu als in den Standesvertretungen … „
… schrieb uns gerade eben ein Leser. Falls es im Deutschen Bundestag zu einer „Großen Koalition“ kommen wird, und danach sieht es ja aus, falls der SPD-Parteikonvent am kommenden Sonntag und die später stattfindende Befragung der 470.000 SPD-Mitglieder (5.) nichts anderes ergibt, wird es dort nur noch eine „Mini-Opposition“ geben. Denn von den 631 […]
» WeiterlesenBIG: Keine Rechtsanwaltskanzlei an Entwurf zum Errichtungsgesetz beteiligt
Im Juni 2013 wurde das Berliner Institut für Gesundheitsforschung (Berlin Institute of Health) als Innen-GbR („BIG (BIH)“) mit einem Festakt in Berlin eröffnet. Rechtliche Grundlage für den Institutsaufbau bildet zunächst ein „Gründungsvertrag“ in Form einer Verwaltungsvereinbarung zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Land Berlin. Ziel ist es, dem „BIG“ die Rechtsform einer vollrechtsfähigen Körperschaft […]
» Weiterlesen28.10.2013: Einladung Vertreterversammlung KZV Berlin
Sehr geehrte Frau Kollegin, sehr geehrter Herr Kollege, gemäß § 6 Abs. 4 der Satzung der VV berufe ich für Montag, dem 28. Oktober 2013, 19:00 Uhr c.t. die 14. Vertreterversammlung ein. Ort: Zahnärztehaus – KZV Berlin, Georg-Wilhelm-Str. 16, 10711 Berlin. Mit freundlichen kollegialen Grüßen gez. Dr. Marius Radtke Vorsitzender der Vertreterversammlung der KZV […]
» WeiterlesenBundeszahnärztekammer: EU-Kommission will Freie Berufe demontieren
Bundeszahnärztekammer, Pressemitteilung 06. Oktober 2013: EU-Kommission will Freie Berufe demontieren Bundeszahnärztekammer: Mobilität darf Qualität nicht aushöhlen Die Europäische Kommission fordert die EU-Mitgliedstaaten auf, bei sog. regulierten Berufen, z.B. Freien Berufen und Handwerk, das Berufsrecht zu überprüfen und gegebenenfalls abzuschaffen. Erfasst werden ausdrücklich alle regulierten Berufe einschließlich der Gesundheitsberufe. Die Bundeszahnärztekammer kritisiert den Vorstoß der […]
» WeiterlesenEuropäische Kommission und Mitgliedstaaten bewerten Beschränkungen des Zugangs zu reglementierten Berufen
Europäische Kommission, Pressemitteilung 02. Oktober 2013: Europäische Kommission und Mitgliedstaaten bewerten Beschränkungen des Zugangs zu reglementierten Berufen Die Europäische Kommission hat heute eine Mitteilung vorgestellt, in der sie den Beginn der Evaluierung der nationalen Reglementierungen des Berufszugangs ankündigt. Reglementierte Berufe sind Berufe, deren Ausübung an den Besitz besonderer Qualifikationen geknüpft ist oder bei denen […]
» Weiterlesen„Dauer-Wahl-Abo-Affäre“: Opposition „erleichtert“ über zunächst teilweise Rechtssicherheit – Ergänzungsfragen notwendig
Schreiben von Dr. Helmut Dohmeier-de Haan (UNION 2012) Winnetou Kampmann (Fraktion Gesundheit) Dr. Lutz-Stephan Weiß (UNION 2012) Mitglieder der Vertreterversammlung des Versorgungswerk der Zahnärztekammer Berlin vom 01.10.2013 an das Versorgungswerk: Sehr geehrter Herr Wohltmann, vielen Dank für Ihre beiden Emails vom 26.09.2013 und die Übermittlung der Stellungnahme von Herrn Professor Dr. Ewer vom […]
» WeiterlesenVZB: Neuer Dienstsitz – Tag der offenen Tür im VZB
Der Verwaltungsausschuss des Versorgungswerkes der Zahnärztekammer Berlin lädt alle Mitglieder am Mittwoch, den 30. Oktober 2013 von 10 bis 17 Uhr in die neuen Verwaltungsräumlichkeiten in der Klaus-Groth-Straße 3, 14050 Berlin-Charlottenburg/Westend ein. Schauen Sie sich die Räumlichkeiten „hinter den Kulissen“ an, stellen Sie uns, den gewählten Mitgliedern des Verwaltungsausschusses die Sie interessierenden Fragen zu […]
» WeiterlesenMasterplan Gesundheitsregion Berlin Brandenburg – Was ist geschehen, was soll weiter geschehen?
Berliner Abgeordnetenhaus Drucksache 17/12332 Kleine Anfrage des Abgeordneten Heiko Thomas (GRÜNE) und Antwort Staatssekretär Henner Bunde, Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Forschung Masterplan Gesundheitsregion Berlin Brandenburg – Was ist geschehen, was soll weiter geschehen? – lesen
» WeiterlesenPersonalausweis ist kein Pfand
Interessanter Artikel und vielleicht auch nicht jedem bekannt: Nicht bemerkt?! Personalausweis kopieren verboten! – lesen
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