Autor: Redaktion

apoBank: Keine Berufung – Presseinformation des Aufsichtsrats der apoBank

apoBank

Presseinformation des Aufsichtsrats der apoBank, 23.05.2014: Keine Berufung im Schadensersatzprozess gegen ehemalige Bankvorstände – lesen   Weiterführend: zm, 26.05.2014: Die apoBank akzeptiert, dass ihre Schadensersatzklagen auf 66 Millionen Euro gegen fünf ehemalige Vorstände ins Leere liefen – und sie ihren Ex-Managern jetzt noch 2,6 Millionen Euro Trennungsgeld zahlen muss – lesen . Landgericht Düsseldorf, […]

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Kirchlicher Arbeitgeber – kein Entschädigungsanspruch bei erfolgloser Bewerbung einer konfessionslosen Bewerberin

Recht

Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg, Pressemitteilung Nr. 23/14 vom 03.06.2014 Kirchlicher Arbeitgeber – kein Entschädigungsanspruch bei erfolgloser Bewerbung einer konfessionslosen Bewerberin – lesen „Das Landesarbeitsgericht hat die Revision an das Bundesarbeitsgericht wegen grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache zugelassen.“     Vorhergehend: Arbeitsgericht Berlin, Pressemitteilung Nr. 01/14 vom 06.01.2014 Kirchlicher Arbeitgeber – Entschädigungsanspruch einer konfessionslosen Bewerberin – lesen   […]

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Nachtrag zu: Rückkehr in die AAZ würde ad hoc zu einer Anhebung der Vergütungen in Höhe von 300,00 Euro bis 350,00 Euro monatlich zzgl. Arbeitgeberanteil zu den Sozialsystemen führen

Zahnärztekammer Berlin, ZFA

Am 27. Februar 2014 berichteten wir über das Ergebnis einer Anfrage von Herrn Gneist an den Vorstand der Zahnärztekammer Berlin in Bezug auf die Situation in den (Ausbildungs-)/Berufen der zahnmedizinischen Fachangestellten, insbesondere auch im Hinblick auf einen zu erwartenden Fachkräftemangel und wie dem zu begegnen ist. In der Beantwortung unserer Fragen, hat das zuständige […]

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VZB -„Staatsaufsicht“: Ohne Worte

Sonderprüfung, Versorgungswerk VZB

  Hintergrund: Schreiben vom 14.02.2014 an die Aufsicht: „lmmer wieder zeigt sich, dass An- oder Nachfragen nicht zeitnah von lhnen bearbeitet werden können. So wurden zum Beispiel die Schreiben des Kollegen G. Gneist vom 06.12.2010 und vom 04.01.2011 betreffend der Durchführung einer Revisions-Sonderprüfung an Sie bis heute lediglich in Form einer Ankündigung ,,die Angelegenheit […]

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HÖRZU: „Skandal-Akte Zahnarzt“

DAZ, Zahnmedizin/ische Versorgung

. DAZ Pressemitteilung vom 26. Mai 2014: . Ein Bärendienst für die Patientenversorgung DAZ-Zahnärzte wehren sich gegen Vereinnahmung durch reißerischen HÖRZU-Bericht Troisdorf, den 26. Mai 2014 – In ihrer Ausgabe vom 23.5.2014 wartet die Fernsehzeitschrift HÖRZU mit dem Aufmacher „Skandal-Akte Zahnarzt“ auf. Das Ganze vor einem beängstigenden und primitiv schrillen Hintergrund. Im Text wird […]

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Live-Ticker: Delegiertenversammlung Ergebnis Ausschusswahlen

Delegiertenversammlung, Zahnärztekammer Berlin

Live-Ticker aus der Delegiertenversammlung vom 15. Mai 2014: Wahl des Ausschuss zur Überarbeitung der Hauptsatzung und der Geschäftsordnung  der Delegiertenversammlung: Mitglieder Stellvertreter Dr. Peter Nachtweh (UNION 2012) Dr. Thomas Schmidt-Sellin (Chirurgie) Dr. Lutz-Stephan Weiß (UNION 2012) Dr. Heinz-Helmut Dohmeier-de Haan (UNION 2012) Winnetou Kampmann (FG) Dr. Heinrich Schleithoff (FG) Thekla Wandelt (FVDZ) Karsten Geist […]

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Abgeordnetenhaus: Zeitnahe Arzttermine nur gegen Aufpreis auch in Berlin?

AGH - Abgeordnetenhaus

Berliner Abgeordnetenhaus, Drucksache 17 / 13 493 Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Christopher Lauer (PIRATEN) vom 24. März 2014 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 25. März 2014) und Antwort Zeitnahe Arzttermine nur gegen Aufpreis auch in Berlin? Auszug: Frage: In Brandenburg sind mehrere Fälle bekannt geworden, wonach Ärzt*innen Patient*innen schnelle Termine gegen Geldzahlung angeboten oder andere […]

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BGH: Gewerbetreibende haben Anspruch, kostenlos unter ihrer Geschäftsbezeichnung im Telefonbuch eingetragen zu werden

BGH

Der unter anderem für das Telekommunikationsrecht zuständige III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat in drei heute verkündeten Urteilen entschieden, dass Gewerbetreibende verlangen können, kostenlos unter ihrer Geschäftsbezeichnung im Teilnehmerverzeichnis „Das Telefonbuch“ und seiner Internetausgabe „www.dastelefonbuch.de“ eingetragen zu werden. In den drei Fällen hatten die Betreiber von Kundendienstbüros einer Versicherung von den Betreibern ihrer Telefonanschlüsse verlangt, […]

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BSG: Keine Verschlüsselung der Zahnarztnummer

BSG

KZV Bayern, 02.04.2014: Aufweichung des Datenschutzes / BSG hält Pseudonymisierung von Zahnarztdaten für rechtswidrig Das Bundessozialgericht (BSG) hat heute entschieden, dass die Verschlüsselung der Zahnarztnummer bei der Übersendung der Abrechnungsdaten an die Krankenkassen nicht zulässig ist. Auslöser war ein Rechtsstreit zwischen der AOK Bayern und der Kassenzahnärztlichen Vereinigung Bayerns (KZVB). Die KZVB hatte argumentiert, […]

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