Abgeordnetenhaus von Berlin / Drucksache 17/15320 Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Heiko Thomas (GRÜNE) vom 19. Januar 2015 und Antwort vom 05.02.2015 Wie geht die KV-Berlin mit den Berliner Ärzten um Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte, die der Senat nicht aus eigener […]
» WeiterlesenUmsatzsteuer: Steuerfreiheit von Schönheitsoperationen Nach dem Urteil des V. Senats des Bundesfinanzhofes (BFH) vom 4. Dezember 2014 V R 16/12 sind ästhetische Operationen („Schönheitsoperationen“) als umsatzsteuerfreie Heilbehandlungen anzusehen, wenn der Eingriff aufgrund einer Krankheit, Verletzung oder eines angeborenen körperlichen Mangels erforderlich ist. Darüber ist auf der Grundlage anonymisierter Patientenunterlagen zu entscheiden. Das Regelbeweismaß ist […]
» WeiterlesenDie Trauerfeier für Karola Hein findet am Dienstag, den 24. Februar 2015, um 10.30 Uhr in der Pfarrkirche St. Hildegard, Senheimer Straße 35, 13465 Berlin (Frohnau), statt. Die Beisetzung erfolgt im Anschluss um 12.00 Uhr auf dem Städtischen Friedhof Hermsdorf, Frohnauer Straße 112-122, 13465 Berlin.
» WeiterlesenKarola erlag einer langen und schweren Erkrankung. Wir sind unendlich traurig. Karola wird uns allen sehr, sehr fehlen!
» WeiterlesenBundessozialgericht: Terminbericht Nr. 2/15 vom 12.02.2015 zu Az – B 6 KA 4/14 R – … Im Übrigen hat das SG den Wahlvorgang zutreffend beurteilt. Die Wahl der Mitglieder des Haupt‑, Finanz- und Satzungsausschusses stimmte nicht mit der damals geltenden Fassung der Satzung der beigeladenen KZÄV überein, wonach die Fraktionen bei der Besetzung der […]
» WeiterlesenEinladung zur 9. Delegiertenversamlung der Zahnärztekammer Berlin Donnerstag, 19. Februar 2015 – 19:00 Uhr c.t. Rathaus Schöneberg, Louise-Schröder-Saal (Raum 195/EG), John-F. Kennedy-Platz 1 in 10825 Berlin Tagesordnung Begrüßung, Ehrung Verstorbener Verabschiednung von Frau Birgit Dohlus, Externe Pressestelle der Zahnärztekammer Berlin bis zum 31.12.2014 Protokollgenehmigung, Einsprüche Philipp-Pfaff-Institut Bericht des Vorstandes Resolutionen a) GOZ: Regelmäßig anpassen […]
» WeiterlesenDer Bundesgerichtshof legt keinen gesteigerten Wert auf Transparenz bei der Abrechnung von Lebensversicherungen. Ein Kunde der Allianz hatte die Lebensversicherung auf eine höhere Überschussbeteiligung aus den Bewertungsreserven verklagt und ist damit letzendlich vor dem Bundesgerichtshof gescheitert. „Zur Beteiligung des Versicherungsnehmers an Überschüssen und Bewertungsreserven einer kapitalbildenden Lebensversicherung“ Der für das Versicherungsvertragsrecht zuständige IV. Zivilsenat […]
» WeiterlesenWidersprechen sich in einem Arzthaftungsprozess mehrere Gutachten, so muss der Tatrichter die Widersprüche aufklären. Dies geht aus einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 11.11.2014 – VI ZR 76/13 – hervor: Leitsätze: In Arzthaftungsprozessen hat der Tatrichter die Pflicht, Widersprüchen zwischen Äußerungen mehrerer Sachverständiger von Amts wegen nachzugehen und sich mit ihnen auseinanderzusetzen, auch wenn es […]
» WeiterlesenBundessozialgericht, Terminvorschau für den 11.02.2015 zu – B 6 KA 4/14 R – Dr. S ./. Vertreterversammlung der KZÄV Westfalen-Lippe sowie 2 Beigeladene Die Beteiligten streiten in einem Wahlanfechtungsverfahren über die Gültigkeit der in der konstituierenden Sitzung der beklagten Vertreterversammlung (VV) durchgeführten Wahlen der Mitglieder für den Haupt-, Finanz- und Satzungsausschuss für die Wahlperiode […]
» WeiterlesenDie Pressefreiheit und das Informationsinteresse der Öffentlichkeit wiegen in diesem Fall schwerer als die Persönlichkeitsrechte des Zahnarztes Zahnarzt wendet sich erfolglos gegen Verdachtsberichterstattung Der unter anderem für Presserecht zuständige 6. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Karlsruhe hatte in drei Eilverfahren über die Rechtmäßigkeit einer Berichterstattung über ein staatsanwaltschaftliches Ermittlungsverfahren zu entscheiden. In der Presse war – […]
» WeiterlesenAufsichtsratsprotokolle der Flughafen Berlin Brandenburg GmbH müssen nicht an die Presse herausgegeben werden Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat im Berufungsverfahren die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Berlin (siehe Presseerklärung Nr. 40/2013 vom 13. November 2013) bestätigt, dass dem Kläger, einem Journalisten, nach dem Informationsfreiheitsgesetz des Bundes kein Anspruch auf Akteneinsicht in Aufsichtsratsunterlagen zu den letzten beiden Sitzungen […]
» WeiterlesenAuslegung einer Versorgungsordnung der Ärztekammer Nordrhein / Geklagt hatte eine heute 55-jährige Mitarbeiterin der Ärztekammer Nordrhein Zu den Voraussetzungen für den Bezug einer Betriebsrente ab Vollendung des 60. Lebensjahres – Auslegung einer Versorgungsordnung – Die im Jahr 1959 geborene Klägerin ist seit 1991 bei der Beklagten beschäftigt. Ihr wurden Leistungen der betrieblichen Altersversorgung nach […]
» WeiterlesenWAZ, 19.01.2015: „Das Basislager für die Familie bleibt Attendorn“ – lesen Attendorns ehemaliger Bürgermeister Wolfgang Hilleke hat eine neue Aufgabe gefunden…[er] fungiert als Bindeglied zwischen der LIM und der Fleesensee Holding. Wolfgang Hilleke: Angesprochen worden bin ich von Kai Richter, dem Managing Director von LIM. Richter und Jörg Lindner engagieren sich über die MI-Haus […]
» WeiterlesenGolf Post, 22.01.2015 New Golf Award: Die innovativsten Golfprodukte 2015 In der Tourismus-Kategorie gewinnt Be54 Das Radisson Blu Resort Schloss Fleesensee wurde 1842 im Barockstil erbaut und verbindet historischen Stil mit modernen Elementen. Inmitten der Mecklenburgischen Seenplatte ist das Haus ein schöner Ausgangspunkt, idyllische Städtchen zu erleben. Der eigene Park grenzt direkt an den […]
» WeiterlesenHerr Dr. Günther Jonitz und Herr Dr. Elmar Wille wurden am 21.01.2015 erneut mit großer Mehrheit zum Präsidenten und Vizepräsidenten der Berliner Ärztekammer gewählt. – lesen
» WeiterlesenBundesgerichtshof entscheidet über den Anspruch des Patienten gegen den Klinikträger auf Preisgabe der Privatanschrift eines angestellten Arztes Der Kläger, der in der Einrichtung der Beklagten stationär behandelt worden ist, nimmt diese und zwei bei ihr angestellte Ärzte auf Schadensersatz in Anspruch. An einen der Ärzte konnte die Klage unter der Klinikanschrift zunächst nicht zugestellt […]
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