Tagesspiegel, 14.12.2016: Berlins neue Gesundheitssenatorin Dilek Kolat will gegen Korruption vorgehen Berlins neue Gesundheitssenatorin hat angekündigt, gegen Betrug im Gesundheitswesen vorgehen zu wollen. Die Branche soll aber nicht unter Generalverdacht gestellt werden.
» WeiterlesenAmtsblatt für Berlin Das Amtsblatt für Berlin ist das Veröffentlichungsorgan des Landes Berlin zur Bekanntmachung von Mitteilungen zur Aufklärung und Unterrichtung der Öffentlichkeit (Verwaltungsvorschriften, Rundschreiben, sonstige Bekanntmachungen). Es ist beabsichtigt, die Herausgabe des Amtsblattes für Berlin zum 1. Januar 2017 auf eine kostenlose und ausschließlich elektronische Ausgabe umzustellen. Anstelle von Abonnements soll dabei künftig […]
» WeiterlesenKoalitionsvereinbarung zwischen SPD, Die LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für die Legislaturperiode 2016-2021, zur Verfügung gestellt vom rbb. Auszüge und (weitere) Fundstellen: Mittelstand und Handwerk stärken (ab Zeile 237) Die Koalition führt den ständigen Dialog mit IHK, Handwerkskammer und Kammern der freien Berufe fort, um bestmögliche Rahmenbedingungen für die Berliner Unternehmen zu […]
» WeiterlesenDer Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin hat in einem aktuellen Beschluss erneut darauf hingewiesen, dass die Vergabe der Sitze in den Bezirksverordnetenversammlungen dem Landeswahlgesetz entsprechen und dass nicht festgestellt werden könne, dass die Vorschriften dieses Gesetzes nicht mit höherrangigem Verfassungsrecht übereinstimmten. Der Verfassungsgerichtshof hat damit das Höchstzahlverfahren nach D’Hondt bestätigt, welches im Landeswahlgesetz „ausdrücklich und […]
» WeiterlesenMedical Tribune, 22.10.2016 Kein höheres Gehalt für Dr. Kraffel – Gleichzeitig geht die Debatte um die 2011 abgeschlossenen Dienstverträge weiter
» Weiterlesenrbb, 10.10.2016: Sechsstellige Übergangsgelder, zu Unrecht bezogen, haben den Vorstand der Kassenärztlichen Vereinigung vor Jahren Jahren in die Kritik gebracht. Trotzdem hielten sich dessen Mitglieder bisher an der Spitze der Berliner Ständevertretung. Wohl nicht mehr lange. . . Weiterführend: Das Wahlergebnis
» WeiterlesenQuelle: KV Berlin Die Bekanntgabe des endgültigen Wahlergebnisses nach § 8 Abs. 4 der Wahlordnung der KV Berlin (Anlage 1 der Satzung der KV Berlin) erfolgt per Rundschreiben.
» WeiterlesenSozialgericht Berlin, Beschluss vom 21. September 2016 S 79 KA 1074/16 ER: Die für den 26. bis 28. September geplante Auszählung der Stimmen zur Wahl der Vertreterversammlung der Berliner Kassenärztlichen Vereinigung kann durchgeführt werden. In einem Eilverfahren wies das Gericht den Antrag von sechs Wahlberechtigten auf einstweilige Unterlassung der Stimmauszählung und der Weiterbearbeitung der […]
» WeiterlesenPressemitteilung der KV Berlin vom vom 20.09.2016: Zur Berichterstattung über Kennzeichnung und Erfassung von Briefwahlunterlagen für die Wahlen zur Vertreterversammlung der KV Berlin: KV-Vorstand: Keine Wahlmanipulation durch den Vorstand Der Ärztenachrichtendienst (änd) macht in seiner Berichterstattung die Befürchtung zum Thema, dass der Vorstand der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) Berlin im Zusammenhang mit den laufenden Briefwahlen […]
» WeiterlesenPressemitteilung vom 19.06.2016 von: Dr. Christiane Wessel Fachärztin für Frauenheilkunde und Geburtshilfe, 10969 Berlin Mitglieder der Vertreterversammlung klagen gegen Wahlverfahren zur Vertreterversammlung der KV Berlin Eine Gruppe von Mitgliedern der Vertreterversammlung, die sich für einen Neuanfang in der KV Berlin einsetzen, haben beim Sozialgericht Berlin einstweiligen Rechtsschutz beantragt, um das laufende Verfahren zur KV-Wahl […]
» WeiterlesenSüddeutsche Zeitung, 12.09.2016: Interview mit IHK-Präsidentin Beatrice Kramm: „Wir sind keine abgehobene Truppe, die reich, doof und elitär ist“
» WeiterlesenMöglicherweise (auch) in Fortführung der Konsequenzen aus dem kürzlichen BSG-Urteil: „Verlegung des Praxissitzes aus einem schlechter versorgten in einen besser versorgten Teil eines Planungsbereichs ist im Regelfall ausgeschlossen„, bei welchem die KV Berlin eine Klage gegen den Berufungsausschuss des Zulasungsausschusses geführt hat, nachfolgend zwei Pressemitteilungen des BDI und der KV Berlin vom 23.08. zur […]
» WeiterlesenTagesspiegel, 01.07.2016: 125 Jahre Robert-Koch-Institut: Der Bakterien-Jäger
» WeiterlesenDie Gründung einer Berliner Pflegekammer ist in der laufenden Legislaturperiode offenbar auf Eis gelegt. Bei der CDU will Gesundheitssenator Mario Czaja die Kammer. Bei der SPD plädiert deren Sprecherin für Soziales, Frau Ülker Radziwill, dafür, dass sich ein Berufsverband auf der Basis einer freiwilliger Mitgliedschaft gründen soll, welchem dann auch hoheitliche Aufgaben übertragen werden […]
» WeiterlesenIHK Berlin erstattet Mitgliedsbeiträge in Höhe von rund 13 Millionen Euro Die Vollversammlung der IHK Berlin hat in ihrer Sitzung am 15. Juni 2016 beschlossen, die Mitgliedsbeiträge für das Jahr 2012 rückwirkend um fast ein Drittel zu senken. Von der Senkung profitieren alle Mitglieder, die für 2012 Beiträge zu zahlen hatten. Ziel der Erstattung […]
» WeiterlesenDie Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales teilt mit: Gesundheitssenator Czaja überreicht Bundesverdienstkreuz an Berliner Ärztekammerpräsident Dr. Günter Jonitz Ein herausragender Arzt und mutiger Verfechter für die Rechte der Patientinnen und Patienten erhält eine besondere Ehrung: Dr. Günter Jonitz, der langjährige Präsident der Berliner Ärztekammer. Er hat sich besondere Verdienste um das Gesundheitswesen erworben und […]
» WeiterlesenBerliner Abgeordnetenhaus, Drucksache 17 / 17 873 Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Joachim Krüger (CDU) vom 28. Januar 2016 und Antwort der Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales vom 15. Februar 2016: Pflegekammer, wann kommt sie? Sieht der Senat Argumente dafür, seine bisherige Haltung zur Unterstützung der Gründung einer Pflegekammer im Land Berlin zu verändern? . […]
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