Tagesspiegel, 13.01.2018: IHK Berlin: Millioneneinsparung durch Immobilienkauf Siehe auch: IHK Berlin, 12.01.2018: IHK-Vollversammlung: Mitgliedsbeiträge gesenkt, Ludwig Erhard Haus gehört jetzt der IHK
» WeiterlesenWir sind für eine demokratische Zahnärztekammer! Artikel 45 der Verfassung von Berlin – Rechte der Abgeordneten (1) Das Recht des Abgeordneten, sich im Abgeordnetenhaus und in den Ausschüssen durch Rede, Anfragen und Anträge an der Willensbildung und Entscheidungsfindung zu beteiligen, darf nicht ausgeschlossen werden. Die Rechte der einzelnen Abgeordneten können nur insoweit beschränkt […]
» WeiterlesenAbgeordnetenhaus – Drucksache 18 / 12 778 Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Maren Jasper-Winter (FDP) vom 23.11.2017 und Antwort der Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung vom 11.12.2017zum Thema: Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGeSo): Bearbeitung von Anträgen auf Erteilung der Approbation als Ärztin / Arzt
» WeiterlesenDer Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin hat zwei Einsprüche gegen die Abgeordnetenhauswahl 2016 zurückgewiesen. Interessant ist die Begründung: Dort tauchen zwei Voraussetzungen auf, welche wir nachstehend fett hervorgehoben haben. Der Verfassungsgerichtshof beurteilt die Zulässigkeit des Einspruchs und die Notwendigkeit eventueller Aufklärungsmaßnahmen nach § 25 VerfGHG allein anhand der innerhalb der Monatsfrist eingereichten Begründung. In eine […]
» WeiterlesenBerliner Abgeordnetenhaus – Drucksache 18/12702 Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Florian Kluckert (FDP) vom 15. November 2017 zum Thema: Aufkauf von Vertragsarztsitzen durch Krankenhäuser bei der KV Berlin und Antwort der Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung vom 30. November 2017 Fragen: Haben Vivantes, die Charité oder andere Krankenhäuser in den letzten 2 Jahren Vertragsarztsitze […]
» WeiterlesenAbgeordnetenhaus Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Gottfried Ludewig (CDU) Wie hoch ist die Anzahl der unbesetzten Arztstellen im öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD) aktuell (aufgelistet nach Bezirken)? Wie groß ist der durchschnittliche Gehaltsunterschied zwischen den Ärzten, die an den landeseigenen Berliner Krankenhäusern oder bei privaten Trägern nach dem entsprechenden Tarifvertrag beschäftigt sind und den Ärzten des […]
» Weiterlesenrbb, 16.11.2017: Berliner Ärzte sollen für die Vermittlung von Leichen kassieren Nach der Berufsordnung haben die Berliner Ärzte: das Vertrauen zwischen Ärztinnen und Ärzten und Patientinnen und Patienten zu erhalten und zu fördern, die Qualität der ärztlichen Tätigkeit im Interesse der Gesundheit der Bevölkerung sicherzustellen, die Freiheit und das Ansehen des ärztlichen Berufes […]
» WeiterlesenSchriftliche Anfrage (18/12 391) des Abgeordneten Dr. Hans-Christian Hausmann (CDU) und Antwort des Regierendne Bürgermeistern von Berlin, Senatskanzlei – Wissenschaft und Forschung zum Thema: Auswahlverfahren für das Medizinstudium
» WeiterlesenMorgenpost, 24.10.2017 Gesundheitsämter der Bezirke sollen mehr Personal bekommen Die Bezahlung von Ärzten in den Gesundheitsämtern soll denen in Krankenhäusern angeglichen werden.
» WeiterlesenDie Beschäftigung eines Weiterbildungsassistenten (also eines bereits approbierten Arztes, der zur Erlangung der Facharzt-Anerkennung in einer Facharztpraxis ausgebildet wird) darf vom ausbildenden Arzt nicht zur Vergrößerung seiner Kassenpraxis oder zur Aufrechterhaltung eines übergroßen Praxisumfangs genutzt werden. Ein derartiger Missbrauch von Weiterbildungsassistenten als billige Arbeitskräfte berechtigt die Kassenärztliche Vereinigung (KV) zu Honorarkürzungen. Allerdings kann nicht […]
» WeiterlesenEin Mitglied der Vertreterversammlung der Kassenärztlichen Vereinigung Berlin (KV Berlin) hat am 4. September 2017 beim Sozialgericht Berlin auch die am 3. August 2017 abgehaltene Nachwahl von Günter Scherer in den Vorstand der KV angefochten. Die Klage ist zum Aktenzeichen S 87 KA 273/17 registriert worden. Bereits bei den Vorstandswahlen vom 11. Februar 2017 […]
» WeiterlesenAbgeordnetenhaus – Drucksache 18 / 11 878 Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Dieter Neuendorf (AFD) vom 20. Juli 2017 zum Thema: Anfrage zum Führungschaos bei der Kassenärztlichen Vereinigung Berlin und Antwort vom 02. August 2017 der Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie […]
» WeiterlesenDr. Christiane Wessel ruft Vertreterversammlung zur Geschlossenheit auf Die Vertreterversammlung (VV) der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) Berlin hat gestern Abend Günter Scherer mit 21 Stimmen erneut in den Vorstand der KV gewählt und damit ihr Votum vom 11. Februar 2017 bestätigt. Die Wiederholung der Wahl war notwendig geworden, nachdem das Sozialgericht Berlin den ursprünglichen Wahlgang […]
» WeiterlesenNach Anfechtung der Vorstandswahl der KV Berlin ist eine schnelle Nachwahl geplant Mit Urteil vom 05. Juli 2017 hat das Sozialgericht Berlin entschieden, dass nur die Wahl des dritten Vorstandsmitglieds der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) Berlin vom 11. Februar 2017 ungültig und zu wiederholen sei. Die Urteilsgründe dieser Entscheidung liegen noch nicht vor. Prozessbeobachter hatten […]
» WeiterlesenKassenärztliche Vereinigung Berlin Vorstandswahl teilweise ungültig – Wahl des Vorstandsmitglieds Scherer verstieß gegen Satzung Die Wahl zum Vorstand der Berliner Kassenärztlichen Vereinigung (KV) muss teilweise wiederholt werden. Die 22. Kammer des SG Berlin erklärte heute Vormittag nach mündlicher Verhandlung die Wahl des dritten Vorstandsmitglieds Herrn Scherer für ungültig. Zur Begründung führte der Vorsitzende in […]
» WeiterlesenErstmalig bietet die Kassenärztliche Vereinigung (KV) Berlin den Berliner Vertragsärzten und –psychotherapeuten sowie der interessierten Öffentlichkeit mit der Veröffentlichung des Honorarberichts für das 4. Quartal 2016 einen umfassenden und fachübergreifenden Blick auf das erzielte Honorar. Bei den veröffentlichten Honorarzahlen handelt es sich um die Bruttohonorarumsätze inklusive aller Sachkosten. Davon abzuziehen sind noch sämtliche Praxiskosten […]
» WeiterlesenIm Vergleich zur letzten Wahl stieg die prozentuale Wahlbeteiligung von 5,8 auf 8,9 Prozent. Erstmals hatten die Wähler auch die Möglichkeit, ihre Stimme online abzugeben. Insgesamt 35 Prozent haben diese Option genutzt, 65 Prozent wählten klassisch per Brief. .. Weiterführend: IHK Berlin, Pressemitteilung „Parlament der Wirtschaft“ .
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