WIdO: Fehlzeiten-Report 2021

Wissenschaftliches Institut der AOK (WIdO) und AOK-Bundesverband: Resiliente Beschäftigte und Unternehmen haben Pandemie-Stresstest besser bestanden Pressemappe 14.09.2021 Auszug: Die Covid-19-Betroffenheit und die entsprechenden Wellenbewegungen wurden nicht nur in den Infektionsraten des Robert Koch-Instituts deutlich, sondern auch in den Arbeitsunfähigkeitsmeldungen der Beschäftigten. Im Zeitraum von März 2020 bis Juli 2021 erhielten von den 15,6 Millionen […]

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Senat beschließt Sechste Verordnung zur Änderung der Dritten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung

Aus der Sitzung des Senats am 14. September 2021: Der Senat von Berlin hat heute auf Vorlage von Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci die Sechste Verordnung zur Änderung der Dritten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung beschlossen. Diese wird voraussichtlich am 18. September 2021 in Kraft treten. Folgende wesentliche Änderung sieht die Sechste Änderungsverordnung vor: – Einführung eines 2G-Optionsmodells: Die Verordnung […]

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Zahnärzteschaft unterstützt Aktionswoche #HierWirdGeimpft

Möglichst hohe Impfquote der Bevölkerung als Ziel Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung (KZBV) und Bundeszahnärztekammer (BZÄK) unterstützen die deutschlandweite Aktionswoche des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) unter dem Motto #HierWirdGeimpftvom 13. bis 19. September. Im Kampf gegen das Corona-Virus und seine Varianten sei es angesichts steigender Infektionszahlen und des anstehenden Herbstes besonders wichtig, die Impfbereitschaft der Bevölkerung in […]

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ZÄK-Vorstand: Wechsel im ZFA-Referat

Bekanngabe des Vorstands der Zahnärztekammer Berlin: ZÄ Irina Hahn, zuständig für das Referat Aus- und Fortbildung der Zahnmedizinischen Fachangestellten, ist zum 31. August 2021 als Vorstandsmitglied der Zahnärztekammer Berlin zurückgetreten. Frau Hahn wird in einer Zahnarztpraxis jenseits der Stadtgrenze tätig werden, sodass sie künftig nicht mehr zum Kammerbereich Berlin gehört. Für die Kammer ist […]

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UPDATE: IUZB Stammtische in der Pandemie

Anlässlich unserer heutigen Mitgliederversammlung haben wir beschlossen, unsere Stammtische auch künftig nicht mehr in einem öffentlichen Lokal, sondern bis auf Weiteres entweder in der Wohnung unseres 1. Vorsitzenden Herrn Gneist in Charlottenburg, oder aber in einem Tagungsraum bei unserem Vorstandsmitglied Herrn El-Khatib in Schöneberg abzuhalten. Die Stammtische werden situativ vorrangig auf die Termine der […]

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IUZB: Neuer Vereinsvorstand gewählt

Die Mitgliederversammlung der IUZB hat heute anlässlich einer turnusgemäßen Wahl folgende Mitglieder in den Vorstand berufen: 1. Vorsitzender Gerhard GNEIST (bestätigt) 2. Vorsitzender Dr. Helmut DOHMEIER-DE HAAN (bestätigt) Schatzmeister Alexander KLUTKE (bestätigt) Schriftführer Dr. Peter ZEMLIN (bestätigt) Beisitzerin Dr. (USA) Leila MOVAREKHI (neu) Beisitzer M.Sc. Walid EL-KHATIB (neu) Der bisherige Beisitzer Herr Frank BLOCH […]

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Land Berlin: Saubere-Küchen-Gesetz schafft deutlich mehr Transparenz

Das Abgeordnetenhaus von Berlin hat heute das Gesetz zur Transparenzmachung von Ergebnissen amtlicher Kontrollen in der Lebensmittelüberwachung („Saubere-Küchen-Gesetz“) beschlossen. Hierzu erklärt Verbraucherschutzsenator Dr. Dirk Behrendt: „Künftig können Verbraucherinnen und Verbraucher auf einen Blick erkennen, ob die Küchen der Stadt sauber sind oder Anlass für Beanstandungen geben. Weil der Bund bislang untätig blieb, hat Berlin […]

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BGH: Ärztliche Aufklärungsformulare unterliegen nur eingeschränkt der AGB-Kontrolle

Der unter anderem für das Dienstvertragsrecht zuständige III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat in seinem heute verkündeten Urteil entschieden, dass ärztliche Aufklärungsformulare gemäß § 307 Abs. 3 Satz 1 BGB nur einer eingeschränkten Kontrolle nach dem Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen unterliegen. Sachverhalt: Der Beklagte ist ein Verband von Augenärzten. Er empfiehlt seinen Mitgliedern die Verwendung […]

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Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung vor unsicheren Zeiten

Die Sozialgarantie der Bundesregierung für das kommende Jahr ist ausgesprochen, aber die dafür notwendige Entscheidung wird auf die Zeit nach der Wahl verschoben. Die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) hat sich in den eineinhalb Jahren der Corona-Pandemie einmal mehr als Anker der Stabilität in unserem Solidarsystem bewiesen und einen maßgeblichen Anteil daran, dass wir in Deutschland […]

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Land Berlin: Fünfte Verordnung zur Änderung der Dritten SARS-CoV-2 Infektionsschutzmaßnahmenverordnung

Aus der Sitzung des Senats am 31. August 2021: Der Senat von Berlin hat am 31. August 2021 die Fünfte Verordnung zur Änderung der Dritten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung beschlossen. Diese wird voraussichtlich am 4. September 2021 in Kraft treten. Mit Inkrafttreten der Fünften Verordnung zur Änderung der Dritten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung wird die Geltungsdauer der Dritten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung bis […]

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Schulnoten sind im Arbeitszeugnis unzulässig

Bundesarbeitsgericht Leitsatz: Der Arbeitgeber erfüllt den Zeugnisanspruch eines Arbeitnehmers nach § 109 GewO regelmäßig nicht dadurch, dass er Leistung und Verhalten des Arbeitnehmers im Arbeitsverhältnis in einer an ein Schulzeugnis angelehnten tabellarischen Darstellungsform beurteilt. Die zur Erreichung des Zeugniszwecks erforderlichen individuellen Hervorhebungen und Differenzierungen in der Beurteilung lassen sich regelmäßig nur durch ein im Fließtext […]

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