Autor: Redaktion

IUZB Anträge zur Delegiertenversammlung am 11.11.2021: Philipp-Pfaff-Institut und Berliner Zahnärztetag

Berliner Zahnärztetag, Delegiertenversammlung, Zahnärztekammer Berlin, ZÄKn B & B: Philipp-Pfaff-Institut

Sehr geehrter Herr Präsident Dr. Heegewaldt, sehr geehrte Frau Vizepräsidentin Plaster, sehr geehrter Vorstand, zur Delegiertenversammlung am 11. November 2021 stellen wir folgende Anträge: Die Delegiertenversammlung fordert den Vorstand der Zahnärztekammer Berlin als Gesellschafter(vertreter) des „Philipp-Pfaff-Institut Fortbildungseinrichtung der Landeszahnärztekammern Berlin und Brandenburg GmbH“ auf, die Röntgenkurse aus dem Philipp-Pfaff-Institut herauszulösen. Begründung: Wie vom Geschäftsführer […]

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06.12.2021: Einladung zur Vertreterversammlung der KZV Berlin – Update LiveTicker.-.-.-.LiveTicker.-.-.-.LiveTicker.-.-.-

KZV Berlin, Vertreterversammlung KZV

Vertreterversammlung Hygienekonzept Tagesordnung:   Update Live Ticker von Gerhard Gneist: 19:53 Uhr Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung erhöht die Beiträge von 22,10€ auf 24,70€ pro Zahnarzt. Das ist eine Erhöhung von 11,76%. 20:32 Uhr ZE Punktwert um 2,29% erhöht auf einen ZE Punktwert von 1,0043€.

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BZÄK: Beschlüsse der Bundesversammlung

Bundesversammlung, BZÄK - Bundeszahnärztekammer

Heutige Pressemitteilung der BZÄK: Die Bundesversammlung der Bundeszahnärztekammer (BZÄK) fand am 29. und 30. Oktober 2021 hybrid statt – in Präsenz für die Delegierten, für Gäste und Presse via Livestream. Dr. Thomas Gebhart, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Gesundheit, eröffnet die Versammlung mit einem Grußwort. Die Zahnärzteschaft habe es geschafft, während der Pandemie – […]

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Bundesgerichtshof bestätigt Verurteilung des früheren Geschäftsführers der Universitätsklinikum Mannheim GmbH wegen vorsätzlichen Verstoßes gegen das Medizinproduktegesetz (a.F.)

BGH, Recht

Das Landgericht Mannheim hat den Angeklagten D. wegen vorsätzlichen Betreibens von Medizinprodukten entgegen § 14 Satz 2 des früheren Medizinproduktegesetzes (MPG – jetzt: Gesetz zur Durchführung unionsrechtlicher Vorschriften betreffend Medizinprodukte [Medizinprodukterecht-Durchführungsgesetz – MPDG]) zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren verurteilt und die Vollstreckung der Freiheitsstrafe zur Bewährung ausgesetzt. Nach den Feststellungen des Landgerichts ließ […]

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29.10.2021: Einladung Bundesversammlung der Bundeszahnärztekammer – BZÄK bietet GÄSTE-LIVE-STREAM

Bundesversammlung, BZÄK - Bundeszahnärztekammer, Zahnärztekammer Berlin

26.10.2021: Von Bundeszahnärztekammer An Damen und Herren Gäste der Bundesversammlung der BZÄK nachrichtlich: x Sehr geehrte Damen und Herren, wir freuen uns, dass Sie sich live zu unserer Bundesversammlung hinzuschalten möchten und übersenden Ihnen nachfolgend die Einwahldaten zum Livestream: Link: https://bv2021.bzaek.de Benutzername: gast Passwort: Berlin2021 Das Portal wird ca. 1 h vor Beginn der […]

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BZÄK: 2021 Mehr Ausbildungsverträge zur ZFA

BZÄK - Bundeszahnärztekammer, ZFA

Bis zum 30. September 2021 wurden bundesweit 14.221 neue Ausbildungsverträge für Zahnmedizinische Fachangestellte (ZFA) neu abgeschlossen. Im Vergleich zum Vorjahr, in welchem auf Grund der pandemiebedingten Konjunkturkrise die Ausbildungsleistung in den Zahnarztpraxen rückläufig war, ist im aktuellen Ausbildungsjahr eine deutliche Zunahme von Abschlüssen zu verzeichnen. Im Bundesdurchschnitt war eine Zunahme um 11,8 Prozentpunkte im […]

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BFH: Bewertung von Arbeitslohn anlässlich von Betriebsveranstaltungen (nur Teilnehmende zählen mit)

BFH, Recht

Bundesfinanzhof (Urteil vom 29. April 2021, VI R 31/18) Bewertung von Arbeitslohn anlässlich von Betriebsveranstaltungen Leitsätze: Bei der Bewertung von Arbeitslohn anlässlich einer Betriebsveranstaltung sind alle mit dieser in unmittelbarem Zusammenhang stehenden Aufwendungen des Arbeitgebers anzusetzen, ungeachtet dessen, ob sie beim Arbeitnehmer einen Vorteil begründen können. . Die danach zu berücksichtigenden Aufwendungen (Gesamtkosten) des […]

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BSG: Nebenjob als Notärztin oder Notarzt regelmäßig versicherungspflichtig aufgrund Beschäftigung

BSG, Recht

Ärztinnen und Ärzte, die im Nebenjob immer wieder als Notärztin oder Notarzt im Rettungsdienst tätig sind, sind währenddessen regelmäßig sozialversicherungspflichtig beschäftigt. Dies hat der 12. Senat des Bundessozialgerichts am 19. Oktober 2021 in drei Fällen entschieden (Aktenzeichen: B 12 KR 29/19 R, B 12 R 9/20 R, B 12 R 10/20 R). Ausschlaggebend ist, […]

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SARS-CoV-2 in der Zahnarztpraxis Infektionsprävention unter Berücksichtigung neuer Virusvarianten

Corona, Gesetze, Verordnungen, Leitlinien, Empfehlungen, IUZB - Gastbeiträge

zm, 16.09.2021: SARS-CoV-2 in der Zahnarztpraxis – Infektionsprävention unter Berücksichtigung neuer Virusvarianten   Dazu erreicht uns auch der in der zm (Printausgabe Nummer 20/2021 auf Seite 8) veröffentlichte Leserbrief von Herrn Klaus-Peter Jurkat. Gerne geben wir seinen Leserbrief auch hier allen Interessierten zur Kenntnis:

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BAG: Eine betriebliche oder staatlich geförderte Rente unterliegt einem besonderen Pfändungs-Schutz

BAG, Recht

Pfändbares Arbeitseinkommen iSv. § 850 Abs. 2 ZPO – Entgeltumwandlung nach Pfändungs- und Überweisungsbeschluss Die Parteien streiten darüber, ob die monatlich von der Beklagten aufgrund einer mit der Streitverkündeten vereinbarten Entgeltumwandlung zu zahlende Versicherungsprämie in eine von der Beklagten zugunsten der Streitverkündeten abgeschlossene Lebensversicherung (Direktversicherung) zum pfändbaren Einkommen der Streitverkündeten iSv. § 850 Abs. […]

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BAG: Minijobber tragen Risiko für den Arbeitsausfall wegen Corona-Betriebsschließung selbst

BAG, Corona, Recht

Betriebsrisiko und Lockdown Muss der Arbeitgeber seinen Betrieb aufgrund eines staatlich verfügten allgemeinen „Lockdowns“ zur Bekämpfung der Corona-Pandemie vorübergehend schließen, trägt er nicht das Risiko des Arbeitsausfalls und ist nicht verpflichtet, den Beschäftigten Vergütung unter dem Gesichtspunkt des Annahmeverzugs zu zahlen. Die Beklagte betreibt einen Handel mit Nähmaschinen und Zubehör und unterhält in Bremen […]

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RKI: Erläuterungen zur Erfassung von COVID-19-Impfquoten

Corona

Für die Ermittlung der COVID-19-Impfquoten ist das RKI auf das Digitale Impfquotenmonitoring angewiesen (DIM), ein Meldesystem, dessen Anwendung und Zuverlässigkeit ausschließlich in der Hand der impfenden Stellen (Impfzentren, Impfteams, Krankenhäuser, Arztpraxen, Betriebsärzte) liegt. Allein diese Stellen übermitteln täglich die Zahl der durchgeführten Impfungen an das RKI. Darauf hat das RKI stets hingewiesen. Das RKI […]

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Lizenzpartner Engel & Völkers Asset Management und 12.18. Investment Management lancieren Fonds im Luxushotellerie-Segment.

Investment 12.18, Versorgungswerk VZB

Der Lizenzpartner Engel & Völkers Asset Management und 12.18. Investment Management planen ab 2022 einen Fonds im Bereich Luxushotellerie für institutionelle Investoren anzubieten. Die Vertriebszulassung für den deutschen Markt wurde durch die in Luxemburg ansässige Commission de Surveillance du Secteur Financier (CSSF) erteilt. Engel & Völkers Asset Management ist als unabhängiger Lizenzpartner seit Anfang […]

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