Digitale Identität als Alternative zur elektronischen Gesundheitskarte

Die gematik hat die Spezifikation für digitale Identitäten veröffentlicht. Dies ist die Grundlage für die Krankenkassen, um digitale Identitäten zu entwickeln. Erste Krankenkassen werden bereits im Laufe dieses Jahres ihren Versicherten die digitale GesundheitsID anbieten; ab dem 1.1.2024 sind sie dazu verpflichtet. Die Nutzung bleibt für Anwender:innen freiwillig. Der Zugang zu Online-Gesundheitsanwendungen soll damit […]

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Reale Kuriosität: Foto von Fototapete verletzt Urheberrecht des Fototapeten-Fotografen

Heise, 23.02.2023: Ein deutscher Fotograf deckt Kleinunternehmer mit Abmahnungen und Klagen ein. Ihr Fehler: Sie haben seine Fototapete gekauft. Legal. Aber das Urheberrecht! – – – – – – Landgericht Köln, Anerkenntnisurteil vom 18.08.2023, Az. 14 O 350/21 – – – – – – BGH, Möbelkatalog Leitsatzentscheidung vom 17.11.2014, Az. I. ZR 177/13

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Zuckerreduktion bei Softdrinks in Deutschland kommt nicht voran

Die Deutsche Allianz Nichtübertragbare Krankheiten (DANK) hat den Fortschritt der freiwilligen Zuckerreduktionszusagen von Softdrink-Herstellern in Deutschland wissenschaftlich auswerten lassen. Es zeige sich, dass die Strategie der freiwilligen Zuckerreduktion bei Softdrinks gescheitert sei. Der durchschnittliche Zuckergehalt von Softdrinks sei von 2015 bis 2021 lediglich um etwa 2 Prozent gesunken. Bei diesem ‚Tempo‘ werde das mit […]

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Im Gespräch mit dem KZV-Vorstand

Ein lesenswerter Redaktionsartikel der KZV Berlin: Am 23. Januar 2023 wählte die Vertreterversammlung der Kassenzahnärztlichen Vereinigung (KZV) Berlin in ihrer konstituierenden Sitzung den Vorstand der KZV Berlin für die Amtsperiode von 2023 bis 2028. Wir sprachen mit Karsten Geist, Dr. Andreas Hessberger und Dr. Jana Lo Scalzo über Selbstverständnis, Aufgaben und künftige Projekte der […]

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BAG: Entgeltgleichheit von Männern und Frauen

Eine Frau hat Anspruch auf gleiches Entgelt für gleiche oder gleichwertige Arbeit, wenn der Arbeitgeber männlichen Kollegen aufgrund des Geschlechts ein höheres Entgelt zahlt. Daran ändert nichts, wenn der männliche Kollege ein höheres Entgelt fordert und der Arbeitgeber dieser Forderung nachgibt. Die Klägerin ist seit dem 1. März 2017 bei der Beklagten als Außendienstmitarbeiterin […]

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Abgeordnetenhaus: Weshalb keine Versorgungswerke für Berliner Berufsträgerinnen und –träger?

Berliner Abgeordnetenhaus – Drucksache 19 / 14 667 Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Cornelia Seibeld (CDU) und Christian Zander (CDU) vom 20.01.2023 Antwort der Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung vom 07.02.2023 Zum Thema: Weshalb keine Versorgungswerke für Berliner Berufsträgerinnen und –träger?   1. Aus welchem Grund versagt der Senat den Psychologischen Psychotherapeuten und […]

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