Autor: Redaktion

Sturz mit Inlineskates bei einem Firmenlauf: Arbeitnehmerin ist nicht unfallversichert

Unfallversicherungsrecht

Der 3. Senat des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg hat entschieden, dass eine Arbeitnehmerin nicht als Beschäftigte unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung steht, wenn sie bei einem sogenannten Firmenlauf stürzt und sich dabei verletzt. Die damals 45 Jahre alte Klägerin nahm im Mai 2019 als Inlineskaterin gemeinsam mit anderen Mitarbeitenden ihres Unternehmens am Berliner Firmenlauf im […]

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VZN: »Ich bin Workaholic«

Versorgungswerke

Institutional Money, 1_2023: Der Vorsitzender des Verwaltungsrats des Versorgungswerk der Zahnärztekammer Nordrhein (VZN) im Interview. –  LESEN   „vor der Umstellung habe ich im Versorgungswerk rund 1.200 bis 1.400 Stunden pro Jahr zugebracht, und dazu hatte ich meine Zahnarztpraxis. Die habe ich aber vor fünf Jahren abgegeben.“    

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Brand im Vivantes Klinikum Am Urban – Feueralarm in der Nacht zu Montag ausgelöst – Tatverdächtiger festgenommen

Berlin, Vivantes

Heute Nacht wurde im Klinikum Am Urban um 00:06 Feueralarm ausgelöst. Feuerwehr und Polizei waren wenige Minuten später im Haus. Im Flur der 2. Etage vor den Aufzügen brannten mehrere leere Patientenbetten unter starker Rauchentwicklung. Vorsorglich wurden in der Nacht Patient*innen aus der Rettungsstelle und drei weiteren Stationen in der Haupthalle versorgt. Seit dem […]

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Land Berlin: Aus dem CDU-SPD-Koalitionsvertrag

Berlin

Aus dem Koalitionsvertrag zwischen CDU und SPD: Gesundheit und Pflege befindet sich auf den Seiten 88 bis 95.   Auszüge: Seite 38: Da der Schutz von Kindern und Jugendlichen für uns hohe Priorität hat, entwickeln wir das Netzwerk Kinderschutz weiter. Zur Weiterentwicklung des Berliner Kindernotdienstes ist die Eröffnung eines vierten Standortes dringend notwendig, der […]

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Raffelhüschen kritisiert Lauterbachs Pläne, Medizinische Versorgungszentren (MVZ) stärker zu reglementieren

iMVZ

BILD, 31.03.2023: Minister Lauterbach kämpft gegen „Gier-Medizin“ Wird mein Arzt jetzt zur Heuschrecke? Gesetzentwurf soll Medizinische Versorgungszentren (MVZ) ausbremsen   „Man bekommt den Eindruck“, ächzt xxxx, einem privaten Träger von Zahnarztpraxen, „hier geht es nicht um Qualität oder Versorgungssicherheit, sondern darum, Medizinische Versorgungszentren komplett zu verhindern.“

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BAG: Die Kündigung einer nicht gegen das Coronavirus geimpften Arzthelferin zum Schutz von Patient:innen im Krankenhaus ist rechtmäßig

BAG, Corona

Kündigung einer nicht gegen das Coronavirus geimpften medizinischen Fachangestellten Die Kündigung des Arbeitsverhältnisses einer nicht gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 geimpften medizinischen Fachangestellten zum Schutz von Patienten und der übrigen Belegschaft vor einer Infektion verstößt nicht gegen das Maßregelungsverbot des § 612a BGB. Die Klägerin arbeitete seit dem 1. Februar 2021 als medizinische Fachangestellte bei […]

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Faktenverzerrung bei Großinvestoren

BZÄK - Bundeszahnärztekammer, iMVZ

Private-Equity-Gesellschaften und große Finanzinvestoren dringen in die vertragszahnärztliche Versorgung vor, in dem sie häufig kleine und marode Krankenhäuser aufkaufen, um sie als gesetzlich notwendiges Vehikel zur Gründung von investorengetragenen MVZ (iMVZ) und großer iMVZ-Ketten zu nutzen. Die Dynamik ist enorm: Mittlerweile liegt der Anteil der iMVZ an allen zahnärztlichen MVZ bei 29 Prozent (3. […]

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Unterstützung für Praxen mit besonders hohem Energieverbrauch

Energie, GKV-Spitzenverband, KBV

Auf Finanzhilfen für ärztliche Praxen mit besonders hohem Energieverbrauch haben sich Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) und GKV-Spitzenverband am 29. März 2023 im Bewertungsausschuss geeinigt. Zum Kreis der Anspruchsberechtigten zählen Praxen für Radiologie, Strahlentherapie und Dialyse, die für ihre medizinischen Geräte und Apparaturen überdurchschnittlich viel Strom benötigen. Die Erstattung der Mehrkosten erfolgt ergänzend zu den staatlichen […]

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Verfassungsbeschwerden gegen die anlasslose Vorratsdatenspeicherung erfolglos – EuGH hat die gesetzliche Pflicht von Telekommunikationsdienstleistern in Deutschland zur anlasslosen Vorratsdatenspeicherung bereits für unionsrechtswidrig erklärt

BVerfG, Datenschutz und Informationsfreiheit, Recht

Das Bundesverfassungsgericht hat eine neue Pressemitteilung veröffentlicht. Hierzu lautet der Kurztext: Verfassungsbeschwerden gegen die anlasslose Vorratsdatenspeicherung erfolglos Mit heute veröffentlichten Beschlüssen hat die 1. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts drei Verfassungsbeschwerden nicht zur Entscheidung angenommen. Diese richteten sich unmittelbar gegen Vorschriften des Telekommunikationsgesetzes (TKG) und der Strafprozessordnung (StPO), die die anlasslose Speicherung von […]

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Gematik: Ein Blick über den Tellerrand mit unserer Europa-Karte

Gematik, Telematik

Neuzugang auf der Webseite der Gematik: Die Europa-Karte gibt einen Überblick über den Stand der Digitalisierung in unseren europäischen Nachbar- und Partnerländern. Dort finden sich nicht nur Daten und Fakten zur Nutzung von E-Rezept, ePA und digitalen Identitäten, sondern auch Erfahrungsberichte der Menschen vor Ort. In Statements und Videointerviews erklären sie, wie sie die […]

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BARMER-Zahnreport 2022: Berliner Zahnärzte greifen seltener zu Bohrer und Zange

Zahnmedizin/ische Versorgung

Die Zahngesundheit der Berlinerinnen und Berliner hat sich in den vergangenen Jahren deutlich verbessert. Zu diesem Befund kommt die Barmer in ihrem aktuellen Zahnreport. Hierfür hat die Krankenkasse Zeiträume untersucht, in denen die Versicherten therapiefrei geblieben sind, also zum Beispiel keine Füllung, Wurzelbehandlung oder Parodontitisbehandlung bekamen. Eine 40-jährige Person blieb in Berlin demnach im […]

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