Autor: Redaktion

BVerwG: Abrechnungsbetrug kann Anlass für den Widerruf der Approbation sein

Abrechnungsbetrug, BVerwG, Korruptionsbekämpfung

Die Frage, ob ein Abrechnungsbetrug …  Anlass für den Widerruf der Approbation sein kann, ist ohne Weiteres zu bejahen. Urteilte dass Bundesverwaltungsgericht. Damit scheiterte ein Versuch eines rechtskräftig wegen versuchten Betrugs im besonders schweren Fall in 364 Fällen verurteilten Arztes, den Widerruf seiner Approbation mittels juristischer Relativierungen seiner Taten abzuwenden. Bundesverwaltungsgericht, Beschluss zu Az […]

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Gute Mitarbeiter zu bekommen…wird zukünftig…teurer werden

ZFA

Dr. Peter Engel, Bundeszahnärztekammerpräsident (Quelle): …bei der derzeit rückläufigen Anzahl an Schulabgängern könnte es zukünftig zu einem Fachkräftemangel kommen. Ingmar Dobberstein (FVDZ Berlin), ehem. Mitglied des Vorstandes der ZÄK Berlin, ZFA-Referat im November 2012 (Quelle, Seite 12/13): Für mich von besonderer Bedeutung ist die Entwicklung der Mitarbeitersituation. Hier sind zwar einschneidende Veränderungen zu vermerken, […]

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Altersgrenzen für den Beitritt zu berufsständischen Versorgungswerken sind zulässig

Recht

Altersgrenzen für den Beitritt zu berufsständischen Versorgungswerken sind zulässig und stellen auch keine Verletzung höherrangigen Rechts dar, so die Richtungsentscheidung eines Urteils des Verwaltunsgericht Freiburg (Az 1 K 454/11 vom 13.3.2013) in Bezug auf einen Fall des Versorgungswerkes der Rechtsanwälte in Baden-Württemberg. Rand Nr. 20 und 21 – Auszug -: Die Altersgrenze dient der […]

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Bericht über die konstituierende Sitzung der Vertreterversammlung des Versorgungswerkes der Zahnärztekammer Berlin

Spiegelbildlichkeit VZB, Vertreterversammlung VZB

…Transparenz und Kontrolle unerwünscht!!! Demokratie ist eine komplizierte Veranstaltung und schlichte Gemüter sind oft überfordert. In jeder funktionierenden Demokratie werden die Sitze in den Ausschüssen entsprechend der Stärke der jeweiligen Versammlung verteilt. Nicht so im Versorgungswerk, nicht so in der ZÄK Berlin und auch nicht so in der KZV Berlin! Gestern glänzten die Berliner […]

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VZB: Zahlreiche Wahllisten nicht repräsentiert

Berliner Kammergesetz § 4b, Spiegelbildlichkeit VZB, Vertreterversammlung VZB

Ein Kommentar: Wir berichten per Live-Ticker aus der heutigen konstituierenden Vertreterversammlung des Versorgungswerkes der Zahnärztekammer Berlin. Bedauerlicherweise werden auch in Zukunft alle wichtigen Ämter im Aufsichtsausschuss und im Verwaltungsausschuss wieder nur von den einigen wenigen Wahllisten besetzt. Unterstützt durch drei Amtsinhaber, welche nicht einmal bei der maßgeblichen letzten Kammerwahl auf einer Wahlliste kandidiert haben. […]

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VZB: Live-Ticker aus der konstituierenden Vertreterversammlung – Wahlergebnisse

Aufsichtsausschuss + Verwaltungsausschuss, Spiegelbildlichkeit VZB, Vertreterversammlung VZB

Wählerschaft der Berliner Opposition UNION 2012 und Fraktion Gesundheit erneut nicht im Aufsichtsausschuss und nicht im Verwaltungsausschuss repräsentiert!   Live-Ticker aus der konstituierenden Vertreterversammlung vom 13.04.2013, Beginn 10:00 Uhr – Tagesordnung -: (Vorbehaltlich versehentlicher Übermittlungsfehler ) 10:21 Herr Albert Essink (Listenführer FVDZ-LV Berlin), bisheriger Vorsitzender des Verwaltungsausschusses, nicht anwesend. Herr Lars Eichmann (2. Listenplatz […]

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Ertappt ?…. Schmiedel lässt Dreie gerade sein

Spiegelbildlichkeit ZÄK

Am 28. Februar fanden in der Delegiertenversammlung der ZÄK Berlin, die Wahlen zu den Ausschüssen und unserer Vertreter zur Bundesversammlung der Bundeszahnärztekammer statt. Wir berichteten über das Ergebnis per Live-Ticker. In jeder funktionierenden Demokratie in Westeuropa werden die Sitze in den Ausschüssen entsprechend dem Kräfteverhältnis der Versammlungen verteilt und proportional hat jede Fraktion (Verband) […]

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Petition Berliner Erklärung 2012: „Schluss mit der Verheimlichung von Forschungsdaten“

Ärztekammer Berlin, Europa, Korruptionsbekämpfung

Die Berliner Erklärung 2012 wurde unter anderem initiiert von der Ärztekammer Berlin und Transparency International. Die Petition richtet sich an die Zivilgesellschaft Europas, Adressat ist das Europäische Parlament. Wer die Petition mitunterzeichnen möchte, bitte HIER Berliner Erklärung 2012 Hiermit unterstütze ich die Berliner Erklärung zur Wiederherstellung der Integrität wissenschaftlichen Publizierens, Evidenz-Basierter Medizin und der […]

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KV Berlin Übergangsgeld – Weiterer Grund für die Klagerücknahme: Kanonenfutter für Staatsanwaltschaft vermeiden

KV Berlin

Bei der Verhandlung am 19.12.2012 vor dem Landeszialgericht Berlin-Brandenburg „machte der Vorsitzende des 7. Senats deutlich, dass die Zahlung der Übergangsgelder zu Recht beanstandet worden sei. In der Zahlung des Übergangsgeldes liege ein Gesetzesverstoß, denn die Voraussetzungen für dessen Gewährung – die Beendigung der Vorstandstätigkeit und die hauptberufliche Fortsetzung der ärztlichen Tätigkeit – hätten […]

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Abschiedsgrüße aus dem Versorgungswerk?

Aufsichtsausschuss + Verwaltungsausschuss, Diäten VZB, FVDZ, Spiegelbildlichkeit VZB, VdZuZvB, Vertreterversammlung VZB

Nachfolgenden Artikel des Vorsitzenden des Aufsichtsausschusses und des Vorsitzendes des Verwaltungsausschusses, den Herren Dr. Eckehart Schäfer und Albert Essink, geben wir hiermit allen Mitgliederinnen und Mitgliedern zur allgemeinen Kenntnisnahme. In dem Artikel wird darauf hingewiesen, dass das Haus zum Ende der Legislaturperiode gut bestellt hinterlassen wird (mögliche Risiken freibleibend). Der Tenor ist ähnlich wie […]

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Bekanntmachung: KZV Vorstandsbezüge

Diäten KZV, KZV Berlin

Um das Geschehen in den zahnärztlichen Körperschaften für Zahnärzte und Öffentlichkeit transparenter zu machen, sind die KZVen der Länder und die KZBV nach § 79 Abs. 4 SGB V gesetzlich zur jährlichen Veröffentlichung der Vorstandsgehälter und weiterer Bezüge verpflichtet. Da Sie die unscheinbaren Seiten in den ZM vielleicht übersehen, finden Sie nachstehend die entsprechenden […]

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