Flüchtlingshilfe: Zahnärztlicher Bericht vom Standort Moabit

Bericht von Zahnarzt Herrn Dr. Helmut Dohmeier-de Haan von Montag, 31 August 2015, 23:17 Uhr – Standort LaGeSo, Turmstraße/Moabit: Liebe Kolleginnen und Kollegen, an der medizinischen Versorgung der Flüchtlinge vor dem Lageso ( Turmstraße) hat sich seit Mittwoch letzter Woche nichts geändert.  Nach wie vor finden die Behandlungen aller Patientinnen und Patienten in einem […]

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Flüchtlingshilfe: Bericht vom Standort LaGeSo Turmstraße in Moabit

Bericht von Zahnarzt Gerhard Gneist vom 30. August 2015 um 20:40 Uhr vom Standort LaGeSo Turmstraße in Tiergarten/Moabit: Die Lage in Moabit ist weiterhin desaströs. Das LaGeSo ist mit der Organisation der Hilfe überfordert. Es ist eine humanitäre Katastrophe. Den ankommenden Flüchtlingen steht zum Anfang keine (zahn)medizinische Versorgung zur Verfügung und es herrschen unhygienische […]

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Flüchtlingshilfe: Was erwartet zahnärztliche Helfer vor Ort?

Hier – ungefiltert ! – zwei erste Vor-Ort-Berichte von Herrn Dr. Peter Nachtweh vom Standort Fehrbelliner Platz. Herr Gerhard Gneist hingegen hält sich oft am LaGeSo in der Turmstraße auf. Dort ist die Situation noch viel schlimmer! Demnächst soll auch noch ein Standort in Spandau eröffnet werden. Wer gerne helfen möchte, der kann sich […]

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AUFRUF zur zahnärztlichen Flüchtlingshilfe – Dienstplan (auch) für zahnärztliche Hilfe

IUZB-Mitgliederbrief 09/2015 . Liebe Mitglieder, die Situation der Flüchtlinge in Berlin ist durch zahlreiche Presseveröffentlichungen ja allgemein bekannt. Zahlreiche Ärzte helfen in der ersten Notversorgung und auch die Zahnärzte sollten dies tun. Unsererseits aktiv sind unter anderem unsere beiden Vorstandsmitglieder Dr. Helmut Dohmeier-de Haan – Telefon 0171-5217501 – eMail Gerhard Gneist – Telefon 0173-6564726 […]

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Sozialgerichte überprüfen Angemessenheit des Einkommens für Krankenkassenvorstände

Berliner Morgenpost, 19.08.2015 Gehaltserhöhungen von Krankenkassen-Chefs gestoppt BKK-Chef kritisiert Behörde und reicht Klage ein   SGB IV § 35a (6a) Der Abschluss, die Verlängerung oder die Änderung eines Vorstandsdienstvertrags bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der vorherigen Zustimmung der Aufsichtsbehörde. Die Vergütung der Mitglieder des Vorstandes hat in angemessenem Verhältnis zum Aufgabenbereich, zur Größe und zur […]

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Auch Kammern sind zur Transparenz verpflichtet!

Entschließung der 30. Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten in Deutschland vom 30. Juni 2015 in Schwerin Auch Kammern sind zur Transparenz verpflichtet! Immer wieder verweigern sich berufsständische Kammern den Transparenzanforderungen der jeweiligen Informationszugangsgesetze. Berufsständische Kammern nehmen hoheitliche Aufgaben auf Bundes- und Länderebene wahr. Für die jeweiligen Berufsgruppen besteht eine gesetzliche Pflicht zur Mitgliedschaft, die Kammern sind […]

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BAG: „Spätehenklausel“ in der Hinterbliebenenversorgung wegen Verstoß gegen das AGG unwirksam

Hinterbliebenenversorgung – Spätehenklausel – Diskriminierung wegen des Alters Die Parteien streiten darüber, ob die Beklagte verpflichtet ist, an die Klägerin eine Hinterbliebenenversorgung zu zahlen. . Die Klägerin ist die Witwe eines im April 1947 geborenen und im Dezember 2010 verstorbenen ehemaligen Mitarbeiters der Beklagten. Diesem waren Leistungen der betrieblichen Altersversorgung einschließlich einer Witwenversorgung zugesagt […]

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Abgeordnetenhaus: Kinderzahngesundheit in Berlin

Abgeordnetenhaus Berlin – Drucksache 17 / 16 630 Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Ellen Haußdörfer (SPD) vom 06. Juli 2015 und Antwort von Herrn Staatssekretär Dirk Gerstle von der Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales vom 24. Juli 2015 Kinderzahngesundheit: Können Berliner Kinder morgen noch kraftvoll beißen? . Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich […]

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Arztpraxis / BAG: Pensionsalter ist kein (automatischer) Kündigungsgrund – Altersdiskriminierung nach dem AGG

Altersdiskriminierende Kündigung im Kleinbetrieb Ist bei einer Kündigung gegenüber einer Arbeitnehmerin aufgrund von ihr vorgetragener Indizien eine unmittelbare Benachteiligung wegen des Lebensalters nach § 22 AGG zu vermuten und gelingt es dem Arbeitgeber nicht, diese Vermutung zu widerlegen, ist die Kündigung auch im Kleinbetrieb unwirksam.Die am 20. Januar 1950 geborene Klägerin war bei der […]

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KV Berlin hat Gebiete definiert, die wegen einer zu geringen Arztdichte einen besonderen Versorgungsbedarf aufweisen

Die Kassenärztliche Vereinigung (KV) Berlin hat ein Zeichen gegen den Aufkauf von Arztpraxen in der Bundeshauptstadt gesetzt. In einer aktuellen Mitteilung an den Zulassungsausschuss für Ärzte und Psychotherapeuten hat sie die Gebiete in Berlin definiert, die wegen einer zu geringen Arztdichte einen besonderen Versorgungsbedarf aufweisen. Durch das Versorgungsstärkungsgesetz wurden die Regelungen zur Aufkaufpflicht für […]

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Bundesregierung hat heute den Entwurf eines Gesetzes zur Bekämpfung von Korruption im Gesundheitswesen verabschiedet

Die Bundesregierung teilte heute mit: Gegen Korruption im Gesundheitswesen . Korruption im Gesundheitswesen untergräbt das Vertrauen der Patienten. Daher hat das Kabinett eine Änderung des Strafgesetzbuchs verabschiedet und Gesetzeslücken geschlossen. Der Gesetzentwurf regelt die Einführung der Straftatbestände der Bestechlichkeit und Bestechung für Ärzte und Angehörige anderer Heilberufe. – lesen . Mit Fragen und Antworten: […]

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