Autor: Redaktion

VmF: Umfrage unter MFA und Auszubildenden zum Gehalt und zu Sonderzahlungen

VmF, ZFA

Umfrage unter MFA und Auszubildenden zum Gehalt und zu Sonderzahlungen Zur Vorbereitung auf die zweite Tarifrunde am 4. Mai 2017 Am 4. Mai 2017 werden die Tarifverhandlungen für Medizinische Fachangestellte fortgesetzt. In der ersten Runde hatten die Arbeitgebervertreter von der Arbeitsgemeinschaft zur Regelung der Arbeitsbedingungen der Arzthelferinnen / Medizinischen Fachangestellten (AAA) unter anderem eine […]

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KZV-Wahlauswertungsvorfall: Widerspruch gegen das Protokoll der Vertreterversammlung vom 20.02.2017

KZV Wahl 2016, Protokolle KZV-VV, Vertreterversammlung KZV, Wahlauswertungsvorfall

Karsten Geist (FVDZ), stellvertredender Vorstandsvorsitzender der KZV Berlin: Im Nachgang zur Wahl haben wir uns unsere Wählerschaft mal „genauer“ angesehen; wer hat sein Wahlrecht wahrgenommen? Belegdokument vom 01.02.2017 Diese Aussage führte in der darauffolgenden Vertreterversammlung der KZV Berlin am 20.02.2017 selbsterklärend zu Nachfragen der IUZB. Und, nach einer Kontrollanhörung der digitalen Audioaufzeichnung durch zwei […]

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Bundesgerichtshof zur Formnichtigkeit einer Honorarvereinbarung bei Verlangensleistungen

BGH

Mit Urteil vom 03.11.2016 (Az.: III ZR 286/15) hat der Bundesgerichtshof sich klarstellend gegen das Recht des Zahnarztes ausgesprochen, ein Honorar für über das zahnmedizinisch notwendige Maß hinausgehende privatärztliche Zahnarztleistung verlangen zu können, wenn zuvor kein schriftliche Vereinbarung über die Vergütung in einem Heil- und Kostenplan getroffen wurde. Das der Zahnärztin dennoch die Vergütung […]

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KZBV: Wolfgang Eßer bleibt Chef der Vertragszahnärzte / Martin Hendges und Karl-Georg Pochhammer neue stellvertretende Vorstandsvorsitzende der KZBV

KZBV, KZV Berlin, Vorstand KZV

Die Vertreterversammlung der Kassenzahnärztlichen Bundesvereinigung hat am Freitag in Berlin Dr. Wolfgang Eßer erneut zum hauptamtlichen Vorsitzenden des Vorstandes der KZBV gewählt. Zu seinen Stellvertretern wurden Martin Hendges, Zahnarzt und stellvertretender Vorstandsvorsitzender der Kassenzahnärztlichen Vereinigung (KZV) Nordrhein sowie Dr. Karl-Georg Pochhammer, Zahnarzt und Vorstandsvorsitzender der KZV Berlin bestimmt. Eßer, der die Körperschaft als Vorstandsvorsitzender […]

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Die Plattitüden des neuen Kammerpräsidenten Heegewaldt

Delegiertenversammlung, IUZB - Leitartikel, Spiegelbildlichkeit ZÄK, Umzug, Zahnärztekammer Berlin

(Wenn man heiße Luft verbreitet, wird es wenigstens warm…, aber auch nur das!) Nachdem die Aufwandsentschädigungen des neuen Vorstands in der vergangenen DV um ca. 10% erhöht wurden, standen in der gestrigen DV die Wahlen zu den Ausschüssen an. Nachdem der Kollege Heegewaldt nach seiner Wahl noch vollmundig verkündete, dass er sich für unseren […]

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Ohne Rechnung? BGH bestätigt seine Urteile: In solchen Fällen bestehen keine gegenseitigen Ansprüche der Parteien, weder Mängelansprüche noch Rückzahlungsansprüche des Bestellers noch Zahlungsansprüche des Werkunternehmers

BGH, Recht

Keine Ansprüche bei nachträglicher Vereinbarung von Schwarzarbeit   Urteil vom 16. März 2017 – VII ZR 197/16 Der u.a. für das Werkvertragsrecht zuständige VII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat seine Rechtsprechung zur Unwirksamkeit von Werkverträgen fortgeführt, die gegen § 1 Abs. 2 Nr. 2 des Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetzes (SchwarzArbG) verstoßen. Sachverhalt und Prozessverlauf: Der Kläger begehrt vom […]

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EuGH: Eine unternehmensinterne Regel, die das sichtbare Tragen jedes politischen, philosophischen oder religiösen Zeichens verbietet, stellt keine unmittelbare Diskriminierung dar

EuGH

Ohne eine solche Regel kann der Wille eines Arbeitgebers, den Wünschen eines Kunden zu entsprechen, wonach seine Leistungen nicht mehr von einer Arbeitnehmerin erbracht werden sollen, die ein islamisches Kopftuch trägt, jedoch nicht als berufliche Anforderung angesehen werden, die das Vorliegen einer Diskriminierung auszuschließen vermag Rechtssache C-157/15, G4S Secure Solutions Am 12. Februar 2003 […]

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Maremüritz Yachthafenresort lädt zum Dialog am Tag der offenen Tür

Investment Maremüritz, Versorgungswerk VZB

Vorschlag zum Bau neuer Parkplätze sorgt für Diskussionen Eigentümer setzen das Vorhaben daher ohne Optimierung zugunsten der Anwohner und Nachbarn um Öffentlichkeit zu Barbecue und Getränken am 15.04.2017 herzlich eingeladen Das Düsseldorfer Investmentunternehmen 12.18. Investment Management GmbH realisiert aktuell in Waren (Müritz) gemeinsam mit dem renommierten Architekturbüro DGI Bauwerk den Bau des Yachthafenresorts Maremüritz. […]

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Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin bestätigt Sitzverteilung nach dem Höchstzahlverfahren (d’Hondt) für Bezirksverordnetenversammlung

Berlin, Recht, Spiegelbildlichkeit

Einsprüche gegen die Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg zurückgewiesen Der Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin hat in dem Verfahren über die Wahleinsprüche der AfD-Fraktion und eines Kandidaten der AfD gegen die Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg entschieden, dass die Sitzverteilung nach dem Höchstzahlverfahren (d’Hondt) verfassungsgemäß ist. Bei der Wahl zu der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg am 18. September 2016 […]

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