18.03.2021: Einladung zur 2. Ordentlichen Delegiertenversammlung

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Tagesordnung (vereinfachte Abschrift)

1. Begrüßung, Ehrung Verstorbener
2. Protokollgenehmigung, Einsprüche
3. Wahl des Wahlausschusses für die Wahl der Vertreterversammlung des Versorgungswerkes der Zahnärztekammer Berlin
(§ 3 Absatz 2 Wahlordnung zur Wahl der Mitglieder der VV des VZB)
4. Einreichung, Zulassung und Bekanntmachung von Wahlvorschlägen für die Wahl der Mitglieder der Vertreterversammlung des Versorgungswerkes der Zahnärztekammer Berlin
(§§ 4 und 5 Wahlordnung zur Wahl der Mitglieder der VV des VZB)
5. Wahl der Mitglieder der Vertreterversammlung des Versorgungswerkes der Zahnärztekammer Berlin
(§ 7 Wahlordnung zur Wahl der Mitglieder der VV des VZB)
6. Wahl – Prüfungsausschuss für Kieferorthopädie
a) Wahl der 3 Mitglieder
b) Wahl der Stellvertreter
(§ 11 Absatz 1 Weiterbildungsordnung – § 1 Absatz 1 Prüfungsordnung)
7. Wahl – Prüfungsausschuss für Oralchirurgie
a) Wahl der 3 Mitglieder
b) Wahl der Stellvertreter
(§ 15 Absatz 1 Weiterbildungsordnung – § 1 Absatz 1 Prüfungsordnung)
8. Wahl – Schlichtungsausschuss, 7 Mitglieder
(§ 2 Absatz 1 Schlichtungsordnung)
9. Wahl der Delegierten für die Bundesversammlung der Bundeszahnärztekammer
(§ 10 Absatz 2 Nr. 2 Nr. 6 der Hauptsatzung)
10. Wahl des Haushalts-, Rechnungsprüfungs- und Zahlenstellenprüfungsausschusses
(§ 18 Satzung Hauptsatzung und §78 LHO)
11. Fragestunde
12. Anträge
13. Verschiedenes

ZÄK Berlin: Delegiertenversammlung

§ 10 Hauptsatzung

§ 10 Aufgaben der Delegiertenversammlung

(2) Der Delegiertenversammlung obliegt weiterhin u. a.:
1. die Wahl des Vorstandes und der Ausschüsse sowie die Entlastung des Vorstandes,
2. die Wahl der Delegierten für die Bundesversammlung der Bundeszahnärztekammer/Deutscher Zahnärztetag, von denen mindestens die Hälfte dem Vorstand angehören muss,…

§ 18 Satzung Hauptsatzung:

§ 18 Ausschüsse
(1) Zur Wahrnehmung der Aufgaben nach dem Berliner Kammergesetz kann die Delegiertenversammlung Ausschüsse einsetzen…..

§ 78 LHO:

§ 78 Unvermutete Prüfungen
Für Zahlungen oder Buchungen zuständige Stellen sind mindestens jährlich, für die Verwaltung von Vorräten zuständige Stellen mindestens alle zwei Jahre unvermutet zu prüfen; die Senatsverwaltung für Finanzen kann Ausnahmen zulassen. Die Prüfstellen bestimmt die Senatsverwaltung für Finanzen.

Wahlordnung zur Wahl der Mitglieder der VV des VZB:
– Leider nicht gefunden. –

12 Kommentare

  • Anonymous

    Gibt es denn auch schon eine Tagesordnung? Falls ja,  dann bitte auch hier veröffentlichen. Vielen Dank. 

  • Uwe Gerber

    Habe ich jedenfalls nicht. Wenn sie jemand hat, bitte mir herreichen. Dann lade ich sie flugsdiwugs hoch.

    Aber die Entsendungswahlen in die Vertreterversammlung des VZB und in die Bundesversammlung der BZÄK und die Ausschusswahlen sollten wohl anstehen.

  • Redaktion

    Tagesordnung ist jetzt online.

  • Anonymous

    Guten Morgen, mittlerweile gibt es auch schon eine neue Satzung… 9. bezieht sich auf die alte Version??

  • Redaktion

    16:45 = Guten Morgen

    Oh ja.

    9. bezieht sich auf die alte Version??

    (§ 10 Absatz 2 Nr. 2 der Hauptsatzung)

    Der Link zur Hauptsatzung führt direkt zur Webseite der ZÄK Berlin:
    http://www.zaek-berlin.de/dateien/Content/Dokumente/%C3%9Cber-uns/DV/Anlage_TOP_6-2_Hauptsatzung_vom_11.02.2010.pdf

    Die Adresse der Fundstellenwebseite lautet:
    https://www.zaek-berlin.de/ueber-uns/delegiertenversammlung.html

  • Anonymous

    Amtsblatt 3.1.2020 Seite 287, könnte ja mal aktualisiert werden…

  • Redaktion

    Amtsblatt 3.1.2020 Seite 287, könnte ja mal aktualisiert werden…

    Natürlich gehen wir davon aus, dass die auf der Kammerwebseite zur Verfügung gestellten Satzungen und Ordnungen auch aktuell sind. Früher gab es mal das Kammerhandbuch. Das war immer TipTop, ist aber scheinbar leider eingestellt.

    Das Amtsblatt vom 03.01.2020 ist online nicht aufrubar, nur über das Intranet des Landes Berlin, das ist aber leider nicht öffentlich.

    Da Sie das ABl. kennen, gibt es denn eine Änderung in § 10 Absatz 2 Nr. 2 der Hauptsatzung?

    Ansonsten werden wir mal sehen, was wir machen können.

  • Redaktion

    Die auf der Kammerwebseite veröffentlichte Hauptsatzung
    https://www.zaek-berlin.de/dateien/Content/Dokumente/%C3%9Cber-uns/DV/Anlage_TOP_6-2_Hauptsatzung_vom_11.02.2010.pdf
    trägt als Bearbeitungvermerk "Mitarbeiterin/erstellt am 14.06.2019 12:24:39"

    Die Hauptsatzung wurde in der DV vom 21.02.2019 geändert.

    TOP 5 Anträge
    5a. Hauptsatzung
    aa) Satzungsentwurf gesetzliche Mindestanforderung nach BlnHBK
    Die Delegiertenversammlung möge beschließen: Die Hauptsatzung der Zahnärztekammer Berlin in der Fassung vom 11.02.2010 wird durch die Hauptsatzung in der Fassung vom 21.02.2019 ersetzt.
    Die Delegierten beschließen die neue Hauptsatzung wie folgt:
    Ja: 29 Stimmen, Nein: 5 Stimmen, Enthaltungen: 3
    Damit gilt die neue Hauptsatzung als beschlossen.

    Nach einer uns vorliegenden Synopse ist der in der Einladung benannte

    9.Wahl der Delegierten für die Bundesversammlung der Bundeszahnärztekammer
    (§ 10 Absatz 2 Nr. 2 der Hauptsatzung)

    jetzt aber möglicherweise:

    § 10 Absatz 2 Nr. 6
    (2) Der Delegiertenversammlung obliegt weiterhin:
    6. die Wahl der Delegierten für die Bundesversammlung der Bundeszahnärztekammer/ Deutscher Zahnärztetag, von denen mindestens die Hälfte dem Vorstand angehören muss,

    Wir vermögen hier nicht zu klären, ob die im Amtsblatt veröffentlichte Fassung mit dieser Synopse identisch ist. Auch führen wir redaktionell kein Verzeichnis der Kammerordnungen.

    Zur Sicherheit werden wir in der Meldung die Links auf die Hauptsatzung entnehmen und die Textwiedergaben durchstreichen.

    Ausdrücklich vielen Dank für Ihren Hinweis!

  • Anonymous

    Ja, gut daß es mal jemandem auffällt, da kennt die Kammer wohl ihre eigene aktuelle Hauptsatzung nicht, ziemlich peinlich. Professionalität ist da wohl leider Geschichte und lieber den eigenen Quellen vertrauen.

    • Anonymous

      Sollte bzw. ist das nicht die Aufgabe der Geschäftsführung sein??

      • Anonymous

        Ja stimmt, der Geschäftsführer soll Jurist sein, und der Vorstand sollte verantwortlich sein

      • Anonymous

        Soweit ich weiß, hat die Pflege des Handbuches, auch online, einst ein Angestellter durchgeführt. Diesen Mensch gibt es aber nicht mehr, dafür aber 3 Juristen und eine aufgeblähte Öffentlichkeitsarbeitsabteilung.

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