Paul-Ehrlich-Institut: Meldeportal für Verdachtsfälle von Nebenwirkungen für Geimpfte und Betroffene

Meldungen über Verdachtsfälle von Nebenwirkungen nach Impfung nimmt das Paul-Ehrlich-Institut von Angehörigen der Gesundheitsberufe, dem Zulassungsinhaber sowie von Impflingen bzw. deren Angehörigen entgegen. Meldeportal – Meldung von Verdachtsfällen zu Nebenwirkungen von Arzneimitteln – www.nebenwirkungen.bund.de Für Geimpfte (Sa­fe­Vac 2.0-App): Mit der vom Paul-Ehrlich-Institut entwickelten Smartphone-App SafeVac 2.0 können Geimpfte digital darüber berichten, wie sie ihre […]

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Log4j-Sicherheitslücke: Teile der Telematikinfrastruktur mussten vom Netz genommen werden

gematik, 13.12.2021 (mehrere Updates): BSI warnt vor Sicherheitslücke: Auswirkungen auf Dienste der Telematikinfrastruktur Aufgrund der aktuellen Meldung des BSI zur „log4j“ Schwachstelle mussten einige Dienste der Telematikinfrastruktur präventiv vom Internet getrennt werden. Die betroffenen Dienste sind potentiell von der Schwachstelle betroffen und werden erst nach dem Schließen der Lücke wieder erreichbar sein. Die getroffenen […]

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Seit 24.11.2021: Gefälschten Impfpass wissentlich zur Täuschung verwenden ist strafbar

Falls es jemand übersehen hat, einen gefälschten Impfpass zu verwenden ist nicht mehr das möglicherweise erfolgreiche Ausnutzen einer vermeintlichen „Gesetzeslücke“. Diese „Lücke“: Diese seit Inkrafttreten des Reichsstrafgesetzbuches am 1. Januar 1872 in ihren Tatbeständen unveränderten Strafvorschriften erscheinen teilweise nicht mehr als zeitgemäß und frei von Widersprüchen zu anderen Vorschriften. Daneben ist festzustellen, dass einzelne […]

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Bundesgerichtshof zur Werbung für ärztliche Fernbehandlungen

Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, unter welchen Voraussetzungen für ärztliche Fernbehandlungen geworben werden darf. Sachverhalt: Die Klägerin ist die Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs. Die Beklagte warb auf ihrer Internetseite mit der Aussage „Erhalte erstmals in Deutschland Diagnosen, Therapieempfehlung und Krankschreibung per App.“ für die von […]

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BZÄK: Informationen für Zahnärztinnen und Zahnärzte zur Durchführung von Schutzimpfungen gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 in Zahnarztpraxen

Bundeszahnärztekammer, 08.12.2021 (ebenso auch ZÄK Berlin): Informationen für Zahnärztinnen und Zahnärzte zur Durchführung von Schutzimpfungen gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 in Zahnarztpraxen Die Bundestagsfraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP haben den Entwurf eines „Gesetzes zur Stärkung der Impfprävention gegen COVID-19 und zur Änderung weiterer Vorschriften im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie“ vorgelegt, welches zeitlich […]

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Erhebliche Zweifel an Aussagekraft der E-Rezept-Tests

Mit großer Skepsis sehen die meisten Gesellschafter der gematik deren öffentliche Aussage, dass die bisherige Testphase zur Einführung des Elektronischen Rezepts (E-Rezept) „erfolgreich“ verlaufen sei. Das Gegenteil ist der Fall: Tatsächlich sind die Tests in der Fokusregion Berlin-Brandenburg nicht aussagekräftig. In der ursprünglichen Testphase sollten sogenannte Mengengerüste, die als Qualitätskriterien dienen, bis Ende September […]

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Bundestag: Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Impfprävention gegen COVID-19 und zur Änderung weiterer Vorschriften im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie – Update: Mit über 80% angenommen

Vorhergehend: Impfpflicht für Tätige in Zahnarztpraxen geplant Vorhergehend: GMK-Beschluss: Impfungen auch bei Zahnärzten   Deutscher Bundestag: 07.12.2021: 12:00 Uhr – TOP 1 – Impfprävention gegen COVID-19 Liveübertragung: Dienstag, 7. Dezember, 12 Uhr a) Erste Beratung des von den Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Stärkung der Impfprävention gegen […]

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Stichtag 16.03.2021: Impfpflicht für Tätige in Zahnarztpraxen geplant – Bundestagsberatung am Dienstag, 07.12.2021 –

FAZ, 05.12.2021: Ampel will ab 16. März Impfpflicht für Pflegeheim-Personal Die Regelung soll unter anderem für Personal in Pflege- und Altenheimen, Krankenhäusern und Entbindungseinrichtungen, Arzt- und Zahnarztpraxen sowie Rettungsdiensten und Tageskliniken gelten. Das geht aus einem der Nachrichtenagentur Reuters vorliegenden Entwurf zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes vor, der kommende Woche im Bundestag beraten werden soll. […]

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MPIDS: So gut schützen Masken – Update: mit Video

Max-Planck-Instituts für Dynamik und Selbstorganisation: So gut schützen Masken, vom 02.12.2021 Eine detaillierte Studie weist das maximale Risiko einer Coronainfektion für verschiedene Szenarien mit und ohne Masken aus Sogar drei Meter Abstand schützen nicht. Selbst bei dieser Distanz dauert es keine fünf Minuten, bis sich eine ungeimpfte Person, die in der Atemluft eines Corona-infizierten […]

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Senat beschließt Zwölfte Verordnung zur Änderung der Dritten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung

Aus der Sitzung des Senats am 3. Dezember 2021: Der Senat von Berlin hat heute, am 3. Dezember 2021, auf Vorlage von Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci die Zwölfte Verordnung zur Änderung der Dritten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung beschlossen. Diese wird voraussichtlich am Mittwoch, 8. Dezember 2021, in Kraft treten. Folgende wesentliche Änderungen sieht die Zwölfte Änderungsverordnung vor: Zugang […]

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Achtung! Impfungen beim Zahnarzt in der Praxis noch NICHT sofort möglich!

Achtung! Impfungen beim Zahnarzt in der Praxis noch NICHT sofort möglich! KZBV und BZÄK zur weiteren Prozesskette zur Beschleunigung der Impfkampagne   Corona-Schutzimpfungen sollen demnächst auch von Zahnärztinnen und Zahnärzten ausgeführt werden dürfen. Noch ist es jedoch zu früh, um als Patient in den Praxen nachzufragen und entsprechende Termine zu vereinbaren, erklärten die Bundeszahnärztekammer […]

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Beschluss der Konferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder vom 02. Dezember 2021

Webseite der Bundesregierung 4. Der Bund wird zudem den Kreis der Personen deutlich ausweiten, die Impfungen durchführen dürfen. Kurzfristig geht das über Delegationen, mit denen Ärztinnen und Ärzten an Apothekerinnen und Apotheker sowie Pflegefachkräfte, etwa in Altenheimen die Impfung delegieren dürfen. Darüber hinaus soll eine gesetzliche Änderung erfolgen für Apothekerinnen und Apotheker, Zahnärztinnen und […]

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Update: Appell der Berliner und Brandenburger Intensivmediziner an die Bevölkerung und die Entscheidungsträger in der Region – „Vermeiden Sie alles, wodurch Sie auf eine Intensivstation kommen könnten!“

Für den folgenden Appell haben sich 40 Chef- und Oberärzte und -ärztinnen der großen Krankenhäuser in Berlin und Brandenburg abgestimmt. Sie leiten die regionalen Intensivstationen und bilden das „Save“-Netzwerk. Zu den Intensivmedizinerinnen und Intensivmedizinern gehört auch Prof. Dr. med. Jörg Weimann, Chefarzt der Anästhesie und Intensivmedizin am Sankt Gertrauden-Krankenhaus. Er hatte mit Charité-Experte Prof. […]

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Berliner Zahnärztekammer zur Corona-Schutzimpfung durch Zahnärzte

rbb24, 01.12.2021: Bund-Länder-Pläne im Realitätscheck Corona-Impfung beim Tierarzt – ernsthaft? Hier die Aussage unserer Kammer: Bei Zahnärzten und Tierärzten wiederum mangelt es nicht an der Qualifikation, sondern an der rechtlichen Grundlage. Es ist ihnen gesetzlich nicht erlaubt, Menschen zu impfen. Die Berliner Zahnärztekammer schreibt auf rbb-Anfrage, das wäre „durch einen einfachen Ministererlass schnell und […]

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