Bundestagsanhörung: Zahnmediziner waren vor Fernbehandlungen
Aligner-Behandlungen: Öffentliche Anhörung des Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages vom 17. Mai 2021: Bericht: Zahnmediziner waren vor Fernbehandlungen
» WeiterlesenOLG Celle urteilt zur grob fahrlässigen Verursachung eines Leitungswasserschadens (in einer Zahnarztpraxis)
– Wann begründet es ein Mitverschulden, Wasserleitungen nicht abzusperren? – Ein Zahnarzt ließ im Oktober 2016 eine Desinfektionsanlage in das Frischwassersystem seiner Praxis einbauen und diese zuletzt im November 2017 […]
» WeiterlesenIm Fokus: Die sogenannte doppelte Besteuerung von Renten (Kläger sind ein ehemaliger Zahnarzt und ein früherer Steuerberater)
Eine/r unserer Lesenden hat aufgepasst, vielen Dank: Anonymous 19. Mai 2021 am 23:57 Aus der FAZ – Zahnarzt klagt vor dem BFH: https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/mehr-wirtschaft/bundesfinanzhof-hoffnungsschimmer-fuer-rentner-17349298.html Hier ist das Verfahren: Bundesfinanzhof: Information zur […]
» WeiterlesenBSG: Zahlungen der Krankenkassen an die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung verfassungswidrig
Der GKV-Spitzenverband durfte die vom Gesetzgeber angeordneten Zahlungen an die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung verweigern, weil die entsprechenden gesetzlichen Vorschriften verfassungswidrig sind. Dies hat der 1. Senat des Bundessozialgerichts heute […]
» WeiterlesenFleesensee: Endlich wieder Urlaub. Wir freuen uns auf Sie.
Das lange Warten hat ein Ende und wir melden uns mit großartigen Neuigkeiten. Freuen Sie sich auf Ihre baldige SCHLOSS-Auszeit, denn mit dem Perspektivplan für MV heißt es auch bei […]
» WeiterlesenDie fragwürdigen Abrechnungen der Charite
Berliner Morgernpost, 17.05.2021: „Geld für lukrative Laboruntersuchungen für Privatpatienten landete über erfundene Institute offenbar in privaten Kassen von Ärzten“: Die fragwürdigen Abrechnungen der Charite
» WeiterlesenZum 1. Juli tritt eine Änderung des Grunderwerbsteuergesetzes in Kraft. Erklärtes Ziel sei die Verhinderung von „Share Deals“, bei welchen unter bestimmten Voraussetzungen die Errichtung der Grunderwerbsteuer vermieden kann.
Bundesrat stimmt Maßnahmen gegen Share Deals zu Die so genannten Share Deals, mit denen Immobilieninvestoren bislang die Grunderwerbsteuer umgehen konnten, werden erschwert: Nach dem Bundestag hat am 7. Mai 2021 […]
» WeiterlesenVG Berlin: Hauskauf von Patientin verstößt nicht gegen ärztliche Berufsordnung
Wer als Arzt ein Haus seiner Patientin zu einem angemessenen Preis käuflich erwirbt, verstößt damit nicht gegen das berufsrechtliche Verbot unerlaubter Zuwendungen. Mit dieser Begründung hat das Berufsgericht für Heilberufe […]
» WeiterlesenHat die neue Ausnahmeverordnung des Bundes zur Gleichstellung von vollständig geimpften und genesenen Personen mit denen die negativ getestet wurden Einfluss auf unsere Testpflicht als Arbeitgeber?
Die uns Berliner Praxisinhabern und Praxisinhaberinnen auferlegte Testpflicht im Hinblick auf uns selbst und unsere Mitarbeiter wird durch Berliner Landesrecht begründet (§ 6a und § 6b der zweiten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung). In […]
» Weiterlesen08.05.2021.-.-.-.Live Ticker aus der konst. VZB-VV.-.-.-.-.08.05.2021.-.-.-.Live Ticker aus der konst. VZB-VV…
Live-Ticker aus der konstituierenden Vertreterversammlung des VZB. Übermittlungszeit / Inhalt: 09:49 Uhr Estrell 09:52 Uhr 10:32 Uhr TOP 3: Herr Wohltmann zum Wahlleiter gewählt. 10:28 Uhr TOP 4: […]
» Weiterlesen„Haben Sie in Ihrer Praxis eine ZFA-Auszubildene, die extrovertiert, kameratauglich und sympathisch für die ZFA-Ausbildung werben könnte?“
Kindeswohlgefährdung: Zahnärzte sollen künftig eindeutig den Ärzten gleichgestellt werden
Bundesrat entscheidet über Reform der Kinder- und Jugendhilfe Gesetz zur Stärkung von Kindern und Jugendlichen: Am 07. Mai 2021 stimmt der Bundesrat über die vom Bundestag beschlossene Reform der Kinder- […]
» WeiterlesenEU-MDR: Unterstützung für die Umsetzung in der Praxis
Die LZK BW weist in ihrem heutigen Newsletter KammerKomopakt (21/2021) darauf hin, dass die Europäische Medizinprodukteverordnung (EU-MDR) ab dem 26.05.2021 verpflichtend anzuwenden ist. Die Medizinprodukte-Industrie ist der Hauptadressat der Verordnung, […]
» WeiterlesenPflicht für elektronische Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (eAU) ab 01. Oktober 2021
„KIM wird Millionen Briefe und Faxe pro Jahr ersetzen“ Jetzt KIM-Adresse bestellen / Pflicht für eAU ab 1.10.2021 Arztbriefe per Post, die tagelang unterwegs sind, Faxe mit Befunden, die nicht […]
» WeiterlesenTelematikinfrastruktur in der Praxis: Folie aus einem Vortrag bei der KV Nordrhein
Sehr geehrter Herr Gneist Am 15.4.2021 war die Veranstaltung der KVNO zur Telematikinfrastruktur 2.0. Die gastgebende Kassenärztliche Vereinigung Nordrhein war so freundlich mir als Kritiker 10 Minuten Redezeit einzuräumen. Die […]
» WeiterlesenBZÄK: Doppelstruktur und Zusatzbürokratie für Berufshaftpflichtversicherungen unnötig
Eine angemessene Versicherung von (Zahn)Ärzten gegen Haftpflichtansprüche aus der beruflichen Tätigkeit ist essentiell, verpflichtend und seit Jahren im Berufsrecht aller Landes-(Zahn)Ärztekammern fest verankert. Das Berufsrecht regelt alle berufsrechtlichen Rechte und […]
» WeiterlesenRandnotiz: Gesetz zur Mietenbegrenzung im Wohnungswesen in Berlin („Berliner Mietendeckel“) nichtig…
…so hat das Bundesverfassungsgericht gestern beschlossen: Pressemitteilung / Beschluss. Ich möchte einen Punkt herausziehen: Randnummer 139: Der (Bundes-)Gesetzgeber ist nicht daran gehindert, die Materie des bürgerlichen Rechts im Sinne von […]
» WeiterlesenKammergericht: Berufungsentscheidung im Rechtsstreit über die Zahlung von Gewerbemiete bei einer staatlich angeordneten Geschäftsschließung wegen der Corona-Pandemie
Der 8. Zivilsenat des Kammergerichts hat aufgrund der mündlichen Verhandlung vom 11. März 2021 mit Urteil vom 01. April 2021 als Berufungsinstanz entschieden, dass bei einer staatlich angeordneten Geschäftsschließung wegen […]
» WeiterlesenTSP-BACKGROUND: Prüfer wollen KZBV schärfer kontrollieren dürfen
Trotz finanzieller Auffälligkeiten durfte die KZBV dem Bundesrechnungshof den Zugang zu wichtigen Unterlagen verwehren. Das wollen sich die Prüfer nicht länger bieten lassen. Sie drängen auf eine gesetzliche Änderung, die […]
» WeiterlesenVorschlag der K(Z)BV: CDU-Politikerin Maag soll neue Unparteiische im G-BA werden
Ärzteblatt, 07.04.2021: CDU-Politikerin Maag soll neue Unparteiische im G-BA werden Gemeinsamer Bundesausschuss (G-BA) / Mitglieder
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