Berliner Abgeordnetenhaus – Drucksache 19 / 14 667 Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Cornelia Seibeld (CDU) und Christian Zander (CDU) vom 20.01.2023 Antwort der Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung […]
» WeiterlesenBerliner Abgeordnetenhaus – Drucksache 19 / 14 719 Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Adrian Grasse (CDU) vom 24.012023 Antwort der Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung vom 03.02.2023 Zum Thema: […]
» WeiterlesenFür die wissenschaftlich empfohlene Parodontitis-Behandlungsstrecke gibt es nun eine gemeinsame Abrechnungsempfehlung von PKV, Zahnärzteschaft und Beihilfe. PKV Serviceportal
» WeiterlesenInkrafttreten von Beschlüssen Folgender Beschluss vom 15. Dezember 2022 wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht und tritt am 15. Februar 2023 in Kraft: Richtlinie über Maßnahmen zur Verhütung von Zahnerkrankungen bei Pflegebedürftigen […]
» WeiterlesenÄrzte-Siegel Die 4. Kammer für Handelssachen hat heute der Unterlassungsklage der Wettbewerbszentrale hinsichtlich der Verleihung und Publizierung sog. „Ärzte-Siegel“ gegen einen Verlag stattgegeben (Az 4 HKO 14545/21). Der Kläger beanstandete, […]
» Weiterlesen. Vorläufiges Ergebnis des Landeswahlleiters für die angeordneten Wiederholungswahlen zum Abgeordnetenhaus von Berlin und zu den Bezirksverordnetenversammlungen 2023 . Ergebnispräsentation Berliner Wiederholungswahlen 2023
» WeiterlesenBerliner Abgenordnetenhaus, Drucksache 19/14712 Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Tobias Bauschke (FDP) vom 23.01.2023 Antwort der Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung vom 02.02.2023 Zum Thema: Anzahl der Beschäftigten im […]
» WeiterlesenKatamaran „Blue Lagoon“ Hat jetzt nichts mit dem VZB zu tun. Außer dem örtlichen Bezug, aber vielleicht interessiert es den/die eine/n oder andere/n mit einem Faible für Schiffe: Ostsee-Zeitung, 08.02.2023: Super-Katamaran […]
» WeiterlesenBGH, Az. VI ZR 375/21 vom 20.12.2022, Leitsätze: 1. In § 630e BGB sind die vom Senat entwickelten Grundsätze zur Selbstbestimmungsaufklärung kodifiziert worden. Diese Grundsätze gelten inhaltlich unverändert fort. 2. […]
» Weiterlesenso berichtet heute de FAZ: Bundessozialgericht: Jeder soll in die Rentenkasse einzahlen Thematik siehe auch: Bericht/Beschlüsse 73. Deutscher Juristentag September 2022
» WeiterlesenHeise, 04.02.2023 300.000 Versichertenzugänge von Bitmarck-Leak betroffen bei dem nach neuesten Erkenntnissen auch Daten (beispielsweise der Name, das Geburtsdatum, die eindeutige Kartenkennnummer der Versichertenkarte) von ungefähr 300.000 Online-Kunden verschiedener Krankenkassen […]
» WeiterlesenTagesordnung (hier verkürzt): 1. Begrüßung, Ehrung der Verstorbenen 2. Protokollgenehmigung, Einsprüche 3. Nachwahl zahnmedizinische Sachverständige im Bereich Chirurgie/Implantologie 4. Vorstellung einer möglichen Aufstiegsfortbildung „Digital Assistenz“ 5. Bericht des Vorstandes 6. […]
» WeiterlesenNächste Aktion am 8. Februar in Berlin Der Verband medizinischer Fachberufe e.V. hat Medizinische und Zahnmedizinische Fachangestellte dazu aufgerufen, am 8. Februar 2023 erneut auf dem Platz vor dem Brandenburger […]
» WeiterlesenBAG, 31.01.2023: Urlaubsabgeltung – Verjährung Urlaubsabgeltung – Tarifvertragliche Ausschlussfrist Spiegel: Zahlungsansprüche aus Urlaubstagen der Vorjahre verjähren innerhalb von drei Jahren, so das Bundesarbeitsgericht. Nach einer Entscheidung im Dezember hatten sich […]
» WeiterlesenBFH, PM vom 30.01.2023 zu IX R 15/20 Verfassungsmäßigkeit des Solidaritätszuschlags Pro und Contra: In einem Gastkommentar auf focus.de fordert der Politikwissenschaftler Christoph Butterwegge eine Verdopplung des Solidaritätszuschlags. Butterwegge […]
» WeiterlesenDAWR, 31.01.2023: Sorge um Schutz von Patientendaten – Klage eines Arztes abgewiesen Sozialgericht München, Az. S 38 KA 5155/21 vom 09.11.2023: Leitsätze I. Die Honorarkürzung nach § 291 Abs. […]
» WeiterlesenBundarbeitsgericht, Urteil vom 24.11.2022 (bereitgestellt 26.01.2023), Az. 2 AZR 11/22 Das Kündigungsverbot aus § 17 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 MuSchG beginnt 280 Tage vor dem voraussichtlichen Entbindungstermin. […]
» Weiterlesen… diese unscheinbare DEGUSSA-Werbe-Wanduhr: Hierbei handelt es sich um eine Abwandlung einer vom Designer Reinhold Weiss entworfene Wanduhr, „Model 5W1″. Diese (Original)Modelle gibt es in den Farben schwarz und weiß: […]
» WeiterlesenDie Vertreterversammlung der Kassenzahnärztlichen Vereinigung (KZV) Berlin hat in ihrer konstituierenden Sitzung den Zahnarzt Karsten Geist mit großer Mehrheit zum neuen Vorsitzenden des dreiköpfigen Vorstandes gewählt. Karsten Geist ist bereits […]
» WeiterlesenRede von Bundeskanzler Scholz anlässlich des Festakts zur Gründungsvollversammlung des DIHK am 24. Januar 2023 in Berlin dass wir heute die Gründung der DIHK feiern, ist zumindest für einige […]
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