Im Gespräch mit dem KZV-Vorstand
Ein lesenswerter Redaktionsartikel der KZV Berlin: Am 23. Januar 2023 wählte die Vertreterversammlung der Kassenzahnärztlichen Vereinigung (KZV) Berlin in ihrer konstituierenden Sitzung den Vorstand der KZV Berlin für die Amtsperiode […]
» WeiterlesenEU-Parlament verlängert Übergangsfristen für Medizinprodukte
FAZ, 17.02.2023: EU-Parlament verlängert Übergangsfristen für Medizinprodukte
» WeiterlesenBAG: Entgeltgleichheit von Männern und Frauen
Eine Frau hat Anspruch auf gleiches Entgelt für gleiche oder gleichwertige Arbeit, wenn der Arbeitgeber männlichen Kollegen aufgrund des Geschlechts ein höheres Entgelt zahlt. Daran ändert nichts, wenn der männliche […]
» WeiterlesenAbgeordnetenhaus: Weshalb keine Versorgungswerke für Berliner Berufsträgerinnen und –träger?
Berliner Abgeordnetenhaus – Drucksache 19 / 14 667 Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Cornelia Seibeld (CDU) und Christian Zander (CDU) vom 20.01.2023 Antwort der Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung […]
» WeiterlesenAbgeordnetenhaus: Verfahren zur Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse von Ärztinnen und Ärzten
Berliner Abgeordnetenhaus – Drucksache 19 / 14 719 Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Adrian Grasse (CDU) vom 24.012023 Antwort der Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung vom 03.02.2023 Zum Thema: […]
» WeiterlesenNeue Abrechnungsvereinbarung: Privatversicherte profitieren von moderner Parodontitis-Behandlung
Für die wissenschaftlich empfohlene Parodontitis-Behandlungsstrecke gibt es nun eine gemeinsame Abrechnungsempfehlung von PKV, Zahnärzteschaft und Beihilfe. PKV Serviceportal
» WeiterlesenG-BA: Richtlinie über Maßnahmen zur Verhütung von Zahnerkrankungen bei Pflegebedürftigen und Menschen mit Behinderungen: Berichterstattung durch die KZBV
Inkrafttreten von Beschlüssen Folgender Beschluss vom 15. Dezember 2022 wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht und tritt am 15. Februar 2023 in Kraft: Richtlinie über Maßnahmen zur Verhütung von Zahnerkrankungen bei Pflegebedürftigen […]
» WeiterlesenFOCUS „Top-Ärzte-Siegel“ verstößt gegen das lauterkeitsrechtliche Irreführungsverbot und darf in der Form nicht mehr verwendet werden
Ärzte-Siegel Die 4. Kammer für Handelssachen hat heute der Unterlassungsklage der Wettbewerbszentrale hinsichtlich der Verleihung und Publizierung sog. „Ärzte-Siegel“ gegen einen Verlag stattgegeben (Az 4 HKO 14545/21). Der Kläger beanstandete, […]
» WeiterlesenVorläufiges Ergebnis des Landeswahlleiters für die angeordneten Wiederholungswahlen zum Abgeordnetenhaus von Berlin und zu den Bezirksverordnetenversammlungen 2023
. Vorläufiges Ergebnis des Landeswahlleiters für die angeordneten Wiederholungswahlen zum Abgeordnetenhaus von Berlin und zu den Bezirksverordnetenversammlungen 2023 . Ergebnispräsentation Berliner Wiederholungswahlen 2023
» WeiterlesenAbgeordnetenhaus: Anzahl der Beschäftigten im Berliner Gesundheitswesen
Berliner Abgenordnetenhaus, Drucksache 19/14712 Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Tobias Bauschke (FDP) vom 23.01.2023 Antwort der Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung vom 02.02.2023 Zum Thema: Anzahl der Beschäftigten im […]
» WeiterlesenWeiße Wick: Super-Katamaran in Boltenhagen aufgebockt: Hier parken zwei Millionen Euro
Katamaran „Blue Lagoon“ Hat jetzt nichts mit dem VZB zu tun. Außer dem örtlichen Bezug, aber vielleicht interessiert es den/die eine/n oder andere/n mit einem Faible für Schiffe: Ostsee-Zeitung, 08.02.2023: Super-Katamaran […]
» WeiterlesenGrundsätze zur Selbstbestimmungsaufklärung: Patient darf nach Aufklärung ohne Bedenkzeit einer Behandlung zustimmen
BGH, Az. VI ZR 375/21 vom 20.12.2022, Leitsätze: 1. In § 630e BGB sind die vom Senat entwickelten Grundsätze zur Selbstbestimmungsaufklärung kodifiziert worden. Diese Grundsätze gelten inhaltlich unverändert fort. 2. […]
» WeiterlesenDer Präsident des Bundessozialgerichts (BSG), Rainer Schlegel, hat sich dafür ausgesprochen, dass auch Mitglieder berufsständischer Versorgungswerke sowie Beamte und Richter in die gesetzliche Rentenkasse einbezahlen
so berichtet heute de FAZ: Bundessozialgericht: Jeder soll in die Rentenkasse einzahlen Thematik siehe auch: Bericht/Beschlüsse 73. Deutscher Juristentag September 2022
» WeiterleseneHealth: 300.000 Versichertenzugänge von Bitmarck-Leak betroffen
Heise, 04.02.2023 300.000 Versichertenzugänge von Bitmarck-Leak betroffen bei dem nach neuesten Erkenntnissen auch Daten (beispielsweise der Name, das Geburtsdatum, die eindeutige Kartenkennnummer der Versichertenkarte) von ungefähr 300.000 Online-Kunden verschiedener Krankenkassen […]
» Weiterlesen16.02.2023: Einladung zur Delegiertenversammlung der ZÄK Berlin
Tagesordnung (hier verkürzt): 1. Begrüßung, Ehrung der Verstorbenen 2. Protokollgenehmigung, Einsprüche 3. Nachwahl zahnmedizinische Sachverständige im Bereich Chirurgie/Implantologie 4. Vorstellung einer möglichen Aufstiegsfortbildung „Digital Assistenz“ 5. Bericht des Vorstandes 6. […]
» Weiterlesen08.02.2023: MFA- und ZFA-Protesttag: Arbeit ist mehr wert als ein „Danke“
Nächste Aktion am 8. Februar in Berlin Der Verband medizinischer Fachberufe e.V. hat Medizinische und Zahnmedizinische Fachangestellte dazu aufgerufen, am 8. Februar 2023 erneut auf dem Platz vor dem Brandenburger […]
» WeiterlesenBAG: Verjährung von Urlaubsabgeltungen – 3 Jahre!
BAG, 31.01.2023: Urlaubsabgeltung – Verjährung Urlaubsabgeltung – Tarifvertragliche Ausschlussfrist Spiegel: Zahlungsansprüche aus Urlaubstagen der Vorjahre verjähren innerhalb von drei Jahren, so das Bundesarbeitsgericht. Nach einer Entscheidung im Dezember hatten sich […]
» WeiterlesenBFH: Verfassungsmäßigkeit des Solidaritätszuschlags
BFH, PM vom 30.01.2023 zu IX R 15/20 Verfassungsmäßigkeit des Solidaritätszuschlags Pro und Contra: In einem Gastkommentar auf focus.de fordert der Politikwissenschaftler Christoph Butterwegge eine Verdopplung des Solidaritätszuschlags. Butterwegge […]
» WeiterlesenSorge um Schutz von Patientendaten – Klage eines Arztes abgewiesen
DAWR, 31.01.2023: Sorge um Schutz von Patientendaten – Klage eines Arztes abgewiesen Sozialgericht München, Az. S 38 KA 5155/21 vom 09.11.2023: Leitsätze I. Die Honorarkürzung nach § 291 Abs. […]
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