Abgeordnetenhaus: zum Thema: Tierversuche an Hunden in Berlin
Berliner Abgeordnetenhaus Drucksache 19/19581 Schriftliche Anfrage zum Thema: Tierversuche an Hunden in Berlin
» WeiterlesenAbgeordnetnehaus: Entwicklung (zahn) Medizinischer Versorgungszentren (MVZ)
Berliner Abgeordnetenhaus Drucksache 19 / 19 541 Schriftliche Anfrage zum Thema: Entwicklung Medizinischer Versorgungszentren (MVZ) —– Nur Ärzte. Zur Beantwortung der Frage wurde die Kassenärztliche Vereinigung Berlin (KV Berlin) um […]
» WeiterlesenBundesweit erste obergerichtliche Entscheidung über Schadenersatzklage gegen Impfärztin nach Corona-Schutzimpfung: 1. Zivilsenat hat Klage abgewiesen Impfärzte handelten im Rahmen der nationalen Corona-Impfkampagne hoheitlich. Bei etwaigen Aufklärungsfehlern kommen daher nur Staatshaftungsansprüche gegen den Staat in Betracht, nicht aber Schadenersatzansprüche eines Impfgeschädigten gegen die Ärzte persönlich.
OLG Stuttdart: Pressemitteilung zum Urteil vom 25.06.2024 – 1 U 34/23 – RA Online: Impfärzte haften nicht für etwaige Impfschäden – Werden Privatpersonen hoheitlich tätig, haftet gegenüber dem Geschädigten nur […]
» WeiterlesenUPDATE: BSG Termin am 27.06.2024: Immanenter Impfungsdruck – Kann sich aus einer freiwilligen, betrieblichen Schweinegripperimpfung ein Unfallversicherungsschutz ableiten?
Arbeitsunfall bei Impfung im Betrieb nicht ausgeschlossen Ein Krankenhauskoch kann unter Unfallversicherungsschutz stehen, wenn er an einer von der Krankenhausverwaltung angebotenen Impfung gegen Schweinegrippe teilnimmt. Dies hat der 2. Senat […]
» WeiterlesenBAG: Medizinischer Dienst darf AU auch der eigenen Mitarbeiter prüfen
Verarbeitung von Gesundheitsdaten im Arbeitsverhältnis – Medizinischer Dienst – Schadenersatz Die Verarbeitung von Gesundheitsdaten durch einen Medizinischen Dienst, der von einer gesetzlichen Krankenkasse mit der Erstellung einer gutachtlichen Stellungnahme zur […]
» WeiterlesenBAG: Pflegeeinrichtungen durften ungeimpfte Beschäftigte ohne Vergütung freistellen
Urlaubsanspruch bei Freistellung im Zusammenhang mit der sog. einrichtungsbezogenen Impfpflicht Hat ein Arbeitgeber einen Arbeitnehmer, der während der Geltungsdauer des vormaligen § 20a Infektionsschutzgesetz (IfSG aF) die in § 20a […]
» WeiterlesenBerliner Zahnärzteschaft warnt Politik: Patientenversorgung in akuter Gefahr
„ZÄHNE zeigen gegen diese kranke Gesundheitspolitik“ – unter diesem Motto haben sich heute viele Berliner Zahnärztinnen und Zahnärzte sowie Praxispersonal gegen eine weitere Verschlechterung politischer Rahmenbedingungen und eine zunehmende Reglementierung […]
» WeiterlesenE-Patientenakte: Deutsche Aidshilfe warnt vor möglicher Diskriminierung
Heise, 17.06.2024: E-Patientenakte: Deutsche Aidshilfe warnt vor möglicher Diskriminierung Demnach können die gesetzlich Versicherten Dateien nur für alle verbergen oder für niemanden. „Es ist also nicht ohne Weiteres möglich, ein […]
» WeiterlesenWiderruf der Heilpraktikererlaubnis aufgrund Verurteilung wegen Betrugs und Steuerhinterziehung
RA-Online.de, 12.06.2024: Widerruf der Heilpraktikererlaubnis aufgrund Verurteilung wegen Betrugs und Steuerhinterziehung Verstoß gegen Berufspflichten begründet Unzuverlässigkeit ——- VGH München, Beschluss v. 22.03.2024 – 21 ZB 20.2245 19 – Das […]
» WeiterlesenBGH: Unwirksamkeit von Klauseln über die Überschussbeteiligung des Versicherungsnehmers in Bedingungen zur Berufsunfähigkeitsversicherung (sog. Telematiktarif)
Telematik-Teilklauseln halten einer Inhaltskontrolle gemäß § 307 BGB nicht stand. Bundesgerichtshof, Pressemitteilung vom 12.06.2024: Unwirksamkeit von Klauseln über die Überschussbeteiligung des Versicherungsnehmers in Bedingungen zur Berufsunfähigkeitsversicherung (sog. Telematiktarif) […]
» WeiterlesenEinsatz eines Skalpells und einer Schere durch körperlich eingeschränkten Arzt begründet Strafbarkeit wegen gefährlicher Körperverletzung
RA-Online.de, 11.06.2024: Einsatz eines Skalpells und einer Schere durch körperlich eingeschränkten Arzt begründet Strafbarkeit wegen gefährlicher Körperverletzung Skalpell und Schere als gefährliches Werkzeug ——- Bayerisches Oberstes Landesgericht, Az 205 […]
» WeiterlesenEin Bescheid gilt am dritten Tag nach der Aufgabe zur Post als bekanntgegeben und damit als zugegangen
RA-Online.de, 11.06.2024: Ein Bescheid gilt am dritten Tag nach der Aufgabe zur Post als bekanntgegeben und damit als zugegangen Einfaches Bestreiten des Zugangs genügt nicht —– OVG NRW, Az 10 […]
» WeiterlesenMoPo: Kritik an Kieferorthopäden – Zahnspangen: Was Eltern über Zusatzkosten wissen müssen
Berliner Morgenpost, 08.06.2024: Kritik an Kieferorthopäden Zahnspangen: Was Eltern über Zusatzkosten wissen müssen
» WeiterlesenKZBV: Vertragszahnärzteschaft fordert Kurswechsel in der Gesundheitspolitik
Staatsmedizin verhindern, niederlassungsfreundliche Rahmenbedingungen schaffen Die Vertreterversammlung der Kassenzahnärztlichen Bundesvereinigung (KZBV) fordert von der Bundesregierung einen sofortigen Kurswechsel in ihrer Gesundheitspolitik, um die aktuellen Fehlentwicklungen in der zahnärztlichen Versorgung zu […]
» WeiterlesenLAG: Manipulation der elektronischen Patientenakte rechtfertigt fristlose Kündigung
Recht aktuell, 03.06.2024: Manipulation der elektronischen Patientenakte rechtfertigt fristlose Kündigung ——— Thüringer Landesarbeitsgericht 4. Kammer Entscheidungsdatum: 28.02.2024 Rechtskraft: ja Aktenzeichen: 4 Sa 166/23 Wirksamkeit außerordentliche Kündigung – Änderung in […]
» WeiterlesenEV Digital Invest senkt Prognose für 2024 und besorgt sich weiteres Kapital
Cash Online, 31.05.2024: EV Digital Invest senkt Prognose für 2024 und besorgt sich weiteres Kapital Die EV Digital Invest AG ist Lizenzpartner der Engel & Völkers Marken GmbH & Co. […]
» WeiterlesenBerlin: Super Recognizer helfen bei Identifizierung von Tatverdächtigen nach Auseinandersetzung im Hotel
Polizei Berlin, 30.05.2024: Super Recognizer helfen bei Identifizierung von Tatverdächtigen nach Auseinandersetzung im Hotel Die Männer im Alter von 30 und 32 Jahren wurden bereits am Montagmorgen am Flughafen BER […]
» WeiterlesenHofmeister: Einhaltung demokratischer Prinzipien für funktionierendes Gesundheitssystem unumgänglich
Im Vorfeld der Europawahl am 9. Juni hat KBV-Vizechef Dr. Stephan Hofmeister die Einhaltung demokratischer und rechtsstaatlicher Prinzipien eingefordert. Diese seien auch für ein funktionierendes Gesundheitssystem unumgänglich. Hofmeister verwies in […]
» WeiterlesenZahnmedizin: „Ich soll ständig Leistungen abkassieren, die ich nicht erbracht habe“
Spiegel, 28.05.2024: (+): „Ich soll ständig Leistungen abkassieren, die ich nicht erbracht habe“
» Weiterlesen18.06.2024: Aktionstag – Protest der Berliner Zahnärzteschaft
Aktionstag – Protest der Berliner Zahnärzteschaft Datum: Dienstag, 18.06.2024 Zeit: 10:00 – 12:30 Uhr Ort: KZV Berlin , Georg-Wilhelm-Straße 16 , 10711 Berlin Die Zahnärztekammer Berlin und die Kassenzahnärztliche Vereinigung […]
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