Clearingstelle: Berlin sichert Zugang zu medizinischer Versorgung für nicht krankenversicherte Menschen

Berlin, Clearingstelle, Flüchtendenhilfe, Zahnmedizin/ische Versorgung

Das Land Berlin hat im Oktober 2018 eine Clearingstelle für nicht krankenversicherte Menschen eingerichtet. Das Beratungsangebot steht allen in Berlin lebenden Menschen zur Verfügung, die keinen oder einen ungeklärten Krankenversicherungsschutz besitzen. Die Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung legte dem Senat einen Bericht über die Arbeit der Clearingstelle vor, aus dem die bisherigen Erfolge […]

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Telematik: FAZ schwenkt um

Telematik

Bisher war die Berichterstattung in den Medien zur TI zurückhaltend. Es gab eine klare Rollenverteilung: Digitalisierung ist gut, hilft Krankheiten zu heilen, macht Arztkommunikation sicher und schneller – Spahn ist ihr Vorantreiber! Und auf der anderen Seite: bockige, gestrige Mediziner mit Abneigungen gegen alles Neue…. Nun schwenkt die FAZ um* und ich sehe meine […]

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Abgeordnetenhaus: Welche Digitalisierungsstrategie verfolgt der Senat bei einer stärkeren sektorenübergreifenden Versorgung?

Berlin, SenWGPG und Senat, Telematik

Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Florian Graf (CDU) vom 26.04.2019 Antwort der Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung vom 21.05.2019 zum Thema: Welche Vorstellungen hat der Senat zur sektorenübergreifenden Versorgung im Gesundheitswesen? Drucksache 18/18718   Auszug: Frage 7. Welche Digitalisierungsstrategie verfolgt der Senat bei einer stärkeren sektorenübergreifenden Versorgung? Antwort zu 7.: Der Senat begrüßt im […]

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Crowdlending-Portale wie Kapilendo sollen ab Januar 2020 Kapitalertragsteuern zahlen.

Investment Crowdfinanzierung, Versorgungswerk VZB

Gründerszene, 27.05.2019: Crowdlending könnte für Startups bald teurer werden     Hintergrund: Hauptgesellschafter der Kapilendo AG sind die Comvest Holding AG, die FinLab AG, das Versorgungswerk der Zahnärztekammer Berlin und die Axel Springer Springer Media for Equity GmbH und mehrere renommierte Business-Angels. Der Direktor des Versorgungswerkes, Herr Wohltmann, ist Mitglied des Aufsichtsrates der Kapilendo […]

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Abgeordnetenhaus: Clearingstelle zur medizinischen Versorgung von Menschen ohne Krankenversicherung

Berlin, Clearingstelle, Flüchtendenhilfe

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Carsten Schatz und Katina Schubert (LINKE) Antwort der  Senatsverwaltung für Gesundheit,Pflege und Gleichstellung Clearingstelle zur medizinischen Versorgung von Menschen ohne Krankenversicherung (Drucksache 18/18702) Fondsfinanzierung der medizinischen Behandlung von Menschen ohne Krankenversicherung (Drucksache1 8/18701)  

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Gesundheitssenatorin Kalayci will Gesundheitsversorgung durch Einführung der elektronischen Patientenakte verbessern

Berlin, E-Patientenakte, SenWGPG und Senat

Die Berliner Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci hat am 20. Mai 2019 einen „eckigen Tisch zur elektronischen Patientenakte“ erstmalig einberufen. Die verschiedenen Akteurinnen und Akteure, die in Berlin und darüber hinaus in unterschiedlichen Projekten zur elektronischen Patientenakte arbeiten, haben sich auf Einladung der Gesundheitssenatorin getroffen. Erste innovative Ideen und erfolgreiche Modellprojekte zur elektronischen Patientenakte wurden während […]

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Abgeordnetenhaus: Der Berliner öffentliche Gesundheitsdienst arbeitet seit Jahren ohne verbindliches System der Planung und Steuerung!

AGH - Abgeordnetenhaus, Berlin

Berliner Abgeordnetenhaus Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Florian Graf (CDU) und Antwort der Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung zum Thema: Der Berliner öffentliche Gesundheitsdienst arbeitet seit Jahren ohne verbindliches System der Planung und Steuerung! (Drucksache 18/18626) Durch die Senatsverwaltung für Finanzen werden außerdem jährlich die Kosten für ausgewählte Produkte der Dienstleistung der Bezirke ermittelt […]

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EuGH: Die Mitgliedstaaten müssen die Arbeitgeber verpflichten, ein System einzurichten, mit dem die tägliche Arbeitszeit gemessen werden kann

EuGH, Recht

Die spanische Gewerkschaft Federación de Servicios de Comisiones Obreras (CCOO) erhob vor der Audiencia Nacional (Nationaler Gerichtshof, Spanien) eine Klage auf Feststellung der Verpflichtung der Deutsche Bank SAE, ein System zur Erfassung der von deren Mitarbeitern geleisteten täglichen Arbeitszeit einzurichten. Sie vertritt die Auffassung, dass mit diesem System die Einhaltung der vorgesehenen Arbeitszeit und […]

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Offener Brief an den Vorsitzenden der Vertreterversammlung der KZV Berlin

IUZB - Leitartikel, KZV Berlin, Protokolle KZV-VV, Vertreterversammlung KZV, Vorsitzender

Vorbemerkung: Die KZV Berlin hat uns drei Urteile übermittelt, nach denen sich (zwingend?) ergeben soll, dass die „Audioprotokolle“ der Vertreterversammlung nicht mehr 2 Jahre archiviert, sondern künftig nach Genehmigung des schriftlichen Ergebnisprotokolls gelöscht werden müssen (Antrag des Vorsitzenden der Vertreterversammlung vom 01.04.2019): 26.04.2013: Verwaltungsgericht Bayreuth vom 26.04.2013 – 5 K 11.594 21.03.2016: Verwaltungsgericht Berlin […]

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Landgericht Berlin spricht ehemalige Mitglieder der Kassenärztlichen Vereinigung Berlin vom Vorwurf der Untreue frei

KV Berlin, Recht

Die 28. Große Strafkammer des Landgerichts Berlin hat heute vier ehemalige Mitglieder der Kassenärztlichen Vereinigung Berlin (KVB) vom Vorwurf der Untreue freigesprochen. Zwar hätten die Angeklagten durch die Auszahlung bzw. Annahme von sog. Übergangsgeldern im Jahr 2011 gegen Vermögensbetreuungspflichten verstoßen, der KVB sei jedoch kein Schaden entstanden, so der Vorsitzende der Kammer in der […]

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