Antrag des Abgeordneten Martin Delius im Organstreitverfahren gegen den Berliner Senat wegen Verletzung des Fragerechts überwiegend erfolgreich Der Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin hat mit Beschluss vom 18. Februar 2015 dem […]
» WeiterlesenRückwirkend zum 1. Januar 2015 steigen die Gehälter der Tarifgruppe I für Zahnmedizinische Fachangestellte in den Kammerbereichen Hamburg, Hessen, Westfalen-Lippe und Saarland….. – lesen Vergütungstarifvertrag Tarifvertrag zur betrieblichen Altersversorgung […]
» WeiterlesenAn der Fleesensee Holding sind zu 55 % die Lindner Investment Management GmbH (LIM) und zu 45 Prozent das Versorgungswerk der Zahnärztekammer Berlin (VZB) beteiligt. Für das VZB stellt „Fleesensee“ […]
» WeiterlesenPressemitteilung der KV Berlin, vom 20.02.2015: Entscheidung über die Anträge auf Amtsenthebung des Vorstands der KV Berlin Die Vertreterversammlung der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) Berlin hat in ihrer 47. Sitzung (14. […]
» WeiterlesenAbgeordnetenhaus von Berlin / Drucksache 17/15320 Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Heiko Thomas (GRÜNE) vom 19. Januar 2015 und Antwort vom 05.02.2015 Wie geht die KV-Berlin mit den Berliner Ärzten um […]
» WeiterlesenUmsatzsteuer: Steuerfreiheit von Schönheitsoperationen Nach dem Urteil des V. Senats des Bundesfinanzhofes (BFH) vom 4. Dezember 2014 V R 16/12 sind ästhetische Operationen („Schönheitsoperationen“) als umsatzsteuerfreie Heilbehandlungen anzusehen, wenn der […]
» WeiterlesenDie Trauerfeier für Karola Hein findet am Dienstag, den 24. Februar 2015, um 10.30 Uhr in der Pfarrkirche St. Hildegard, Senheimer Straße 35, 13465 Berlin (Frohnau), statt. Die Beisetzung erfolgt […]
» WeiterlesenKarola erlag einer langen und schweren Erkrankung. Wir sind unendlich traurig. Karola wird uns allen sehr, sehr fehlen!
» WeiterlesenBundessozialgericht: Terminbericht Nr. 2/15 vom 12.02.2015 zu Az – B 6 KA 4/14 R – … Im Übrigen hat das SG den Wahlvorgang zutreffend beurteilt. Die Wahl der Mitglieder des […]
» WeiterlesenEinladung zur 9. Delegiertenversamlung der Zahnärztekammer Berlin Donnerstag, 19. Februar 2015 – 19:00 Uhr c.t. Rathaus Schöneberg, Louise-Schröder-Saal (Raum 195/EG), John-F. Kennedy-Platz 1 in 10825 Berlin Tagesordnung Begrüßung, Ehrung Verstorbener […]
» WeiterlesenDer Bundesgerichtshof legt keinen gesteigerten Wert auf Transparenz bei der Abrechnung von Lebensversicherungen. Ein Kunde der Allianz hatte die Lebensversicherung auf eine höhere Überschussbeteiligung aus den Bewertungsreserven verklagt und ist […]
» WeiterlesenWidersprechen sich in einem Arzthaftungsprozess mehrere Gutachten, so muss der Tatrichter die Widersprüche aufklären. Dies geht aus einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 11.11.2014 – VI ZR 76/13 – hervor: Leitsätze: […]
» WeiterlesenBundessozialgericht, Terminvorschau für den 11.02.2015 zu – B 6 KA 4/14 R – Dr. S ./. Vertreterversammlung der KZÄV Westfalen-Lippe sowie 2 Beigeladene Die Beteiligten streiten in einem Wahlanfechtungsverfahren über […]
» WeiterlesenDie Pressefreiheit und das Informationsinteresse der Öffentlichkeit wiegen in diesem Fall schwerer als die Persönlichkeitsrechte des Zahnarztes Zahnarzt wendet sich erfolglos gegen Verdachtsberichterstattung Der unter anderem für Presserecht zuständige 6. […]
» WeiterlesenAufsichtsratsprotokolle der Flughafen Berlin Brandenburg GmbH müssen nicht an die Presse herausgegeben werden Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat im Berufungsverfahren die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Berlin (siehe Presseerklärung Nr. 40/2013 vom 13. […]
» WeiterlesenAuslegung einer Versorgungsordnung der Ärztekammer Nordrhein / Geklagt hatte eine heute 55-jährige Mitarbeiterin der Ärztekammer Nordrhein Zu den Voraussetzungen für den Bezug einer Betriebsrente ab Vollendung des 60. Lebensjahres – […]
» WeiterlesenWAZ, 19.01.2015: „Das Basislager für die Familie bleibt Attendorn“ – lesen Attendorns ehemaliger Bürgermeister Wolfgang Hilleke hat eine neue Aufgabe gefunden…[er] fungiert als Bindeglied zwischen der LIM und der Fleesensee […]
» WeiterlesenGolf Post, 22.01.2015 New Golf Award: Die innovativsten Golfprodukte 2015 In der Tourismus-Kategorie gewinnt Be54 Das Radisson Blu Resort Schloss Fleesensee wurde 1842 im Barockstil erbaut und verbindet historischen Stil […]
» WeiterlesenBundesgerichtshof entscheidet über den Anspruch des Patienten gegen den Klinikträger auf Preisgabe der Privatanschrift eines angestellten Arztes Der Kläger, der in der Einrichtung der Beklagten stationär behandelt worden ist, nimmt […]
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