Öko-Test: Zahnpasta-Test mit den 400 wichtigsten Zahncremes
Öko-Test, 05.05.2019: Zahnpasta-Test: Die besten Zahncremes mit und ohne Fluorid
» WeiterlesenLandgericht Berlin spricht ehemalige Mitglieder der Kassenärztlichen Vereinigung Berlin vom Vorwurf der Untreue frei
Die 28. Große Strafkammer des Landgerichts Berlin hat heute vier ehemalige Mitglieder der Kassenärztlichen Vereinigung Berlin (KVB) vom Vorwurf der Untreue freigesprochen. Zwar hätten die Angeklagten durch die Auszahlung bzw. Annahme von sog. Übergangsgeldern im Jahr 2011 gegen Vermögensbetreuungspflichten verstoßen, der KVB sei jedoch kein Schaden entstanden, so der Vorsitzende der Kammer in der […]
» WeiterlesenKV Berlin: Urteil im Untreueprozess gegen Ärztefunktionäre erwartet
Tagesspiegel, 29.04.2019: Urteil im Untreueprozess gegen Ärztefunktionäre erwartet ___________________________________________________________ Landgericht Berlin, 28. Große Strafkammer, Aktenzeichen: 528 KLs 42/14 Vorhergehend: Pressemitteilung LG Berlin vom 14.11.2014: Beginn der Hauptverhandlung gegen ehemalige Mitglieder der Kassenärztlichen Vereinigung Berlin wegen Untreue Zu: KG Berlin 2. Strafsenat, Beschluss vom 04.11.2014 zu 2 Ws 298/14, 2 Ws 298/14 und 161 […]
» WeiterlesenKritik an Spahns Plan zum Umbau der Krankenversicherung
Tagesspiegel, 23.04.2019: Kritik an Spahns Plan zum Umbau der Krankenversicherung Weiterführend: „Faire-Kassenwahl-Gesetz“, u.a.: Erneuerung der Strukturen des GKV-Spitzenverbandes Die Strukturen des GKV-Spitzenverbandes werden modernisiert. Um eine Professionalisierung zu erreichen und die Anbindung an das operative Geschäft der Mitgliedskassen zu unterstützen, wird der Verwaltungsrat künftig nicht mehr aus ehrenamtlichen Vertretern, sondern aus Vorstandsmitgliedern der […]
» WeiterlesenLG München: Anspruch auf Wiederveröffentlichung positiver Bewertungen bei JAMEDA eines Zahnarztes?
JAMEDA: Anspruch auf Wiederveröffentlichung positiver Bewertungen? Rechtsprechung des Landgerichts München I in Zivilsachen Die insbesondere für das Marken- und das Wettbewerbsrecht zuständige 33. Zivilkammer des Landgerichts München I hat heute die Klage eines Zahnarztes gegen ein Internetbewertungsportal für Ärzte auf Wiederveröffentlichung gelöschter positiver Bewertungen abgewiesen (33 O 6880/18). Der Entscheidung liegt folgender Sachverhalt zugrunde: […]
» WeiterlesenDZW: KZV Berlin „Zusätzliche Altersversorgung unwirtschaftlich und damit rechtswidrig“
DZW, 17.04.2019: KZV Berlin : „Zusätzliche Altersversorgung unwirtschaftlich und damit rechtswidrig“
» WeiterlesenDer Bericht des Kammervorstands „verflüchtigt“ sich ins Nichts
Betrifft: Einspruch gegen das Protokoll der Delegiertenversammlung vom 21.02.2019 Sehr geehrter Herr Dr. Heegewaldt, sehr geehrter Herr Dr. Dreyer, sehr geehrter Vorstand, entsprechend § 1 Ziffer (3) der Hauptsatzung, erhebe ich fristgerecht Einspruch gegen das Protokoll der Delegiertenversammlung vom 21. Februar 2019. Das Protokoll enthält folgende Aussage: Gegen die protokollierende Reduzierung der Berichterstattung […]
» WeiterlesenTelematik-Aufruf UPDATE: Bitte schicken Sie auch einen MUSTERBRIEF an den Bundesgesundheitsminister Jens Spahn
Update zur TI-Problematik: Leider bewegen sich die Bundesregierung und das Gesundheitsministerium immer noch nicht in Sachen Zwangsanschluss, Kosten und Sicherheit der TI. Aus meiner Sicht muss es aber weitergehen, weil immenser Schaden für alle zu befürchten ist. Ich zitiere daher die offene Webseite der IG Med. Ich teile hier nicht alle Positionen, aber sicher […]
» WeiterlesenTagesspiegel: Zahnärzte verlieren gegen Senat
Tagesspiegel, 12.04.2019: Zahnärzte verlieren gegen Senat
» WeiterlesenBericht zur Verhandlung KZV Berlin gegen Land Berlin in Sachen Vorstands-Alterszusatzversorgung vor dem LSG Berlin-Brandenburg
Die Klage der KZV Berlin gegen das Land Berlin in Sachen einer Zusatzrente zugunsten des Vorstandsvorsitzenden Herrn Dr. Jörg Meyer, wurde gestern vom Landessozialgericht Berlin-Brandenburg kostenpflichtig abgewiesen. Nach diesem Urteil sollte zu erwarten sein, dass die beiden stellvertretenden Vorstandsvorsitzenden, Herr Karsten Geist und Herr Dr. Jörg-Peter Husemann, ihre Klagen in gleicher Sache zurücknehmen werden. […]
» WeiterlesenLandgericht Berlin verurteilt Angeklagte wegen des Ausspähens von Daten aus dem Bundesgesundheitsministerium zu Geldstrafen
Die 1. Große Strafkammer des Landgerichts Berlin hat heute zwei Männer wegen des Ausspähens von Daten aus dem Bundesgesundheitsministerium (BMG) jeweils zu Geldstrafen verurteilt. Die Angeklagten haben nach Überzeugung der Kammer einem gemeinsamen Tatplan folgend ab dem Jahr 2009 die persönlichen E-Mail-Konten von hochrangigen Ministeriumsmitarbeitern ausgespäht, darunter die des Ministers und seiner Staatssekretäre, um […]
» WeiterlesenVersorgungswerk der Zahnärztekammer Schleswig-Holstein reagiert auf Mieterschreiben an Zahnärzte und Berichterstattung in den Medien
Versorgungswerk der Zahnärztekammer Schleswig-Holstein sichert auch mit Immobilien-Investitionen die Renten seiner Beitragszahler Versorgungswerk der Zahnärztekammer Schleswig-Holstein reagiert auf Mieterschreiben an Zahnärzte und Berichterstattung in den Medien Ein Thema aus Berlin beschäftigt auch Zahnärzte in Schleswig-Holstein, die Zahnärztekammer und deren Versorgungswerk: das Thema Mieterhöhung in der Bundeshauptstadt. In diesen Tagen sollen schleswig-holsteinische Zahnärzte von einer […]
» WeiterlesenKZV Berlin: Die Selbstverwaltung hat schon verloren
Tagesspiegel, 09.04.2019: KZV-Vorstand fordert mehr Rente – Senat hält dagegen Der Artikel enthält eine bemerkenswert deutliche Ansage der Gesundheitssenatorin Frau Kolat: Aus Sicht von Gesundheitssenatorin Dilek Kolat (SPD) lag ein solcher Verstoß vor: „Als Rechtsaufsicht achten wir darauf, dass die Gelder der Krankenversicherten rechtmäßig verwendet werden. Dabei sind Grundsätze der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit […]
» WeiterlesenErwartung auf Spitzenrendite und Dynamisierung im VZB!
Die Vertreterversammlung des VZB am 06. April 2019 war vom Verlauf, bis auf einen Punkt, unspektakulär. Die rechtlichen Vorgaben es neuen Berliner Kammergesetzes wurden in die Satzung des VZB implementiert und auch die GO der VV, die GO des VA und die Wahl-O entsprechend subsidiär angepasst. Aus Reisekosten- und Sitzungsgeld-O wurde eine einheitliche Entschädigungssatzung, […]
» WeiterlesenBSG bestätigt Vorinstanzen: Voyeuristischer Zahnarzt verliert Zulassung
LTO, 04.04.2019: BSG bestätigt Vorinstanzen: Voyeuristischer Zahnarzt verliert Zulassung _________________ Bundesssozialgericht, Urteil vom 03.04.2019, Az. B 6 KA 4/18 R
» WeiterlesenKZV Berlin: „Die 700.000-Euro-Rente“ wird vor dem LSG Berlin-Brandenburg am 10.04.2019 verhandelt
„Die 700.000-Euro-Rente„, so titelten wir vor fast 2 Jahren. Die BZ und die BILD-Zeitung waren schonungslos deutlicher: „Die RAFFZAHNÄRZTE“ und „Zahnarzt-Bosse füllen sich die eigenen Backentaschen“ Der Verhandlungstermin steht jetzt fest: Mittwoch, 10. April 2019 9:30 Uhr neu: 13:30 Uhr KZV Berlin K.d.ö.R. gegen Land Berlin Aktenzeichen: L 7 KA 38/17 KL Landessozialgericht der […]
» WeiterlesenElektronische Patientenakte: Krankenkassen warnen vor Debakel bei Digitalisierung
Tagesspiegel, 02.04.2019: Krankenkassen warnen vor Debakel bei Digitalisierung
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