Schließung einer Krankenkasse – arbeitsrechtliche Folgen Eine Betriebskrankenkasse kann nach § 153 Sozialgesetzbuch V (SGB V) von der Aufsichtsbehörde geschlossen werden. In diesem Fall ist denjenigen Beschäftigten, deren Arbeitsverhältnis nicht […]
» WeiterlesenTagesordnung Im Vorfeld erwähnenswert ist, dass die heutige Delegiertenversammlung auf einen Antrag der UNION 2012 in der letzten Delegiertenversammlung vom 19.09.2013 zurückzuführen ist. Einige Verwunderung bestand jedoch über die Schnelligkeit, […]
» WeiterlesenBUNDESFINANZHOF Urteil vom 24.9.2013, VI R 8/11, veröffentlicht am 20.11.2013: Leitsätze: Zuschüsse, die eine AG Vorstandsmitgliedern zur freiwilligen Weiterversicherung in der gesetzlichen Rentenversicherung oder einem Versorgungswerk gewährt, sind Arbeitslohn. Es […]
» WeiterlesenMir hat meine Krankenkasse gerade folgendes mitgeteilt: ACHTUNG: Ihre Krankenversichertenkarte verliert am 31. Dezember 2013 ihre Gültigkeit…. ab 1. Januar 2014 gilt in Deutschland nur noch die elektronische Gesundheitskarte. Ihre […]
» WeiterlesenEin Kommentar Die Verwehrung des Zugangs von Mitgliedern der UNION 2012 zur der in diesem Augenblick stattfindenden Kammerversammlung in Brandenburg, halte ich nicht nur für eine kleinkarierte Peinlichkeit, sondern für […]
» WeiterlesenE-Mail vom 13.11.2013: Sehr geehrter Herr Kollege Herbert, in Ihrem Schreiben, vom 5. August 2013 hatten Sie die Mitglieder der Landeszahnärztekammer Brandenburg darüber informiert, dass Sie auf der nächsten Kammerversammlung […]
» WeiterlesenDas Bundesarbeitsgericht erklärt mit einem aktuellen Urteil Weihnachtsgeldklauseln für unwirksam, die sich in vielen Arbeitsverträgen und Dienstrichtlinien finden. lesen . Hintergrund: Bundesarbeitsgericht, Pressemitteilung Nr. 69/13 Sonderzahlung mit Mischcharakter – Stichtag […]
» WeiterlesenPressemitteilung der KZBV vom 06.11.2013: Die Vertreterversammlung der Kassenzahnärztlichen Bundesvereinigung (KZBV) hat heute Abend in Frankfurt den Mönchengladbacher Zahnarzt Dr. Wolfgang Eßer (59) mit großer Mehrheit zum neuen Vorsitzenden des […]
» WeiterlesenDie Mitglieder der Interessengemeinschaft Zahnärzte Berlins (IZB) – HVM Zinsen 97-99 werden gebeten, sich, falls sie von Herrn Gneist noch nicht angerufen oder per eMail angeschrieben wurden, sich bei ihm […]
» WeiterlesenÜberraschenderweise hat sich der Vorstand der Zahnärztekammer Berlin entschieden, noch in diesem Jahr die Übergangsgeld-Thematik nach der Niederlage vom 19. September 2013 erneut auf die Tagesordnung zu setzten und dafür […]
» WeiterlesenAm 01. Oktober 2013 haben die Mitglieder der UNION 2012 und der Fraktion Gesundheit in der Vertreterversammlung des Versorgungswerkes der Zahnärztekammer Berlin empfohlen, dass dem sachverständigen Rechtsanwalt Herrn Professor Dr. […]
» WeiterlesenVorabinformation: Die KZV Berlin unterlag heute im Rechtsstreit betreffend der Zinsumlage für die Honorareinbehalte 1997 bis 1999 vor dem Bundessozialgericht. Bericht folgt! . . . . Terminvorschau 51/13: 10.30 Uhr […]
» WeiterlesenEINLADUNG zur 2. Ordentlichen Vertreterversammlung in der 3. Amtsperiode des Versorgungswerkes der Zahnärztekammer Berlin Die Vertreterversammlung ist für alle Mitglieder des Versorgungswerkes öffentlich! An – Vertreterversammlung – Aufsichstausschuss – […]
» WeiterlesenIm Nachgang zur Vertreterversammlung der KZV Berlin vom 28.10.2013, hat unserer Vorstandsmitglied Herr Alexander Klutke folgende Nachfragen an den Vorsitzenden der Vertreterversammlung, Herrn Dr. Marius Radtke, und an den Geschäftsführer, […]
» WeiterlesenDa ja jetzt bald wieder Weihnachtsfeiern anstehen und viele Praxisinhaber neben viel Mühe natürlich auch viel Geld dafür aufwenden, hier zwei neue Urteile des Bundesfinanzhofes, welche beide arbeitgeber- und arbeitnehmerfreundlich […]
» WeiterlesenBundesfinanzhof, Pressemitteilung 74/13 vom 23.10.2013 zum Urteil vom 17.7.2013, X R 31/12 (Fortentwicklung der Rechtsprechung): Der Bundesfinanzhof (BFH) hat mit Urteil vom 17. Juli 2013 die Maßstäbe präzisiert, die für […]
» WeiterlesenDie Kultur einer parlamentarischen Demokratie kommt weniger darin zum Ausdruck, dass am Ende Mehrheiten entscheiden, sondern darin, dass Minderheiten eigene Rechtsansprüche haben, die weder der Billigung noch der Genehmigung durch […]
» Weiterlesen… schrieb uns gerade eben ein Leser. Falls es im Deutschen Bundestag zu einer „Großen Koalition“ kommen wird, und danach sieht es ja aus, falls der SPD-Parteikonvent am kommenden Sonntag […]
» WeiterlesenIm Juni 2013 wurde das Berliner Institut für Gesundheitsforschung (Berlin Institute of Health) als Innen-GbR („BIG (BIH)“) mit einem Festakt in Berlin eröffnet. Rechtliche Grundlage für den Institutsaufbau bildet zunächst […]
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