Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat die 1. Kammer des Zweiten Senats eine Verfassungsbeschwerde nicht zur Entscheidung angenommen, die sich gegen ein Urteil des Thüringer Verfassungsgerichtshofs richtet, in dem das thüringische […]
» WeiterlesenFAZ, 15.01.2021: Wenn 80 Prozent durch die Krankenpflegeprüfung fallen Hintergrund: Robert-Bosch-Krankenhaus, Stuttgart / Ausbildung und Studium im Irmgard-Bosch-Bildungszentrum: 18.12.2019: „Mit- und voneinander lernen“: Interkulturelle Ausbildung zur Pflegefachkraft am Robert-Bosch-Krankenhaus […]
» WeiterlesenDie Zeit, 14.01.2021: Heil will härter gegen Störung von Betriebsratsgründungen vorgehen Bisher „nur“ Antragsdelikt, dass soll sich ändern. Heil: „Viele trauen sich aus Angst um den Job nicht, die […]
» WeiterlesenBeschäftigte in Kindergärten, Schulen oder anderen Gemeinschaftseinrichtungen, Asylbewerber- und Geflüchteten-Unterkünften sowie Tagespflegepersonen müssen gegen Masern geimpft oder immun sein – sofern sie nach 1970 geboren sind. Gleiches gilt für nach […]
» WeiterlesenDie Überschrift haben wir aus der nachfolgenden Pressemitteilung herausgezogen: Bundesgerichtshof, Pressemitteilung Nr. 004/2022 vom 12.01.2022 zum Urteil vom 12. Januar 2022 – XII ZR 8/21: Mietzahlungspflicht bei coronabedingter Geschäftsschließung Der […]
» WeiterlesenBei der Vertreterversammlung der KZV Berlin am 06.12.2021 wurden folgende Abstimmungsergebnisse erzielt (pdf-Dokument): Quelle: KZV Berlin vom 10.01.2022 Die Zusammensetzung der einzelnen Ausschüsse finden Sie auf der Webseite der KZV […]
» WeiterlesenAlexander B. war kein gewöhnlicher Staatsanwalt. … Der Frankfurter Topjurist war Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft, zudem leitete er eine bundesweit einzigartige Zentralstelle für Medizinstrafsachen. B. war damit oberster Korruptionsbekämpfer des Landes […]
» WeiterlesenDie taz (Wolfang Mulke) beschreibt das neue Register: Startschuss für das LobbyregisterStartschuss für das Lobbyregister Weiterführend: Willkommen auf der Seite des Lobbyregisters für die Interessenvertretung gegenüber dem Deutschen Bundestag […]
» WeiterlesenNeues Gesetz zum Rehasport: Abschlagen mit Verschreibung vom Arzt Rehasport musste bisher in geschlossenen Räumen stattfinden. Jetzt ändert sich das – und Kurse auf dem Golfplatz werden möglich, berichtet der […]
» WeiterlesenHeise, 31.12.2021: c’t deckt auf: Sicherheitslücke in elektronischer Patientenakte Offensichtlich hat sich bis zur Gematik noch nicht herumgesprochen, dass Trojaner durchaus Dateien infizieren können, ohne deren Besitzern (Ärzte oder Patienten) […]
» WeiterlesenMit heute veröffentlichtem Beschluss hat der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts entschieden, dass der Gesetzgeber Art. 3 Abs. 3 Satz 2 GG verletzt hat, weil er es unterlassen hat, Vorkehrungen zu treffen, damit niemand […]
» WeiterlesenBerliner Zeitung, 23.12.2021: AOK Nordost: Ein Drittel mehr Krankmeldungen als in den Vorjahren
» Weiterlesen. ❗ Hinweis zu den Beiträgen im Versorgungswerk der Zahnärztekammer Berlin: Da die Beitragsbemessungsgrenze im Rechtskreis WEST reduziert wurde sinken synchron auch die Beiträge zum Versorgungswerk, wie ich meinem gerade erhaltenen […]
» WeiterlesenMeldungen über Verdachtsfälle von Nebenwirkungen nach Impfung nimmt das Paul-Ehrlich-Institut von Angehörigen der Gesundheitsberufe, dem Zulassungsinhaber sowie von Impflingen bzw. deren Angehörigen entgegen. Meldeportal – Meldung von Verdachtsfällen zu Nebenwirkungen […]
» Weiterlesengematik, 13.12.2021 (mehrere Updates): BSI warnt vor Sicherheitslücke: Auswirkungen auf Dienste der Telematikinfrastruktur Aufgrund der aktuellen Meldung des BSI zur „log4j“ Schwachstelle mussten einige Dienste der Telematikinfrastruktur präventiv vom Internet […]
» WeiterlesenDer unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, unter welchen Voraussetzungen für ärztliche Fernbehandlungen geworben werden darf. Sachverhalt: Die Klägerin ist die Zentrale zur Bekämpfung […]
» WeiterlesenMit großer Skepsis sehen die meisten Gesellschafter der gematik deren öffentliche Aussage, dass die bisherige Testphase zur Einführung des Elektronischen Rezepts (E-Rezept) „erfolgreich“ verlaufen sei. Das Gegenteil ist der Fall: […]
» WeiterlesenWebseite der Bundesregierung 4. Der Bund wird zudem den Kreis der Personen deutlich ausweiten, die Impfungen durchführen dürfen. Kurzfristig geht das über Delegationen, mit denen Ärztinnen und Ärzten an Apothekerinnen […]
» WeiterlesenDas Versorgungswerk der Zahnärztekammer Berlin K.d.ö.R. teilt in der nachfolgenden Veröffentlichung mit, dass die Gesamtstimmrechtsanteile von 20,85 % auf 0,00 % reduziert wurden: Aves One AG: Veröffentlichung gemäß § 40 […]
» WeiterlesenUrlaubsberechnung bei Kurzarbeit Fallen aufgrund von Kurzarbeit einzelne Arbeitstage vollständig aus, ist dies bei der Berechnung des Jahresurlaubs zu berücksichtigen. Die Klägerin ist bei der Beklagten drei Tage wöchentlich als […]
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