„Der Kampf um das Geld“: BSG hat Nichtzulassungsbeschwerde der KZV Berlin i.S. Vorstands-Diäten als „unbegründet“ zurückgewiesen

BSG, Diäten KZV, IUZB - Leitartikel, KZV Berlin, Recht

Wie versprochen, hier jetzt der Beschluss des Bundessozialgerichts vom 11.12.2019 zum Aktenzeichen B 6 A 1/19B: Die Beschwerde der Klägerin hat keinen Erfolg. Sie ist jedenfalls unbegründet.   Vorinstanz: Urteil des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom 10.04.2019       ________________________________________ 03. Februar 2020 Eilmeldung: Wie wir aus der KZV erfahren haben, soll das Bundessozialgericht die […]

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PFAFF: Jahresabschluss 2018 im Bundesanzeiger veröffentlicht

ZÄKn B & B: Philipp-Pfaff-Institut

Der Jahresabschluss der Philipp-Pfaff-Institut Fortbildungseinrichtung der Landeszahnärztekammern Berlin und Brandenburg GmbH für das Jahr 2018, wurde am 11.02.2020 im Bundesanzeiger veröffentlicht. Hier oder unter bundesanzeiger.de und dann Sucheingabe „Pfaff Institut“. Aus dem Jahresabschluss 2018: 8. Erträge und Aufwendungen außerhalb der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit Die in der Gewinn- und Verlustrechnung ausgewiesenen unregelmäßigen Erlöse in Höhe von […]

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Anfrage an ZÄK Berlin zu Handlungsempfehlungen im Umgang mit Coronavirus

IUZB - Leitartikel, Zahnärztekammer Berlin

Anfrage von heute Abend an die Zahnärztekammer Berlin: Sehr geehrter Herr Präsident Dr. Heegewaldt, welche Maßnahmen rät bitte die Zahnärztekammer Berlin in Anbetracht der auf uns zukommenden Coronavirus SARS-CoV-2 / COVID-19 Problematik, insbesondere zum Schutz der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zusätzlich zu den üblichen Hygiene- und Infektionsschutzvorgaben? Mit freundlichen kollegialien Grüßen Gerhard Gneist Delegierter und […]

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Schützt die Milchzähne: Die ersten zehn „Kitas mit Biss“ wurden im Berliner Südwesten ausgezeichnet

Berlin

Tagesspiegel, 20.02.2020: Schützt die Milchzähne: Die ersten zehn „Kitas mit Biss“ wurden im Südwesten ausgezeichnet   Berliner Woche, 21.02.2020: Steglitz-Zehlendorf vergibt erstmals Qualitätssiegel „Kita mit Biss“ an neun Kitas   Weiterführend: LAG Landesarbeitsgemeinschaft Berlin zur Verhütung von Zahnerkrankungen (Gruppenprophylaxe) e. V. KITA MIT BISS – Hintergrund – Handlungsleitlinien – Elternarbeit – Bezirke

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PFAFF: Delegierte der IUZB nehmen an Verabschiedungsfeier nicht teil

IUZB - Leitartikel, Zahnärztekammer Berlin, ZÄK Brandenburg, ZÄKn B & B: Philipp-Pfaff-Institut

Sehr geehrter Herr Präsident Dr. Heegewaldt, sehr geehrter Herr Präsident Herbert, ihre Einladung zur feierlichen Verabschiedung des bisherigen Geschäftsführers der Philipp-Pfaff-Institut Fortbildungseinrichtung der Landeszahnärztekammern Berlin und Brandenburg GmbH am 27. Februar 2020 haben wir erhalten. Vielen Dank, aber wir werden an der Veranstaltung nicht teilnehmen. Die Gründe: Nachdem die dreizehnjährige Geschäftstätigkeit des bisherigen Geschäftsführers […]

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Bundesarbeitsgericht zur Aufklärungspflicht bei Betriebsrenten

BAG, Recht

Hinweis- und Informationspflichten des Arbeitgebers – Schadensersatz Der Arbeitgeber hat zwar keine allgemeine Pflicht, die Vermögensinteressen des Arbeitnehmers wahrzunehmen. Erteilt er jedoch Auskünfte, ohne hierzu verpflichtet zu sein, müssen diese richtig, eindeutig und vollständig sein. Andernfalls haftet der Arbeitgeber für Schäden, die der Arbeitnehmer aufgrund der fehlerhaften Auskunft erleidet. Der im Jahr 2014 in […]

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Aligner als Geschäftsmodell?

Aligner, Delegiertenversammlung, Recht, Zahnärztekammer Berlin, Zahnmedizin/ische Versorgung

Die nachfolgende Thematik beschäftigt u.a. den Berliner Landesverband des BDK (siehe Bericht vom 12.09.2019) und war auch intensiver Diskussionsgegenstand auf der letzten Delegiertenversammlung der Zahnärztekammer Berlin unter TOP 4 Fragestunde. Eine kritische Sicht bietet ein Thema-Artikel der Zahnärztekammer Schleswig Holstein: ALIGNER ALS GESCHÄFTSMODELL, verbunden mit einer rechtlichen und berufspolitischen Wertung in: Zahnärzteblatt SH, Ausgabe […]

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IGES-Studie: Duales System kostet die Gesetzliche Krankenversicherung bis zu 145 Euro je Mitglied pro Jahr

Allgemein

Bertelsmann-Stiftung / IGES-Studie, Pressemitteilung vom 17.02.2020: Im dualen System der deutschen Krankenversicherung können sich Privatversicherte dem solidarischen Risikoausgleich entziehen. Dies geht zulasten der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV). Denn Privatversicherte verdienen nicht nur deutlich besser, sie sind im Durchschnitt auch gesünder als gesetzlich Versicherte. Würden alle Versicherten in die GKV einbezogen, könnten die Beiträge spürbar sinken. […]

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BVerfG: Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen Verbot des Mitführens eines Blindenführhundes (in eine Arztpraxis)

BVerfG, Recht

Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat die 2. Kammer des Zweiten Senats der Verfassungsbeschwerde einer blinden Beschwerdeführerin als offensichtlich begründet stattgegeben und die Sache zur erneuten Entscheidung an das Kammergericht zurückverwiesen. Der Beschwerdeführerin war durch die Ärzte einer Gemeinschaftspraxis verboten worden, ihre Blindenführhündin bei der für sie notwendigen Durchquerung der Praxis mitzuführen. Der dies bestätigende […]

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BSG: Wie viele Vorbereitungsassistenten im ZMVZ?

BSG, Recht

BSG Terminbericht Nr. 2/20 zu – B 6 KA 1/19 R – MVZ A. ./. KZÄV Nordrhein: Die Revision des klagenden Zahnarztes als Träger eines MVZ hat Erfolg. Die beklagte Kassenzahnärztliche Vereinigung (KZÄV) hätte die Beschäftigung der Zahnärztin P. als Vorbereitungsassistentin wie beantragt genehmigen müssen, obwohl im MVZ bereits ein weiterer Vorbereitungsassistent tätig war. […]

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Einladung zur feierlichen Verabschiedung des ehemaligen PFAFF-Geschäftsführers

ZÄKn B & B: Philipp-Pfaff-Institut

Habe ich am Freitag erhalten: ZAHNÄRZTEKAMMER BERLIN K.d.ö.R. LANDESZAHNÄRZTEKAMMER BRANDENBURG K.d.ö.R. Einladung zur feierlichen Verabschiedung  von Dr. Thilo Schmidt-Rogge Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, nach 13 Jahren erfolgreicher Geschäftsführertätigkeit für unser gemeinsames Fortbildungsinstitiut widmet sich Dr. Thilo Schmidt-Rogge neuen Aufgaben. Die Zahnärztekammer Berlin und die Landeszahnärztekammer Brandenburg möchten ihm […]

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