Kategorie: AGH – Abgeordnetenhaus

Abgeordnetenhaus: Leistungsprämien in der Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung

AGH - Abgeordnetenhaus, SenWGPG und Senat

Berliner Abgeordnetenhaus – Drucksache Nr. 19/12 600 Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Stephan Standfuß (CDU) vom 15.07.2022 Antwort der Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung vom 22.07.2022 über Leistungsprämien in der Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung   Die Möglichkeit der Gewährung von Leistungsprämien an Tarifbeschäftigte wurde im Land Berlin mit Wirkung vom 01.01.2018 […]

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Abgeordnetenhaus: Aktueller Stand der Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht im Land Berlin

AGH - Abgeordnetenhaus, Berlin, Corona

Abgeordnetenhaus – Drucksache 19 / 11 896 Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Lars Düsterhöft (SPD) vom 17.05.2022 Antwort der Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung vom 30.05.2022 Zum Thema: Aktueller Stand der Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht im Land Berlin     ______ Bei den Gesundheitsämtern sind insgesamt 7.815 Meldungen eingegangen. Davon 572 Meldungen betreffend […]

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Abgeordnetenhaus: Approbationserteilung für Ärztinnen und Ärzte aus dem Ausland

AGH - Abgeordnetenhaus, Berlin, Flüchtendenhilfe

Abgeordnetenhaus, Drucksache 19/11713 Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Christian Zander (CDU) vom 28.04.2022 Antwort der Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung vom 12.05.2022 zum Thema: Approbationserteilung für Ärztinnen und Ärzte aus dem Ausland   Hier nur Ärzte, nicht Zahnärzte. Beantwortet werden folgende Fragen: Wie viele Ärztinnen und Ärzte aus dem Ausland haben in den […]

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Abgeordnetenhaus: Ukrainische (Zahn-)Ärzte in Berlin

AGH - Abgeordnetenhaus, Flüchtendenhilfe

Abgeordnetenhaus, Drucksache 19/11560 Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Stefanie Bung (CDU) vom 14.04.2022 Antwort der Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung vom 27.04.2022 zum Thema: Ukrainische Ärzte in Berlin   Frage 1. Welche Vorkehrungen hat der Senat getroffen, um den aus der Ukraine vor den russischen Kriegsverbrechen nach Berlin geflüchteten ukrainischen Ärzten und Ärztinnen, […]

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Abgeordnetenhaus: Wieviele Operationen wurden seit März 2021 pandemiebedingt an der Charité und bei Vivantes verschoben?

AGH - Abgeordnetenhaus, Berlin, Corona

Abgeordnetenhaus, Drucksache 19/11560 Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Bettina König (SPD) vom 29.03.2022 Antwort der Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung vom 27.04.2022 zum Thema: Wieviele Operationen wurden seit März 2021 pandemiebedingt an der Charité und bei Vivantes verschoben?

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Abgeordnetenhaus: Der neue Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung

AGH - Abgeordnetenhaus, AGH - Ausschuss für Gesundheit, Berlin

Das Berliner Abgeordnetenhaus hat in seiner Plenarsitzung am 13. Januar 2022 die neuen Fachausschüsse eingesetzt, darunter auch den Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung (22 Mitglieder, Vorsitz: CDU) Die Aufgaben des Ausschusses umfassen im Bereich Gesundheit insbesondere die medizinische Versorgung der Bevölkerung, Fragen von Drogen und Sucht, Fragen zu Arzneimitteln und Medizinprodukten, den Katastrophen- […]

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Berliner Abgeordnetenhaus beschließt epidemische Lage

AGH - Abgeordnetenhaus, Berlin, Corona

Entschließungsantrag Dringlicher Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke auf Annahme einer EntschließungFeststellung der konkreten Gefahr der epidemischen Ausbreitung der Coronavirus-Krankheit 2019 (COVID-19) im Land Berlin und Feststellung der Anwendbarkeit des § 28a Absatz 1 bis 6 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) für das Land Berlin nach § […]

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„Wie äußert sich der Senat zur stetigen Zunahme der Demonstranten gegen seine Corona-Maßnahmen?“

AGH - Abgeordnetenhaus, Berlin

Wollte der jetzt ehemalige Abgeordnete Kay Nerstheimer (fraktionslos, früher AfD Lichtenberg (wir erinnern uns?)) vom Berliner Senat wissen. Über die Veränderungen des Körpergewichts von Demonstrierenden gegen die Corona-Maßnahmen liegen dem Senat keine Erkenntnisse vor. Teilte ihm daraufhin Martin Matz von der Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung mit. Fundstelle: Abgeordnetenhaus, Schriftliche Anfrage „über Einstellung […]

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200. Geburtstag des Berliner Ehrenbürgers Rudolf Virchow

AGH - Abgeordnetenhaus, Berlin

Das Abgeordnetenhaus würdigte den Berliner Ehrenbürger Rudolf Virchow anlässlich seines 200. Geburtstags mit einer Feierstunde vor der Plenarsitzung am 16. September 2021. Neben Parlamentspräsident Ralf Wieland, der die Begrüßungsansprache hielt, sprach der Regierende Bürgermeister von Berlin Michael Müller. Die Historikerin und wissenschaftliche Mitarbeiterin am Berliner Medizinhistorischen Museum der Charité Dr. Judith Hahn hielt die Festrede. […]

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Land Berlin: Saubere-Küchen-Gesetz schafft deutlich mehr Transparenz

AGH - Abgeordnetenhaus, Berlin, SenWGPG und Senat

Das Abgeordnetenhaus von Berlin hat heute das Gesetz zur Transparenzmachung von Ergebnissen amtlicher Kontrollen in der Lebensmittelüberwachung („Saubere-Küchen-Gesetz“) beschlossen. Hierzu erklärt Verbraucherschutzsenator Dr. Dirk Behrendt: „Künftig können Verbraucherinnen und Verbraucher auf einen Blick erkennen, ob die Küchen der Stadt sauber sind oder Anlass für Beanstandungen geben. Weil der Bund bislang untätig blieb, hat Berlin […]

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Abgeordnetenhaus: Corona-Schutzmaskenkäufe durch Senatsverwaltungen – Abgeordneter Luthe bohrt nach

AGH - Abgeordnetenhaus, Berlin, Corona, SenWGPG und Senat

Abgeordnetenhaus Anfragen des Abgeordneten Marcel Luthe Antworten der Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung § 7 LHO und Corona § 7 LHO und Corona (II) § 7 LHO und Corona (III) § 7 LHO und Corona (IV) und heute veröffentlicht: § 7 LHO und Corona (V) Auszug aus der erneuten Anfrage: Auf meine Anfrage […]

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