Patientenwunsch rechtfertigt keine Fehlbehandlung Verlangt ein Patient eine Behandlung, die gegen medizinischen Standard verstößt, muss ein Arzt diese ablehnen. Auch eine eingehende ärztliche Aufklärung über die möglichen Behandlungsfolgen legitimiert kein […]
» WeiterlesenDas Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat am 23.03.2016 entschieden, dass einem Gewerbebetrieb, der gesetzliches Mitglied einer Industrie- und Handelskammer ist, gegen seine Kammer ein Anspruch auf Austritt aus dem Deutschen Industrie- […]
» WeiterlesenIHK Berlin erstattet Mitgliedsbeiträge in Höhe von rund 13 Millionen Euro Die Vollversammlung der IHK Berlin hat in ihrer Sitzung am 15. Juni 2016 beschlossen, die Mitgliedsbeiträge für das Jahr […]
» WeiterlesenDas Schleswig-Holsteinische Landessozialgericht hat mit Urteil vom 25.06.2015 (Az L 5 KR 125/13) entschieden, dass die „Aufwandsentschädigungen“, welche die Kreishandwerkerschaft Mittelholstein ihren Kreishandwerkermeister (Vorstandsvorsitzenden) in den Jahren von 2006 – […]
» WeiterlesenSüddeutsche Zeitung, 16.06.2016: Gesundheitsministerium nimmt Ärzteschaft ins Visier DAZ.online, 16.06.2016 KBV entkommt dem Staatskommissar Offenbar gibt es nun eine Einigung zwischen dem Ministerium und der KBV, dass ein […]
» WeiterlesenIUZB mit gut 20 % der Stimmen erneut zweitstärkste Wahlliste Wir danken allen unseren Wählerinnen und Wählern für die Unterstützung und das ausgesprochene Vertrauen! Wahlliste Name Stimmen 2016 Prozent 2016 […]
» WeiterlesenLiebe vierzig Mitglieder unserer IUZB-Wahlliste, liebe Vereinsmitglieder, liebe Freunde und Unterstützer und natürlich: Liebe Wählerinnen und Wähler der IUZB, der Wahlzeitraum endet am Dienstag, den 14. Juni 2016 um […]
» WeiterlesenDas Bundesverfassungsgericht hatte im Jahre 2006 darauf hingewiesen, dass eine uneingeschränkte Einwilligung zur Einsicht in die Krankenakten zugunsten einer Versicherung eine nicht mehr kontrollierbare Preisgabe des informationellen Selbstbestimmungsrechts erlauben würde. […]
» WeiterlesenIUZB wählen ist Ihre positive Entscheidung für Kollegialität, Kompetenz und Transparenz, weil … … nur wir Sie kostenlos und unabhängig in unserem monatlichen Infobrief über aktuelle berufspolitische Entwicklungen in KZV, […]
» WeiterlesenWenn man aus dem Keller kommt, erscheint das Erdgeschoss schon hell. Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, wenn der noch amtierende KZV-Vorstand den Honorar-Zuwachs ab 2011 bejubelt, sollte man Folgendes wissen: […]
» WeiterlesenSpiegel, 28.05.2016 „Heimlich-Manöver“ heißt der rettende Griff, der Henry Heimlich zu einer Ikone der Notfallmedizin machte. Jetzt hat der Erfinder ihn angeblich zum ersten Mal selbst eingesetzt – mit Erfolg. […]
» WeiterlesenBundesarbeitsgericht, Pressemitteilung Nr. 24/16 vom 25. Mai 2016 Erfüllung des gesetzlichen Mindestlohns Der Arbeitgeber schuldet den gesetzlichen Mindestlohn für jede tatsächlich geleistete Arbeitsstunde. Er erfüllt den Anspruch durch die im […]
» WeiterlesenEin Zahnarzt kann für eine Behandlung mittels Infiltrations- oder Leitungsanästhesie haften, wenn er den Patienten über die als echte Alternative mögliche Behandlung mittels intraligamentärer Anästhesie nicht aufgeklärt hat und die […]
» WeiterlesenFAZ, 14.05.2016 Gesundheitsminister droht Ärzten mit Staatsverwaltung Weiterführend: SGB V, § 79a, Verhinderung von Organen, Bestellung eines Beauftragten Stern, 08.05.2016: Ex-Ärzte-Boss Köhler: Geld fürs Nichtstun apotheke adhoc, 03.05.2016: BMG: Betrugsanzeige […]
» WeiterlesenBerliner Verband für Vorstand inakzeptabel Die beiden jetzigen Vorstandsmitglieder des Berliner Verbandes haben zur Abwehr von strafrechtlichen Ermittlungen Anwaltskosten in hoher fünfstelliger Summe benötigt. Hintergrund waren falsche Abrechnungen aus ihrer […]
» Weiterlesen„Schwarze Kasse“ auflösen Die KZV Berlin bunkert Gelder in Millionenhöhe, welche den Kollegen durch Kürzungen abgenommen wurden. Die Verwendung dieser Gelder ist unklar und nur einem kleinen Kreis um den […]
» WeiterlesenHVM-Kürzung bei Ersatzkassen beenden Keine Honorar-Abrechnung bei Ersatzkassen müsste gekürzt werden. Das Budget erlaubt die vollständige Bezahlung aller erbrachten Leistungen im Bereich der Ersatzkassen. In Berlin wird aber auch diese […]
» WeiterlesenGutachter auf Zeit: Evaluierung durch Kollegen Wiederholt sind Fälle bekannt geworden, bei denen es zu schwer nachvollziehbaren Fehleinschätzungen durch Gutachter gekommen ist. Wir werden uns dafür einsetzen, dass Gutachter jeweils […]
» WeiterlesenMillionen-Einsparung bei der KZV-Verwaltung Der KZV-Haushalt 2016 ist nur durch einen Rückgriff auf gebildete Rücklagen ausgeglichen. Die in diesem Jahr geltende Verwaltungskosten-Umlage musste daher noch nicht erhöht werden. Dies lässt […]
» WeiterlesenDie Bundesregierung plant eine Reform des Mutterschutzgesetzes und hat dazu am 4. Mai 2016 den von Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig vorgelegten Gesetzentwurf zur Neuregelung des Mutterschutzrechts beschlossen. So soll unter anderem […]
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