G-BA: Richtlinie über Maßnahmen zur Verhütung von Zahnerkrankungen bei Pflegebedürftigen und Menschen mit Behinderungen: Berichterstattung durch die KZBV

Inkrafttreten von Beschlüssen Folgender Beschluss vom 15. Dezember 2022 wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht und tritt am 15. Februar 2023 in Kraft: Richtlinie über Maßnahmen zur Verhütung von Zahnerkrankungen bei Pflegebedürftigen und Menschen mit Behinderungen: Berichterstattung durch die KZBV    

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Gefälschter Impf­pass kostet trotz 19 Jahren Betriebs­zu­ge­hö­rig­keit den Job

Impfpass – Messwärter verliert nach neunzehnjähriger Betriebszugehörigkeit seinen Arbeitsplatz Der Kläger war seit dem 01.09.2002 als Messwärter bei der Beklagten tätig. Er war einem schwerbehinderten Menschen gleichgestellt. Mit In-Kraft-Treten des § 28b Abs. 1 Infektionsschutzgesetz (IfSG) in der Fassung ab dem 24.11.2021 forderte die Beklagte alle ihre Beschäftigten auf, im Rahmen der „3G-Regelung“ vor […]

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Aufhebung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung zum 02.02.2023

Bundesministerium für Arbeit und Soziales, 25.01.2023: Bundeskabinett beschließt vorzeitiges Ende der Corona-Arbeits­schutzverordnung   Berufsgenossenschaft für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege: Aufhebung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung zum 02.02.2023 mit: Was entfällt? und Was bleibt?   Land Berlin: Senatsverwaltung für W, G, P und G, 31.01.2023: Senatsgesundheitsverwaltung empfiehlt Auslaufen der Basisschutzmaßnahmenverordnung zum 13. Februar 2023  

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DGUV: Keine Denkverbote in Diskussion um Gewalt gegen Rettungskräfte

Statement von DGUV Hauptgeschäftsführer Dr. Stefan Hussy Zu den Gewaltvorfällen im Umfeld der Silvesterfeierlichkeiten – insbesondere in Berlin – erklärt der Hauptgeschäftsführer der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV), Dr. Stefan Hussy: „Die Berichte über Angriffe auf Rettungskräfte und Feuerwehrleute zu Silvester schockieren. Die gesetzliche Unfallversicherung ist der Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit verpflichtet. Wir […]

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PKV: Moderne Parodontitis-Therapie für Privatversicherte

Mitteilung der PKV vom 22.12.2022: Gemeinsam mit Bundeszahnärztekammer und Vertretern der Beihilfe hat der PKV-Verband eine neue Abrechnungsbasis für Leistungen der Parodontologie entwickelt. Damit werden modernste Therapien der Zahnmedizin abgebildet und leistungsgerecht vergütet. Diese Vereinbarung schafft ein hohes Maß an Rechtssicherheit für alle Beteiligten. Zur Vereinbarung    

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PKV: Reform der Unabhängigen Patientenberatung: Zwangsfinanzierung durch GKV und PKV ist verfassungswidrig

Zu dem heute vom Bundeskabinett verabschiedeten Gesetzentwurf zur künftigen Finanzierung der Unabhängigen Patientenberatung (UPD) erklärt der Direktor des Verbandes der Privaten Krankenversicherung (PKV), Florian Reuther: „Die Private Krankenversicherung unterstützt das Anliegen einer unabhängigen Patientenberatung. Der PKV-Verband steht zu seiner gesellschaftlichen Verantwortung und beteiligt sich seit 2011 freiwillig an der Finanzierung der bestehenden UPD. Die […]

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G-BA: Veranstaltungsdokumentation der 13. Qualitätssicherungskonferenz ist online – u.a.: Vertrags(-zahn)ärztinnen und Vertrags(-zahn)ärzte

Die vollständige Veranstaltungsdokumentation der 13. Qualitätssicherungskonferenz vom 24. und 25. November 2022 ist jetzt auf der Website des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) verfügbar. Die Konferenz, die in diesem Jahr wieder als Präsenzveranstaltung stattfand, richtete sich an zwei Tagen an die interessierte Fachöffentlichkeit. In Vorträgen und Parallelveranstaltungen wurde die Umsetzung der gesetzlichen Qualitätssicherung durch die Krankenhäuser, […]

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G-BA: Festzuschüsse für Zahnersatz angepasst

Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat mit Wirkung zum 1. Januar 2023 die Festzuschüsse für Zahnersatz in seiner Richtlinie angepasst. Gegenüber dem Vorjahr kommt es zu einer Erhöhung der Festzuschussbeträge orientiert an den Preissteigerungen von jeweils 3,45 Prozent bei den zahntechnischen und zahnärztlichen Leistungen. Die konkrete Höhe der Zuschüsse wurde zuvor zwischen dem GKV-Spitzenverband und der Kassenzahnärztlichen […]

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Coronavirus: Senatsgesundheitsverwaltung und Berliner Wasserbetriebe erweitern das gemeinsame Abwassermonitoring

Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, 12.12.2022: Coronavirus: Senatsgesundheitsverwaltung und Berliner Wasserbetriebe erweitern das gemeinsame Abwassermonitoring Die Daten des Abwassermonitorings können hier eingesehen werden:  https://data.lageso.de/lageso/corona/corona.html unter dem Reiter „Abwasser“ = https://data.lageso.de/lageso/corona/corona.html#abwasser  

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