Kostenlose Urteile, 27.01.2016, zum Urteil des Kammergerichts Berlin vom 10.12.2014 (10 U 62/14): Kieferorthopäde kann als Verbraucher Maklervertrag zwecks Erwerbs eines Mehrfamilienhauses widerrufen . .
» WeiterlesenDie Mitgliederversammlung der Initiative Unabhängige Zahnärzte Berlin (IUZB) e.V., hat am 26. Januar 2016 den Vereinsvorstand wie folgt neu gewählt: 1. Vorsitzender : Gerhard Gneist 2. Vorsitzender : Dr. Helmut […]
» WeiterlesenLandgericht Berlin hat Urteil in dem Rechtsstreit der Kassenärztlichen Bundesvereinigung gegen den früheren Vorstandsvorsitzenden verkündet Das Landgericht Berlin hat heute der Klage der Kassenärztlichen Bundesvereinigung gegen deren früheren Vorstandsvorsitzenden stattgegeben […]
» WeiterlesenIm nachfolgenden Fall konnte eine Familienkasse dem Gericht ein Original-Dokument nicht zur Verfügung stellen, da es nach dem Einscannen vernichtet wurde. Eine Mutter hat bestritten, dass die Unterschrift auf der […]
» WeiterlesenLIM, 18.01.2016: Neues Restaurant im Golfclub Fleesensee / Restaurant „Genusswerkstatt“ im Hotel- und Sportresort Fleesensee eröffnet am 01. Februar 2016 – lesen . .
» WeiterlesenWelt, 18.01.2016 Gäste bleiben Ferienanlage „Land Fleesensee“ trotz Verkauf treu .
» WeiterlesenNur vollständige Krankenakten zählen Der Anspruch auf Herausgabe der Patientenunterlagen in Kopie ist nur erfüllt, wenn der Arzt sämtliche Unterlagen in lesbarer Kopie gegen Kostenerstattung zur Verfügung stellt. Ein Zurückbehaltungsrecht […]
» WeiterlesenAufklärungsgespräch zwischen Arzt und Patient ist entscheidend Eine Aufklärungsrüge ist nicht allein nach dem Inhalt eines vom Patienten unterzeichneten Aufklärungsbogens zu beurteilen. Das Gericht hat vielmehr den Inhalt des persönlichen […]
» Weiterlesen3.400 m² Einzelhandlesflächen und 13.000 m² Büroflächen jetzt voll vermietet. PropertyMagazine vom 08.01.2016 Kaisergalerie . .
» WeiterlesenLandgericht Berlin, Pressemitteilung vom 07.01.2016: Eltern einer minderjährig Verstorbenen haben Anspruch auf Zugang zu deren Facebook-Account Urteil vom 17.12.2015 . Weiter offen ist allerdings, ob Facebook auch den Erben eines […]
» WeiterlesenKostenlos-Urteile vom 14.10.2015: BGH: Für in den Jahren 1994-2007 abgeschlossene Lebens- und Rentenversicherungen gilt ewiges Widerspruchsrecht / Voraussetzung ist nicht ordnungsgemäße Belehrung über Widerspruchsrecht – lesen . Weiterführend: BGH, […]
» Weiterlesenapotheke adhoc, 05.01.2016 Sozialgericht: Industrie bleibt apothekertypisch . Das Urteil wird später vermutlich hier abrufbar sein.
» WeiterlesenLIM Pressemitteilung vom 17./22.12.2015 Lindner Investment Management GmbH erwirbt Apartmentanlage „Residenz Fleesensee“ .
» WeiterlesenEin Bericht von Herrn Zahnarzt Gerhard Gneist, welcher in der zahnärztlichen Nothilfe als Supervisor im Einsatz ist, zur Notunterkunft auf dem ehemaligen Flughafen Tempelhof: Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich habe […]
» WeiterlesenDas Urteil des Sozialgerichts Berlin zu unserer Information „Zum Urteil des Sozialgerichts über die Wirtschaftlichkeitsprüfung“ vom 22.10.2015 liegt jetzt vor. Geklagt hatte in dem Verfahren ein Oralchirurg gegen den Beschwerdeausschuss […]
» WeiterlesenZahnärztliche Erstversorgung von Flüchtlingen in Berliner Notunterkünften Senat sagt Ausgleich für ehrenamtliches Engagement der Berliner Zahnärzteschaft zu Die Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales (SenGS) hat auf einen Appell für die […]
» Weiterlesenkma-online. 04.12.2015 Zum dritten Mal hat am Freitag die Vertreterversammlung der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) die Herstellung der Parität zwischen den Versorgungsebenen verweigert…. – lesen Ärzte Zeitung, 04.12.2015 Parität abgelehnt! – […]
» WeiterlesenIn Widerspruch zur Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts vom 20.09.2011, hat die 56. Kammer des Arbeitsgerichts Berlin am 07.10.2015 entschieden, dass ein Urlaubsanspruch nicht mit dem Tod des Arbeitnehmers untergeht, sondern sich […]
» WeiterlesenSüddeutsche Zeitung, 02.12.2015 Gröhe zeigt ehemaligen Ärztechef an . .
» WeiterlesenAuskunftspflicht des Deutschen Bundestages zu Lobbyisten Der 6. Senat des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg hat heute in einem vorläufigen Rechtsschutzverfahren entschieden, dass der Deutsche Bundestag verpflichtet ist, einem Pressvertreter Auskunft darüber zu […]
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