Produktwarnung für die von der ZÄK Berlin vermittelten FFP2 Masken der Firma Aukando

Corona, IUZB - Leitartikel, Maskenvermittlung, Zahnärztekammer Berlin

  OFFENER BRIEF An den Vorstand der Zahnärztekammer Berlin K.d.ö.R. Stallstraße 1 10585 Berlin Per EMail an info@zaek-berlin.de Verteiler: CC: Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte, EMail poststelle@bfarm.de CC: Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, EMail post@sengpg.berlin.de BCC: IUZB Infobrief an Berliner Zahnärzteschaft Betrifft: Kammerinformation 4-3 aus 2020: „ZÄK Berlin vermittelt direkten Lieferweg / FFP1- […]

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VZB: Einladung zur Vertreterversammlung am 22.08.2020

Vertreterversammlung VZB

8. ordentliche Vertreterversammlung des Versorgungswerkes der Zahnärztekammer Berlin Samstag, 22. August 2020, 10:00 Uhr, Sofitel Berlin Kurfürstendamm, Augsburger Straße 41, 10789 Berlin Die Sitzung ist für Mitglieder des Versorgungswerkes öffentlich. . Tagesordnung Begrüßung und Regularien . Anträge . Zusammenfassung des Berichtes über das Kalenderjahr 2019 und Fragen zum Bericht . Ausblick auf das Kalenderjahr […]

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Es gibt Neuigkeiten zum Thema TI! – Neun KVen wenden mit sich Brandbrief an die KBV

IUZB - Leitartikel, KBV, KZV Berlin, Telematik

Nach dem Brief von Kollegin Christan greifen neun Kassenäztliche vereinigungen dieses Thema und andere Kritikpunkte an der TI auf, um ein Umlenken zu bewirken. Mich würde es interessieren, wieviel Geld und wieviel Arbeitsminuten (eigene und die der Mitarbeiter) bisher schon insgesamt bundesweit aufgewendet wurden, um die TI zu installieren bzw. Schäden zu beseitigen. Mit […]

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Betrifft: „Ti-Konnektor der Telekom“

KZV Berlin, Telematik

Von der Kollegin Frau Dr. Christan erhielten wir das nachfolgende an die KZV Berlin gerichtete Schreiben, welches Enttäuschung über „Versprochenes“ und dann die Realität ausdrückt. Mit ihrem Einverständnis geben wir es gerne allen Leser*innen hiermit zur Kenntnis: Sehr geehrte Damen und Herren, um Verständnis werbend für die TI hat Herr Kollege Pochhammer in Aussicht […]

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Corona-Hygienepauschale bis Herbst verlängert

BZÄK - Bundeszahnärztekammer, Corona, Zahnmedizin/ische Versorgung

Beratungsforum für Gebührenordnungsfragen einigt sich auf Ausweitung zur weiteren Unterstützung der Zahnarztpraxen Die Bundeszahnärztekammer (BZÄK) hat sich mit dem PKV-Verband und der Beihilfe von Bund und Ländern auf eine Ausweitung der Corona-Hygienepauschale bis 30. September 2020 verständigt. Das von ihnen getragene Beratungsforum für Gebührenordnungsfragen weitet die ursprünglich bis zum 31. Juli 2020 befristete Regelung […]

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BGH: Urteil im sogenannten „Apotheker“-Verfahren wegen Verstoßes u.a. gegen das Arzneimittelgesetz rechtskräftig

BGH, Recht

Beschluss vom 10. Juni 2020 – 4 StR 503/19 Das Landgericht Essen hat den Angeklagten wegen Verstoßes gegen das Arzneimittelgesetz und Betrugs zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von 12 Jahren verurteilt sowie ein lebenslanges Berufsverbot und die Einziehung des Wertes von Taterträgen in Höhe von 17 Millionen Euro angeordnet. Nach den Feststellungen war der Angeklagte selbständiger […]

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VZB Investment Logistik: Aves One AG: Aufsichtsrat bestellt Sven Meißner für weitere drei Jahre zum Vorstand

Investment Logistik, Versorgungswerk VZB

Der Aufsichtsrat der Aves One AG hat das Vorstandsmitglied Sven Meißner für weitere drei Jahre zum Vorstand bestellt. Der Bestellungszeitraum reicht bis zum 30. Juni 2023. Damit wird das gesamte Vorstandsteam langfristig den Wachstumskurs der Aves One AG weiter prägen. Die weiteren Vorstandsmitglieder Tobias Aulich und Jürgen Bauer sind noch bis Ende des Jahres […]

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Ausschreibung: Jetzt für den Nachtnotdienst bewerben – Frist 30.06.2020

KZV Berlin

Aus der MBZ 06/2020, Seite 43 unter „Amtliches“: Neue Verträge ab dem 01.09.2020 Jetzt für den Nachtnotdienst bewerben Durch den gesetzlichen Sicherstellungsauftrag gem. § 75 Abs. 1 Satz 2 SGB V ist die Kassenzahnärztliche Vereinigung (KZV) Berlin zur Sicherung des Notdienstes verpflichtet. Seit fast zwölf Jahren bedient sich die KZV Berlin zur Durchführung eines […]

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LG: Zwei blaue Haken bei WhatsApp sind offenkundiger Übermittlungsnachweis

Recht

  kostenlos-Urteile.de Zwei blaue Haken bei WhatsApp bedeutet Eingang der Nachricht auf Gerät des Empfängers und Öffnung der Nachricht   Landgericht Bonn, Urteil vom 31.01.2020 zu Az 17 O 323/19 Nach Ansicht des Gerichts ist die E-Nachricht des Verfügungsbeklagten vom 14.10.2019 für einen verständigen Empfänger als Leistungsangebot zu verstehen gewesen […] Zwar ist offen, […]

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Keine Berichtigung des bestandskräftigen Einkommensteuerbescheids bei fehlender Erfassung der vom Steuerpflichtigen ordnungsgemäß erklärten Einkünfte

BFH, Recht

Der Steuerpflichtige verdient 128.641 €, erklärt diese Einkünfte ordnungsgemäß seinem Finanzamt (FA), muss aber im Ergebnis keine Einkommensteuer zahlen. Denn wie der VIII. Senat des Bundesfinanzhofs (BFH) mit Urteil vom 14.01.2020 (VIII R 4/17) entschieden hat, kann ein bestandskräftiger Steuerbescheid nicht mehr nachträglich vom FA nach § 129 der Abgabenordnung (AO) berichtigt werden, wenn […]

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BSG: Welche Ansprüche haben Versicherte, wenn sich Krankenkassen zu lange Zeit lassen?

BSG, Krankenkassen, Recht

Stellen Versicherte bei ihrer Krankenkasse einen Antrag auf Leistungen, muss die Krankenkasse hierüber innerhalb kurzer Fristen entscheiden. Versäumt sie diese Fristen, gilt die Leistung als genehmigt (§ 13 Absatz 3a Satz 6 SGB V). Wie der 1. Senat des Bundessozialgerichts am 26. Mai 2020 (Aktenzeichen B 1 KR 9/18 R) unter Aufgabe seiner früheren […]

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