KZV Berlin: Terminverlegung der Vertreterversammlung – Rechnungsprüfungsausschuss benötigt noch mehr Zeit

Die für den 07.04.2013 geplante Vertreterversammlung wird verlegt: Sehr geehrte Frau Kollegin, sehr geehrter Herr Kollege, die für den 07.04.2014 geplante Vertreterversammlung wird auf Montag, 23.06.2014 verlegt. Grund für diese Verlegung ist, dass unser Rechnungsprüfungsausschuss* für die Prüfung […]

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Einzug der Filibuster und Einflüsterer ? Soviel Selbstkritik macht stutzig

Einzug der Filibuster und Einflüsterer ? Soviel Selbstkritik macht stutzig AMR (hier wohl für Aggressiv-Melancholische Rückzugsgefechte) hat wieder einmal zugeschlagen. Mit einer Kehrtwendung. Anders kann man die offenbar selbstkritisch gemeinte Überschrift nicht verstehen. Dass zwei Stunden über Änderungsanträge […]

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Das Gesuch, den ehrenamtlichen Richter Dr. K wegen der Besorgnis der Befangenheit abzulehnen, wird für begründet erklärt.

Das Gesuch, den ehrenamtlichen Richter Dr. K wegen der Besorgnis der Befangenheit abzulehnen, wird für begründet erklärt. Gründe: Gemäß § 60 Sozialgerichtsgesetz (SGG) i.V.m. § 42 Abs. 1 und 2 Zivilprozessordnung findet die Ablehnung eines Richters wegen Besorgnis […]

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