Sehr geehrte Damen und Herren, in der VV am 09.09.2019 sind auf Beschluss der VV die Tagesordungspunkte 9, 10 und 11 vertagt worden. Am 17.09.2019 haben wir Sie per E-Mail bzw. per Post darüber informiert, dass diese vertagten Punkte in der zusätzlich anberaumten VV am 25.11.2019 behandelt werden. Im Anhang finden Sie die Einladung […]
» WeiterlesenBundesversicherungsamt – Rundschreiben vom 12. Juni 2019: Dienstverträge der Vorstandsmitglieder der bundesunmittelbaren Krankenkassen; Zustimmung gem. § 35a Absatz 6a SGB IV; Änderung der allgemeinen Verwaltungsvorschrift durch das Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG); Beschluss der 94. Aufsichtsbehördentagung am 8. Mai 2019 Veröffentlichung der überarbeiteten allgemeinen Verwaltungsvorschrift zu § 35a Absatz 6 und Absatz 6a SGB IV […]
» WeiterlesenAn den Vorstandsvorsitzenden der KZV Vertreterversammlung, Herrn Dr. Schleithoff, und an die stellvertretende Vorstandsvorsitzende, Frau Fotiadis-Wentker An den Vorstand der KZV Berlin An den Geschäftsführer der KZV Berlin, Herrn Dr. Uhlich EMail vom 22.10.2019 betreffend: Vorabauskunft zu „TOP 9 – Dienstverträge des Vorstandes“ ((Rückwirkende) Erhöhung der Vorstandsbezüge) zur VV am 25.11.2019 […]
» WeiterlesenAm 09. September hatte die Vertreterversammlung aus der Diskussion um den TOP 8 „LSG Urteil“ heraus in geheimer Abstimmung den Beschluss gefasst, die bis dahin unbegründete und nur formal eingelegte Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision gegen das Urteil des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg beim Bundessozialgericht in Sachen „Übergangsgeld“ (oder wie immer versucht wird es (um)zu […]
» WeiterlesenHier für alle Nachteulen und Frühaufsteher ein schneller Kurzbericht der IUZB Fraktion aus der heutigen VV (Tagesordnung): TOP 5: Bericht des Vorstandes Kosten für LSG 61.865,31 Euro – davon ca. 7000.- Euro Gerichtskosten: Beitragsgelder! Stundensätze der Rechtsanwälte sollen nachgereicht werden. TOP 7/2: Antrag der IUZB Resolution „Zahnärzte gegen zentrale Speicherung von Gesundheitsdaten“ […]
» WeiterlesenWeiterhin 96.000 €, statt „Übergangsgeld“ jetzt „Aufbau einer zusätzlichen Altersversorgung“ für das ehemalige KZV Berlin-Vorstandsmitglied und dem jetzigen stellvertretenden Vorsitzenden der KZBV, Herrn Dr. Pochhammer. Weiterführend: Unser Verhandlungsbericht vom 11.04.2019: Trotzdem konnte die Klage keinen Erfolg haben, weil die von der Zustimmung ausgenommenen Vertragsklauseln nicht zustimmungs- und genehmigungsfähig gewesen sind, weil 1. die Regelungen […]
» WeiterlesenVorhergehend siehe unter anderem: Bericht zur Verhandlung KZV Berlin gegen Land Berlin in Sachen Vorstands-Alterszusatzversorgung vor dem LSG Berlin-Brandenburg Die 700.000-Euro-Rente* von Dr. Andreas Hessberger *Protokollauszug Streitwert- und Kostenkalkulation:
» WeiterlesenDZW, 17.04.2019: KZV Berlin : „Zusätzliche Altersversorgung unwirtschaftlich und damit rechtswidrig“
» WeiterlesenTagesspiegel, 12.04.2019: Zahnärzte verlieren gegen Senat
» WeiterlesenDie Klage der KZV Berlin gegen das Land Berlin in Sachen einer Zusatzrente zugunsten des Vorstandsvorsitzenden Herrn Dr. Jörg Meyer, wurde gestern vom Landessozialgericht Berlin-Brandenburg kostenpflichtig abgewiesen. Nach diesem Urteil sollte zu erwarten sein, dass die beiden stellvertretenden Vorstandsvorsitzenden, Herr Karsten Geist und Herr Dr. Jörg-Peter Husemann, ihre Klagen in gleicher Sache zurücknehmen werden. […]
» WeiterlesenTagesspiegel, 09.04.2019: KZV-Vorstand fordert mehr Rente – Senat hält dagegen Der Artikel enthält eine bemerkenswert deutliche Ansage der Gesundheitssenatorin Frau Kolat: Aus Sicht von Gesundheitssenatorin Dilek Kolat (SPD) lag ein solcher Verstoß vor: „Als Rechtsaufsicht achten wir darauf, dass die Gelder der Krankenversicherten rechtmäßig verwendet werden. Dabei sind Grundsätze der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit […]
» Weiterlesen„Die 700.000-Euro-Rente„, so titelten wir vor fast 2 Jahren. Die BZ und die BILD-Zeitung waren schonungslos deutlicher: „Die RAFFZAHNÄRZTE“ und „Zahnarzt-Bosse füllen sich die eigenen Backentaschen“ Der Verhandlungstermin steht jetzt fest: Mittwoch, 10. April 2019 9:30 Uhr neu: 13:30 Uhr KZV Berlin K.d.ö.R. gegen Land Berlin Aktenzeichen: L 7 KA 38/17 KL Landessozialgericht der […]
» Weiterlesen„Nicht schlecht„, 250 € nur für die abendliche Anwesenheit?! Nachdem der Antrag auf Einführung eines erstmaligen Sitzungsgeldes bei der letzten Delegiertenversammlung der Zahnärztekammer Berlin – auch mit den Stimmen der IUZB – knapp gescheitert ist (18:18 Stimmen und eine Enthaltung), lässt der Verband der Zahnärzte von Berlin nicht locker. Der Verband hat angekündigt, einen […]
» WeiterlesenPflichtveröffentlichungen der Vorstandsvergütungen der KZBV und der KZV’en gemäß § 79 Abs. 4 SGB V zum 01. März 2019: Auszug KZV Berlin, Brandenburg Bremen: Auszug Kassenzahnärztlichen Bundesvereinigung: Quelle: Bundesanzeiger (Suche: “ KZV “ )
» WeiterlesenPflichtveröffentlichungen der Vorstandsvergütungen der KZBV und der KZV’en gemäß § 79 Abs. 4 SGB V zum 01. März 2018, Auszug KZV Berlin, Brandenburg Bremen: Und der Kassenzahnärztlichen Bundesvereinigung: Quelle: Bundesanzeiger (Suche: “ KZV “ )
» WeiterlesenEhrenämter sind in der gesetzlichen Sozialversicherung grundsätzlich auch dann beitragsfrei, wenn hierfür eine angemessene pauschale Aufwandsentschädigung gewährt wird und neben Repräsentationspflichten auch Verwaltungsaufgaben wahrgenommen werden, die unmittelbar mit dem Ehrenamt verbunden sind. Dies hat der 12. Senat des Bundessozialgerichts in einem heutigen Urteil entschieden (Aktenzeichen B 12 KR 14/16 R). Geklagt hatte eine Kreishandwerkerschaft. […]
» WeiterlesenDer Berliner Verband versendet an seine Mitglieder eine eigene Zeitung, die allerlei kurzweilige Wortakrobatik seines Vorsitzenden enhält. Darunter natürlich auch Attacken gegen alles was diesem nicht passt, worunter glücklicherweise auch wir fallen. Leider hinkt der Berliner Verband auch in der Veröffentlichung dieser Ergüsse im Internet hinterher – es ist halt immer noch für ihn […]
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